MLPD-Veranstaltung in Chemnitz: "Hände weg vom Arbeitergeld!"
12.03.10 - Auf einer Veranstaltung zu den Lehren aus dem Aufbau des Sozialismus in der DDR in Chemnitz wurde die folgende Resolution gegen die Kontokündigungen durch Monopolbanken und die versuchte Behinderung der MLPD verabschiedet:
Protestresolution!
Voller Zorn und Empörung haben wir von den Machenschaften einiger Banken in der Bundesrepublik Deutschland gehört, die darauf abzielen, die Geschäftsfähigkeit der MLPD zu untergraben.
Wie jede andere Organisation oder Partei braucht auch die MLPD für ihre Finanzgeschäfte ein Konto bei einer Bank. Die Konten der MLPD wurden ohne Fehl und Tadel ordentlich geführt. Umso eigenartiger ist die schriftliche Kündigung der Deutschen Bank auf Anweisung ihres Vorstandes in Frankfurt/Main.
Wir protestieren gegen derartige Machenschaften aufs Schärfste! Die Demokratie bleibt wieder mal auf der Strecke!
Schon einmal, im Jahre 1985, hat die Deutsche Bank der MLPD das Konto gekündigt. Mittels gerichtlichem Vorgehen wurde jedoch erwirkt, dass das Landgericht Essen im Jahre 1986 diese Kündigung für unwirksam erklärte.
Wir stehen hinter dem Vorsitzenden Stefan Engel (MLPD), der feststellt, dass mit solchen Mitteln und Methoden die freiheitlich- demokratische Grundordnung in der BRD zur Farce würde.
Wir fordern: Hände weg vom Arbeitergeld!
(Die Resolution wurde auf Grundlage einer Diskussion auf einer Veranstaltung zu den Lehren aus dem Aufbau des Sozialismus in der DDR verfasst. Sie wurde inhaltlich einstimmig von den Diskussionsteilnehmern verabschiedet.)
Chemnitz im März 2010
