Waren (Korrespondenz): Trotz eisiger Kälte und Schneeregen demonstrierten diesen Montag wieder etwa 15 Leute auf dem Warener Marktplatz gegen das Hartz-IV-Gesetz und die neue Regierung. Einer berichtete, dass für ihn das Weihnachtsfest dieses Jahr ausfällt. Als Hartz-IV-Betroffener habe er zum ersten Mal in seinem Leben nicht einmal Geld für einige Lebkuchen und Weihnachtsgebäck, geschweige dass er sich einen Weihnachtsbaum leisten könne. Seine Bude bleibe genauso trist wie an allen Tagen in diesem Jahr. Was ihm bleibe sei nur sein Humor.

Tatsächlich lassen die Bestimmungen des ALG II keinen Posten zu, der eine eventuelle Ansparung für das Weihnachtsfest oder Geschenke für Angehörige und Kinder zulässt, ohne auf andere notwenige Anschaffungen und Reparaturen zu verzichten. Hier wird erneut die deutlich, wie Hartz IV die Masse der Langzeitarbeitslosen in die Armut schickt und das in einem der reichsten Länder der Welt. Gerade die ganze Heuchelei um das "Fest der Liebe und Menschlichkeit" zeigt, dass dieses Gesetz menschenverachtend und vom Tisch muss!

Es wurde aufgefordert, bei der ARGE einen Antrag auf Gewährung einer Weihnachtsbeihilfe in Höhe von 80,00 Euro für den Haushaltsvorstand, 60,00 Euro für Haushaltsangehörige zu stellen, auch wenn von vorn herein gesagt wird, dass diese nicht gewährt wird. Je mehr Leute diesen Antrag stellen, wird dies auch zu einem Art des Protestes gegen das Hartz-IV-Gesetz und die ganze Agenda.