Magdeburg (Korrespondenz): Hier noch ein Bericht über die Montagsdemos in Aschersleben in dieser und der letzten Woche. Am 12.12. waren es insgesamt etwa 90 Teilnehmer. Eine Altenpflegerin sprach und berichtete über die haarsträubenden Arbeitsbedingungen mit den Auswirkungen auf Personal und Patienten. Eine traurige Angelegenheit wurde bekannt gegeben. Von jemandem in Hartz IV ist ein Kind gestorben. Der Betroffene hat jetzt durch die Beerdigungskosten zusätzlich zu der Trauer noch größere Geldsorgen.

Überhaupt ging es um Fragen des Gesundheitssystems und dem verbotenen Ärztestreik. Es wurde auch bekannt gegeben, dass in Italien am gleichen Tag Eisenbahner für mehr Investitionen in die Sicherheit der normalen Bahnstrecken streiken. Stattdessen ginge das Geld hauptsächlich in die Prestigeobjekte wie Hochgeschwindigkeitsstrecken, die von jemandem mit kleinem Geldbeutel eh nicht benutzt werden können, weil sie viel zu teuer sind. Als neue vielbegrüßte Rufparole kam hinzu: "Demos auf der Straße, Streiks in der Fabrik, das ist unsre Antwort auf diese Politik."

Ein weiterer Redebeitrag ging auf die Erfahrungen in Argentinien ein. Dort werden diejenigen, die noch Arbeit haben, in ihren Kämpfen solidarisch unterstützt von Erwerbslosen. Durch diese gemeinsame Kraft haben die Kämpfe meistens Erfolg. Diese Erfahrung ist wesentlich auch für uns hier. Ein Neidgefühl auf diejenigen, die noch Arbeit haben, würde nichts ändern an der Situation.

Von den Initiatoren wurde von einem regionalen Göttinger Treffen des vergangenen Wochenendes ein Grundsatzpapier verlesen und per Beifallsbekundung für gut geheißen. Es sollte am 16. Dezember bei dem nächsten Frankfurter Treffen eingebracht werden. Ferner ging es darum, dass im Frühjahr eine weitere Großdemo stattfinden soll.

Am 19.12. waren es etwa 70 Teilnehmer. Berichtet wurde von der Frankfurter Konferenz. Am 11. Februar soll eine Großdemo in Straßburg stattfinden. Sie wird unterstützt von attac und dem DGB und es geht um die Bolkestein-Richtlinien. Da der DGB die Sache unterstützt, wird davon ausgegangen, dass er Busse zur Verfügung stellt. Eine weitere Großdemo soll voraussichtlich am 1. April sein.

In einem Redebeitrag wurde zum Ärztestreik etwas gesagt und das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln mit dem Verbot des Streiks angegriffen. Auch die Situation bei Conti kam zur Sprache und dass in solchen Situationen ein breites Solidaritätskomitee aufgebaut werden sollte. Leider wurde versäumt, zu bekräftigen, dass es nötig ist, ein vollständiges und allseitiges gesetzliches Streikrecht zu fordern.