30.05.07: Montagsdemonstrationen
"rf-news" dokumentiert hier alle eingegangenen Berichte vom 21. Mai bis 03. Juni 2007 in alphabetischer Reihenfolge der Orte. Den Korrespondenten herzlichen Dank ...
Hier die Berichte der Montagsdemos am 21. Mai:
Bochum: Klimaschutz stand im Mittelpunkt der Debatte zum G 8 - Gipfel
Bundesweit laufen die Vorbereitungen zur Großdemo gegen das Gipfeltreffen der Vertreter von acht Staaten in Heiligendamm auf Hochtouren. Die Montagsdemo rief ebenfalls dazu auf, an den Protestaktionen in Heiligendamm nach Möglichkeit teilzunehmen. Passend zu diesem Schwerpunktthema gab es viele Wortmeldungen und mehrere Leute blieben stehen. Einige Redner erläuterten dieses Gipfeltreffen und seine Auswirkungen für die Weltbevölkerung. Die weltweite Armut wachse weiter, während die Konzerne immer mehr Profit erwirtschafteten. "Die Umweltzerstörung und die Erderwärmung nehmen weiter zu", hieß es in einer Wortmeldung. "Allen voran weigerte sich die USA, auf der Weltklimakonferenz das Kyoto-Protokoll zu unterzeichnen". Ebenfalls wurde der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan gerügt und die drei deutschen Soldaten erwähnt, die durch ein feiges Selbstmordattentat der Taliban ums Leben kamen. "Nur weil viele Entwicklungsstaaten Waffenhilfe von den Industrienationen bekamen bzw. bekommen, konnten sich solche Terrordiktaturen wie z.B. die Taliban bilden. Ohne die Lobby der Rüstungskonzerne gäbe es weitaus weniger Krieg und Menschenrechtsverletzungen auf der Welt als heute", meinte ein Redner.
Ebenfalls wurden neue Schweinereien der ARGE Bochum angeprangert. Ein Hartz IV - Empfänger wurde -ohne überhaupt eine Eingliederungsvereinbarung unterzeichnet zu haben - in ein Ein-Euro-Job gezwungen. Der Betroffene kann diese "Arbeitsgelegenheit" (Stadtteilhelfer) nicht ausüben und ist deswegen schon krank. Im wurde Hilfe durch die Montagsdemo zugesagt. Der Moderator erwähnte, dass von einer ARGE von 25 Millionen Euro Fördermittel nur ca. 9 Millionen abgerufen wurden un der Rest an die Bundesagentur für Arbeit zurückfloss. Wie kaum anders zu erwarten, bestand die Förderung fast nur in der Vermittlung von Ein-Euro-Jobs. In diesem Zusammenhang wurde noch einmal die Kinderarmut in Bochum angesprochen. Mehr als ein Viertel der Bochumer Kinder sind arm. Die Soziale Liste Bochum, vertreten im Rat der Stadt Bochum, plädiert aufgrund des nicht genehmigten Haushaltsplan der Stadt Bochum für die Gründung einer Stiftung gegen die Kinderarmut, woran sich vorwiegend städt. Betriebe wie z.B. die Stadtwerke Bochum beteiligen sollen. Mit ca. 20 Leuten zogen wir durch die Kortumstr. bis zum Ort der Abschlusskundgebung. Kurz nach Ende der Demo erklärte noch ein Passant entschieden: " Ich würde niemals für einen Euro in der Stunde arbeiten gehen!" Dieser Mann möchte sich auf der nächsten Montagsdemo am 4.7.07 am offenen Mikro äußern, denn am Pfingstmontag gibt es keine Demo. Anfang Juni ist ein Verfahren vor dem Landgericht Bochum gegen einen Demonstranten einer Anti-Nazi-Demo im Jahre 2005. Dem Teilnehmer an der spontanen Protestaktion gegen einen Stand der NPD wird u.a. vorgeworfen, er solle einen Polizisten verletzt haben. Der Hintergrund dieses Prozesses ist Schwerpunktthema der nächsten Montagsdemo.
Duisburg: 144. Montagsdemo vom 21. Mai 2007, ca. 70 Teilnehmer
Am 26. Mai 2007 wird herzlich eingeladen zur bundesweiten Zukunftsdemonstration um 10 Uhr 30 auf dem Kennedyplatz (Musiktheater) in Gelsenkirchen, gegen Umweltkatastrophen, Kinderarmut, Massenarbeitslosigkeit, Lehrstellendesaster, Abbau kultureller und sportlicher Leistungen, extreme Kürzungen im Kinder- und Jugendbereich, Einschränkung demokratischer Rechte und Freiheiten, Spielraum für Neofaschisten und ihre sozialfaschistische Demagogie. Der von der Regierung proklamierte Aufschwung ist der Aufschwung der Maximalprofite, der Niedriglöhne, der Leih- und Zeitarbeit und der Armut. Dabei ist Deutschland eines der reichsten Länder der Welt. Arbeit, Gesundheit, Kultur und Bildung für alle wären kein Problem, wenn nicht die Herrschaft in den Händen mächtiger Monopolisten läge. Ein Zug zur Demo und zum Pfingstjugendtreffen fährt am kommenden Samstag um 9 Uhr vom Duisburger Hauptbahnhof nach Gelsenkirchen. Auch der Verein EhE (Erwerbslose helfen Erwerbslose) ist auf dem Pfingstjugendtreffen anzutreffen. Dabei sollen Jugendliche U25 beraten werden, bezüglich SGB II.
Ansonsten wird weiterhin für den DU-Pass gekämpft, auch wenn man arm ist, wie eine Kirchenmaus, möchte man am gesellschaftlichen und kulturellen Leben telnehmen. Auch in dieser Hinsicht wurden Zahlen über die Stadt Duisburg bekanntgegeben. Leben sollen in dieser Stadt 501.000 Einwohner, davon sind 48,5 % Männer, der Rest fällt naturgemäß auf das andere Geschlecht. 160.000 Bürger der Stadt sind Miganten, das sind ca. 32 %, davon haben wiederum 65.000 Menschen einen deutschen Pass. Die Löhne sinken und die letzten 5 Jahre wurde der öffentliche Wohnungsbau immer weniger gefördert. Die Obdachlosigkeit beziffert sich mittlerweile auf 4.100 Fälle. Laut dem OB Sauerland soll es ja keine geben! Es ist geplant, in absehbarer Zeit eine Homepage für die Duisburger Montagsdemo zu erstellen.
Essen: Jung und alt gemeinsam für die Zukunft der Kinder und Jugendlichen!
Das war der Tenor der über 70 Teilnehmer der 139. Essener Montagsdemonstration. Dass den Kindern und Jugendlichen mit fehlenden Ausbildungs- und Arbeitsplätzen, sinkenden Betreuungs- und Fördermöglichkeiten durch Hortschließungen und der dramatisch gestiegenen Armut auch durch Hartz IV die Zukunft und Perspektive verbaut werden soll, kritisierten viele Redner. Die Jugend steht aber auch oft vorne dran, für ihre Interessen und Zukunft einzutreten und zu kämpfen wie beim Streik der Airbus-Kollegen oder bei der Vorbereitung der Demonstrationen zum G8-Gipfel gegen eine von der Profitgier internationaler Konzerne diktierten Weltwirtschaft stellte ein Kollege fest. Dass die Jugend eine Zukunft will und auch bereit ist, dafür etwas zu tun, davon kann man sich auf dem 13. Internationalen Pfingstjugendtreffen, das am 26./27.Mai auf der Trabrennbahn in Gelsenkirchen, Nienhausenstr., überzeugen und natürlich bei der Zukunftsdemo am Pfingstsamstag um 10.30 Uhr Musiktheater Gelsenkirchen, warb ein junger Kollege. Kinder wurden befragt, welche Wünsche sie für ihre Zukunft haben. Kleinere Klassen und nicht mit 34 Schülern, wünschte sich ein Junge. Dass es weniger Schlägereien bei Streit gibt war der Wunsch eines Mädchens, das interessiert die lebhafte Diskussion verfolgte. Lebhaft ging es auch beim Wochenrückblick zu, der vor allem den entschlossenen Streik der Telekom-Beschäftigten gegen Ausgliederung, Arbeitszeitverlängerung und Lohnabbau würdigte. Die Montagsdemonstration verabschiedete für die streikenden Kollegen eine Solidaritätsadresse.
Hamburg: Für einen gerechten Lohn oder Nieder mit dem Lohnsystem!
Das war einer der Kernfragen über die auf der gestrigen Montagsdemo-Kundgebung mit rund 40 Zuhörern leidenschaftlich gestritten wurde. Ein Montagsdemonstrant rechnete genau aus, dass er 10 Euro Netto eigentlich brauchte für ein akzeptables Leben. Das wurde nicht bestritten, aber die Vorstellung, damit könnte man ein Lohnsystem im Kapitalismus erkämpfen, das den Arbeitern dauerhaft ein akzeptables Auskommen sichern. Überzeugend wurde dargelegt, dass sich der Lohn gerade nicht nach der Leistung der Arbeiter und dem was sie für den Lebensunterhalt brauchen entscheidet, sondern eine Machtfrage im Kampf gegen die Ausbeutung der Arbeiter durch die Kapitalisten in den Betrieben darstellt. Die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro ist ein Kampf um die Anbindung der Arbeitslöhne an die Tariflohnentwicklung der Industriearbeiter, aber er beseitigt nicht die Ausbeutung.Es war auch eine Werbung für die massenhafte Teilnahme am Pfingstjugendtreffen am kommenden Wochenende und dem Auftakt der Zukunftsdemonstration. Einigen Montagsdemonstranten waren die Preise zu hoch. Die Preise können aber nicht künstlich gesenkt werden, wurde erwiedert, denn sie ergeben sich aus den herrschenden Verhältnissen. Ansonsten wäre die finanzielle Unabhängigkeit in Frage gestellt durch irgend einen Großsponsor. Auch die in Afghanistan verwundeten und gestorbenen Bundeswehrsoldaten waren Thema. Ein ehemaliger Bundeswehrsoldat griff die These von Struck als eine üble Demagogie scharf an, dass die Verteidigung der Bundeswehr am Hindukusch begänne. Er forderte den sofortigen Rückzug der Bundeswehr aus allen Ländern.
Heilbronn: Internationalismus live auf dem Heilbronner Kiliansplatz
Bei herrlichem Wetter sind heute mehr als 30 Leute zur Montagsaktion gekommen. Schon von weitem erkennt man die Unterstützer des OB-Kandidaten W.Schmidt an ihren neuen T-Shirts Macht mit wählt Schmidt! Ein neuer Bistrot-Tisch wird eingeweiht, der als Moderatorentisch mitten auf dem Kiliansplatz steht. Heute kommen die beiden Kollegen von Volkswagen und Daimler aus Südafrika ausführlich zu Wort, die als Gäste der Gruppe Heilbronn-Neckarsulm zum Automobilarbeiter-Ratschlag eingeladen waren. Sie haben bereits eine Vielzahl von Erfahrungen in der letzten Woche gemacht: Besonders beeindruckt hat sie die Unterstützung des Porsche-Kollegen Uli Schirmer vor dem Arbeitsgericht. Auch an einer Streikaktion der Telekom-Kollegen haben sie teilgenommen. Sie geben am Offenen Mikrofon ihre Eindrücke vom Ratschlag wider. Die Arbeiter aller Länder müssen sich vereinigen! Diese Botschaft unterstreichen sie mit einem zweistimmig vorgetragenen Lied in ihrer Muttersprache, das sich gegen die Ausbeutung und Unterdrückung wendet. Der praktizierte Internationalismus ist eine hervorragende Werbung für das Internationale Pfingstjugendtreffen, an dem die beiden Kollegen aus Südafrika ebenfalls teilnehmen. Eine Genossin des REBELL stellt das Programm vor. Heilbronn wird bei den Mannschaftsspielen vertreten sein, beim Treffpunkt Kommunalpolitik mithelfen, und das Pony-Reiten für Kinder organisieren. Und für Kurzentschlossene gibt es noch Mitfahrgelegenheiten nach Gelsenkirchen.
Kamp-Lintfort: Etwa 30 bis 40 Leute beteiligten sich an der heutigen Montagsaktion Kamp Lintfort. In erster Linie ging es darum, wie hier am linken Niederrhein der Masse der Jugend von den herrschenden Konzernen und der Regierung die Zukunft verbaut wird. Deshalb wurde ausdrücklich der Streik der Telekom Kollegen begrüßt, die aus der BenQ Pleite genau die richtige Schlussfolgerung gezogen haben: Verlängerung der Arbeitszeit und Lohnverzicht führen zur Vernichtung von Arbeitsplätzen. Verkürzung der Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich muss deshalb die Devise sein!
Auf besondere Empörung stieß deshalb der Bericht über die Streikbrecherarbeiten zu denen die Firma Manpower ihre Mitarbeiter zwingen will. Kollegen der Fa. Manpower in Kassel, die diese Streikbrecherarbeiten verweigerten wurden fristlos gekündigt. Eine sehr positive Entwicklung ist, dass danach Festangestellte gemeinsam mit Leiharbeitern vor der Manpower Zentrale in Kassel demonstrierten! Das Schicksal unserer Jugend liegt vielen am Herzen - daher wurde beschlossen, am nächsten Samstag bei der "Zukunftsdemo" anlässlich des Pfingstjugendtreffens in Gelsenkirchen mitzumachen! Die nächste Kamp Lintforter Montagsaktion findet am Montag, den 18. Juni um 17.00 Uhr auf der Moerser Strasse gegenüber von "Ihr Platz" statt!
Mülheim: Montagsdemonstration solidarisch mit dem Streik der Telekom-Kollegen
An diesem Montag fand wieder unsere fast 3jährige Montagsdemo statt mit teilweise bis zu 50 Teilnehmern am offenen Mikrofon. Thema waren unter anderem der Streik der Telekom-Mitarbeiter, die geforderten Mindestlöhne und die erforderlichen Ausbildungsplätze für Schulabgänger Ein Demonstrant berichtete, dass es immer mehr 400-EURO-Jobs gibt anstatt sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze- Der Stundenlohn in solchen Jobs ist miserabel, weil es in Deutschland im Gegensatz zu fast allen EU-Ländern keinen Mindestlohn gibt. Einem Bekannten von ihm, der erst seit kurzem Hartz IV-Empfänger ist, wurde ein Nachtportier-Job auf 400-EURO-Basis angeboten bei 4,50 EURO Stundenlohn, wobei es früher bei einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz noch Nachtzuschläge gab. Über die ersten 100 EURO hinaus erhält der Bekannte von den 4,50 EURO Stundenlohn jeweils nur 20 %, also ist Hartz IV Armut per Gesetz, da man niemals wirklich etwas dazu verdienen kann. In den Medien wird oft verkündet, dass Arbeitslose nicht arbeiten wollen. Für Langzeitarbeitslose bzw. Hartz IV-Empfänger wurde das Grundrecht zur freien Berufswahl außer Kraft gesetzt und ebenfalls das Recht der freien Wohnungswahl durch Zwangsumzüge. Ein Teilnehmer berichtete, dass für die Aktionäre 3 Milliarden Euro an Dividende ausgeschüttet werden und gleichzeitig sollen die Beschäftigten für weniger Lohn länger arbeiten! Jeder Kampf, der um den Erhalt von Arbeitsplätzen und gegen Lohnabbau geführt wird, nützt auch dem Protest gegen Hartz IV. Außerdem wird auch zur Teilnahme an der Zukunftsdemonstration am Pfingstsamstag in Gelsenkirchen aufgerufen sowie zu den Protesten gegen den G8-Gipfel am 2.Juni in Rostock. Zum Schluß wie immer unsere Demo durch die City und wir verabschiedeten uns zur nächsten Demo in 2 Wochen aufgrund der Pfingstfeiertage.
Saarbrücken: Ca. 20 Teilnehmer nahmen an Demo und Kundgebung teil. Die ca 15 Redebeiträge am offenen Mikrofon handelten von den aktuellen Gegebenheiten, die viele sozial denkende Menschen als skandalös empfinden.Ein Redebeitrag beschäftigte sich mit den realen Einkommenseinbußen, die alle die betreffen, die eine Zuzahlung bis zum Existenzminimum erhalten - egal ob Arbeiter / Angestellte mit Mini -Löhnen, oder Rentner oder Hartz-IV-Empfänger. Es wurde daran erinnert, dass die Berechnung des Existenzminimums noch auf Werten von 1998 basiert, und zwischenzeitlich- seit 1998 - keine Anpassung erfolgt ist. Als Hinweis: Das heutige Existenzminimum ist auf Grund der Preiserhöhungen wesentlich höher. Das bedeutet: Die heutigen Auszahlungen liegen unter dem Existenzminimum. Während so im heutigen Deutschland etliche Millionen Menschen gezwungen sind unter dem Existenzminimum zu leben oder genauer zu überleben versuchen, haben sich zwischenzeitlich manche Spitzen-Manager Gehaltserhöhungen von jährlich über 30 % bewilligt. Und was die große Koalition "im Kleinen" für Deutschland betreibt, betreibt der "G-8-Gipfel" im Großen für den gesamten Globus: Ausbeutung der Weltbevölkerung im Interesse einer kleinen Gruppe von Superreichen. Besonders bewegend war auch der mutige Redebeitrag eines ca. 15-jährigen vorbeikommenden Jungen, der ganz spontan schilderte, dass er keine Chance in dieser Gesellschaft erhalte und dass es vielen Gleichaltrigen auch so erginge. Mehrere Redner äußerten ihre Solidarität mit den Telekom-Streikenden. Wobei hingewiesen wurde, dass Telekom kein Einzelfall ist, sondern dass die lang erkämpften Rechte der Arbeiter und Angestellten heute wieder Stück um Stück abgebaut werden. Parallel zu den Demonstrationen zum G-8-Gipfel in Heiligendamm planen wir eine Demonstration / Kundgebung in Saarbrücken zu organisieren für alle Daheimgebliebenen, so dass auch die ihren Protest gegen diese Form der Globalisierung und Abbau der Meinungsfreiheit zum Ausdruck bringen können. Nähere Informationen folgen in einigen Tagen. Die nächste Montagsdemo findet am Montag den 4. Juni statt. Treffpunkt 18 Uhr vor dem Arbeitsamt. Die Abschlusskundgebung mit Diskussionen am offenen Mikro ist dann wieder vor der Thalia Buchhandlung um ca. 18.15 h.
Oldenburg: " Die da oben sind Parasiten? - dann bin ich auch einer."
"Das Volk sind vier !", meinte etwas spöttisch einer vom "harten Kern", weil die Polizei am J.Mosenplatz vorbeikam und wissen wollte, ob wir den heute gar nicht demonstrieren würden. Sie würden das schließlich jede Woche aufschreiben. Umso verpflichtender, dass wir kurz danach losgingen und wenig später uns auf 7 vom harten Kern vergrößerten. Es hörten mehr Leute als sonst zu. Wir hatte neulich bei einem Treff unsere Schilder erneuert und auch neue gemalt, wie z.B.: "Politiker/innen leben in Saus und Braus - und uns geh`n die Dukaten aus." Der Renner bei den Vorbeikommenden ist immer noch "Peter Hartz in den Knast - bei Wasser und Brot". Wir erklärten ausführlich, dass wir uns mit dem Streik der Kolleginnen und Kollegen bei Telekom gegen Abgruppierungen und Arbeitszeitverlängerungen solidarisieren. Und wir machten aufmerksam auf eine Demo von Verdi zu diesem Thema, die morgen vom Telekom-Gelände Ammerländer Heerstraße(10.00 Uhr) bis zur Kundgebung auf dem Lambertimarkt(12.00 Uhr) gehen wird. Am Beispiel der Belegschaft BenQ, die trotz Lohnverzicht von den Siemens-Bossen betrogen und auf die Straße geschmissen wurde, machten wir klar, dass "Verzicht" überhaupt nichts bringt. Trotzdem ließ sich die Belegschaft von ACC Oldenburg(Kleinmotoren) dazu bewegen, in einem "Interessensausgleich" längerer Arbeitszeit und weniger Lohn zu zustimmen, in der Hoffnung, dadurch ihre Arbeitsplätze zu erhalten. Das war vor fast genau einem Jahr. Von dem zugesagten Geld für den Sozialplan ist bis heute nichts eingetroffen. Das zeigt, es ging den Bossen nur darum, dass wieder gearbeitet wird. Jetzt, nach einem Jahr, sollen nach ca. 150 erneute 200 ihren Arbeitsplatz verlieren und ca. 76 übrig bleiben. Also der Tod auch des Standorts auf Raten. Alles im Namen der ach so wichtigen "Konkurrenzfähigkeit". Ein Sprecher forderte die ACC-Belegschaft auf, sich aktiv gegen die Entlassungen zur Wehr zu setzen. Aber es gibt auch sehr positive Gegenbeispiele, so z.B. die Kolleginnen und Kollegen von Airbus, die entgegen der Spaltung durch Vorstand und bürgerliche Politiker einen gemeinsamen europaweiten Aktionstag durchführten und in Nordenham und Varel selbständig Streiks gegen die geplanten Entlassungen durchführten. Teilweise gelang die Spaltung den
Bossen noch mit Versprechungen, die aber inzwischen geplatzt sind. Denn nun sollen auch in Hamburg über 200 Arbeitsplätze vernichtet werden. Wir haben gegen diese weiter laufende Arbeitsplatzvernichtung positive Vorschläge wie die 30-Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich, die Streichung sämtlicher Überstunden, gäbe rein rechnerisch ca 8,4 Mio. Arbeitsplätze. Wir erneuerten auch unsere Forderung, dass gegen die Misere auf dem Lehrstellenmarkt die Bereitstellung von 10% der Arbeitsplätze für Lehrstellen nötig sind. In Industrie, Handel und Verwaltung. Am Anfang gab es noch mit einem Passanten einen interessanten Disput. Mit Bezug auf unser Transparent "Die da oben sind Parasiten - Weg mit Hartz IV" meinte er selbst, er sei auch einer. Was wir aber nicht fanden, obwohl er ausführte, dass er Leute beschäftigt, und brutto ab 20,- Euro aufwärts bezahlt. Unsere Meinung, dass es ja wohl einen gewaltigen Unterschied zwischen ihm und z.B. den Oberen bei Siemens gäbe, mit ihren Bezügen von mehr als 1 Mio. Euro/Jahr und mit ihrem Einfluss, wen es um Vernichtung von Arbeitsplätzen geht, konnte oder wollte er nicht ganz folgen.
Am Rande sammelten wir weiter Unterschriften für die vier von Verfahren bedrohten Teilnehmer/innen der Montagsdemo Hannover und bekamen auch Spenden dafür in die Kasse, die wir demnächst nach Hannover mitbringen. (...) Anfang Juni planen wir eine antifaschistische Kundgebung aus gegebenem Anlass, dass sich auch in Oldenburg die neofaschistische NPD als Sachwalter der von Hartz IV Betroffenen gebärdet. Unsere nächste reguläre Kundgebung am Lefferseck um 17.30 Uhr wird daher
am 11. Juni stattfinden, mit Sammeln am J.Mosenplatz ab 16.30 Uhr
Potsdam: 25 Menschen nahmen daran teil, darunter die Abgeordnete der Linkspartei, Anita Tack (Landtag) und Dr. Klaus-Uwe Grunwald (Stadtparlament), die eineinhalb Stunden lang Unterschriften sammelten für ein Sozialticket im Land Brandenburg. Horst bedankte sich für die Initiative, die nicht nur die Montagskundgebung inhaltlich bereicherte, sondern eine beträchtliche Anzahl von Unterschriften einbrachte. Dankesworte richteten sich auch an Edgar und Jürgen, die am selben Tag Flugblätter ( G8 wegpusten ) vor der Arbeitsagentur an Betroffene verteilt haben sowie an Rainer Weigt, der diese Montagskundgebung sehr wirksam unterstützte und bereicherte (Tontechnik, Lautsprecher, Musik, Flugblätter, Gedicht, Moderation eines Rollenspiels gegen G8. Jürgen Weber (neu gewähltes Mitglied der Koordinierungsgruppe in der Sozialen Bewegung Land Brandenburg neben Birgit Kühr und Frank Escholz) berichtete über das 11. Treffen des SBB vom 19.05.2007 in Eberswalde und verteilte eine Presseerklärung dazu. Wie immer haben wir die Lokalpresse (MAZ, PNN) informiert. Einen Bericht darüber sowie über unsere Montagskundgebung suchten wir heute vergeblich. In der Diskussion sprachen Thomas (Rolle der G8 und Kriegsfolgen in Afganistan), Donald (Mobilisierung des Widerstandes) und Hannelore (Diskriminierung der Hartz IV-Opfer). Jürgen kündigte die Solidaritätsveranstaltungen für die G8 Gegner an (27.05.2007 in Finsterwalde, 28.05.2007 in Jüterbog, 29.05.2007 in Zossen). Das Rollenspiel mit weißen Masken (nach dem Beispiel von Göttingen) gegen G8 wurde von Rainer, Peter, Donald, Jürgen und Horst H. gestaltet. Damit wurde die Aufmerksamkeit von Passanten erreicht. Bedauerlicherweise war der diesmal erschienene Lokal-Journalist zu diesem Zeitpunkt schon wieder gegangen. Am 04.06.2007 wird unter Regie von Frank und Thomas ein Info-Stand durchgeführt. Die nächste Montagskundgebung findet am 18.06.2007 um 18.00Uhr auf dem Platz der Einheit am Deserteurdenkmal statt. Am 02.06.2007 stehen 2 Busse zur Fahrt nach Rostock bereit (Protest gegen G8).
Witten: Die 131. Montagsdemo in Witten schloss sich mit über 30 Beteiligten direkt an ein Konzert eines philippinischen Chores am Berliner Platz an. Dadurch verfolgten mehr Passanten als sonst teilweise sehr interessiert und zustimmend die Diskussion am offenen Mikrofon. Themen waren unter anderem die katastrophale Lehrstellensituation in Witten. Es muss befürchtet werden, dass demnächst zwei komplette Jahrgänge von Schulabgängern quasi wie eine Bugwelle vor den Lehrstellensuchenden her geschoben werden. Hier wurde erneut die Bürgermeisterin kritisiert, die andere Arbeitgeber auffordert, Azubis einzustellen, selber aber in der Stadtverwaltung mit gutem Beispiel vorangehen und den Tiefststand der städtischen Ausbildungsquote beenden sollte. Ein weiteres Thema war die Schließung des Hallenbades in Annen. Die offizielle Begründung "Personalmangel" wurde mehrfach hinterfragt. Verlassen Stadtwerke-Mitarbeiter deshalb ihre Arbeitsstelle, weil sie etwas Besseres gefunden haben? Wohl kaum. Eher scheint es sich hier um einen Personalabbau zu Lasten der Allgemeinheit zu handeln. Das reiht sich ein in die bisherige bürgerfeindliche Politik mit Schließung und Abriss des Stadtbades, Abschmettern des Bürgerbegehrens gegen die Schließung der Durchholzer Grundschule und weiterer geplanter Kürzungen das triff hauptsächlich unseren Nachwuchs. Aber, wie am Annener Hallenbad zu sehen, auch ältere Menschen, denen schon das Stadtbad genommen wurde. Dass anstelle des Stadtbades ein Alten-Heim gebaut wird, ist angesichts der üblichen Tagessätze ein reine Spekulation auf fette Gewinne. An der Situation, dass zwischen Unterbringungspreisen und gebotener Lebensqualität in solchen Heimen ein krasses Missverhältnis besteht, ändert sich auf diese Weise gar nichts. Von mehreren Rednern wurde aufgerufen, sich an der Zukunftsdemonstration am Pfingstsamstag anlässlich des 13. internationalen Pfingstjugendtreffens in Gelsenkirchen zu beteiligen. Es wird dabei einen eigenen Block von Montagsdemonstranten aus ganz Deutschland geben, weshalb auch die bundesweite Koordination der Montagsdemonstrationen zur regen Beteiligung aufgerufen hat. Abfahrtmöglichkeiten von Witten gibt es um 9 Uhr vom Humboldtplatz aus. Am Pfingstmontag wird die Wittener Montagsdemonstration ausgesetzt und findet erst wieder eine Woche später am 4. Juni wie gewohnt mit einer Auftaktkundgebung um 17 Uhr am Berliner Platz statt.
Zwickau: 132. Zwickauer Montagsdemo
Ausgangspunkt der 132. Montagsdemo war ein Briefwechsel zwischen einem Montagsdemonstranten und dem sächsischen Ministerpräsidenten Milbradt, den uns ein aktiver Montagsdemonstrant zur Verfügung gestellt hat. Seit 8 Jahren durchsucht er in Eigeninitiative das Internet nach Lehrstellenangeboten erst in Sachsen, inzwischen bundesweit und er hat ein Register für alle Bundesländer erstellt. Doch nun geht ihm als ALG-II-Empfänger langsam die Puste aus. Sein Computer schwächelt, die Reserven sind aufgebraucht und er hat Probleme seine Internetgebühren rechtzeitig zu bezahlen. Da fiel ihm die Ankündigung der Landesregierung in die Hände: "Sachsen startet erfolgreich in neue EU-Förderperiode." Darauf wandte er sich an Herrn Milbradt. Und was bekam er zur Antwort: "Damit konzentrieren wir den Anteil der uns künftig zur Verfügung stehenden Mittel verstärkt auf die Bereiche Innovation, Wissenschaft und Forschung." Von den Menschen und ihrer Lage kein Wort. Doch halt: Angesichts eines leeren Kühlschranks und eines abgestürzten Computers empfiehlt Ministerpräsident Milbradt immerhin "den Mut nicht zu verlieren". Wir empfinden wie der Empfänger dieses Schreibens solche "Empfehlungen" als Schlag ins Gesicht. Wir prangerten die Missachtung des freiwilligen gesellschaftlichen Einsatzes für die Zukunft der Jugend an und warben nochmals für die Teilnahme an der Demonstration für die Zukunft der Jugend in Gelsenkirchen am 26. Mai. In einem anderen Beitrag wurden bürokratische Methoden der ARGE Zwickauer Land enthüllt und angeprangert. Weil ein ALG-II-Empfänger seine Eltern pflegt, wird ihm zustehendes Pflegegeld von der ARGE als Minderung der Ansprüche berechnet und die Zuwendungen an seine "Bedarfsgemeinschaft" gekürzt. Aber er lässt sich nicht einschüchtern und entmutigen und hat inzwischen die Klagen dagegen bis zum Bundessozialgericht durchgekämpft. Widerstand ist gerechtfertigt. Alt und Jung stehen gemeinsam für die Zukunft der Jugend. Mit diesem Bewusstsein beendeten wir die Demonstration.
Am Pfingstmontag, 28. Mai fanden in Freiburg und Duisburg kleinere Kundgebungen statt.
Hier die Berichte der Montagsdemos am 21. Mai:
Bochum: Klimaschutz stand im Mittelpunkt der Debatte zum G 8 - Gipfel
Bundesweit laufen die Vorbereitungen zur Großdemo gegen das Gipfeltreffen der Vertreter von acht Staaten in Heiligendamm auf Hochtouren. Die Montagsdemo rief ebenfalls dazu auf, an den Protestaktionen in Heiligendamm nach Möglichkeit teilzunehmen. Passend zu diesem Schwerpunktthema gab es viele Wortmeldungen und mehrere Leute blieben stehen. Einige Redner erläuterten dieses Gipfeltreffen und seine Auswirkungen für die Weltbevölkerung. Die weltweite Armut wachse weiter, während die Konzerne immer mehr Profit erwirtschafteten. "Die Umweltzerstörung und die Erderwärmung nehmen weiter zu", hieß es in einer Wortmeldung. "Allen voran weigerte sich die USA, auf der Weltklimakonferenz das Kyoto-Protokoll zu unterzeichnen". Ebenfalls wurde der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan gerügt und die drei deutschen Soldaten erwähnt, die durch ein feiges Selbstmordattentat der Taliban ums Leben kamen. "Nur weil viele Entwicklungsstaaten Waffenhilfe von den Industrienationen bekamen bzw. bekommen, konnten sich solche Terrordiktaturen wie z.B. die Taliban bilden. Ohne die Lobby der Rüstungskonzerne gäbe es weitaus weniger Krieg und Menschenrechtsverletzungen auf der Welt als heute", meinte ein Redner.
Ebenfalls wurden neue Schweinereien der ARGE Bochum angeprangert. Ein Hartz IV - Empfänger wurde -ohne überhaupt eine Eingliederungsvereinbarung unterzeichnet zu haben - in ein Ein-Euro-Job gezwungen. Der Betroffene kann diese "Arbeitsgelegenheit" (Stadtteilhelfer) nicht ausüben und ist deswegen schon krank. Im wurde Hilfe durch die Montagsdemo zugesagt. Der Moderator erwähnte, dass von einer ARGE von 25 Millionen Euro Fördermittel nur ca. 9 Millionen abgerufen wurden un der Rest an die Bundesagentur für Arbeit zurückfloss. Wie kaum anders zu erwarten, bestand die Förderung fast nur in der Vermittlung von Ein-Euro-Jobs. In diesem Zusammenhang wurde noch einmal die Kinderarmut in Bochum angesprochen. Mehr als ein Viertel der Bochumer Kinder sind arm. Die Soziale Liste Bochum, vertreten im Rat der Stadt Bochum, plädiert aufgrund des nicht genehmigten Haushaltsplan der Stadt Bochum für die Gründung einer Stiftung gegen die Kinderarmut, woran sich vorwiegend städt. Betriebe wie z.B. die Stadtwerke Bochum beteiligen sollen. Mit ca. 20 Leuten zogen wir durch die Kortumstr. bis zum Ort der Abschlusskundgebung. Kurz nach Ende der Demo erklärte noch ein Passant entschieden: " Ich würde niemals für einen Euro in der Stunde arbeiten gehen!" Dieser Mann möchte sich auf der nächsten Montagsdemo am 4.7.07 am offenen Mikro äußern, denn am Pfingstmontag gibt es keine Demo. Anfang Juni ist ein Verfahren vor dem Landgericht Bochum gegen einen Demonstranten einer Anti-Nazi-Demo im Jahre 2005. Dem Teilnehmer an der spontanen Protestaktion gegen einen Stand der NPD wird u.a. vorgeworfen, er solle einen Polizisten verletzt haben. Der Hintergrund dieses Prozesses ist Schwerpunktthema der nächsten Montagsdemo.
Duisburg: 144. Montagsdemo vom 21. Mai 2007, ca. 70 Teilnehmer
Am 26. Mai 2007 wird herzlich eingeladen zur bundesweiten Zukunftsdemonstration um 10 Uhr 30 auf dem Kennedyplatz (Musiktheater) in Gelsenkirchen, gegen Umweltkatastrophen, Kinderarmut, Massenarbeitslosigkeit, Lehrstellendesaster, Abbau kultureller und sportlicher Leistungen, extreme Kürzungen im Kinder- und Jugendbereich, Einschränkung demokratischer Rechte und Freiheiten, Spielraum für Neofaschisten und ihre sozialfaschistische Demagogie. Der von der Regierung proklamierte Aufschwung ist der Aufschwung der Maximalprofite, der Niedriglöhne, der Leih- und Zeitarbeit und der Armut. Dabei ist Deutschland eines der reichsten Länder der Welt. Arbeit, Gesundheit, Kultur und Bildung für alle wären kein Problem, wenn nicht die Herrschaft in den Händen mächtiger Monopolisten läge. Ein Zug zur Demo und zum Pfingstjugendtreffen fährt am kommenden Samstag um 9 Uhr vom Duisburger Hauptbahnhof nach Gelsenkirchen. Auch der Verein EhE (Erwerbslose helfen Erwerbslose) ist auf dem Pfingstjugendtreffen anzutreffen. Dabei sollen Jugendliche U25 beraten werden, bezüglich SGB II.
Ansonsten wird weiterhin für den DU-Pass gekämpft, auch wenn man arm ist, wie eine Kirchenmaus, möchte man am gesellschaftlichen und kulturellen Leben telnehmen. Auch in dieser Hinsicht wurden Zahlen über die Stadt Duisburg bekanntgegeben. Leben sollen in dieser Stadt 501.000 Einwohner, davon sind 48,5 % Männer, der Rest fällt naturgemäß auf das andere Geschlecht. 160.000 Bürger der Stadt sind Miganten, das sind ca. 32 %, davon haben wiederum 65.000 Menschen einen deutschen Pass. Die Löhne sinken und die letzten 5 Jahre wurde der öffentliche Wohnungsbau immer weniger gefördert. Die Obdachlosigkeit beziffert sich mittlerweile auf 4.100 Fälle. Laut dem OB Sauerland soll es ja keine geben! Es ist geplant, in absehbarer Zeit eine Homepage für die Duisburger Montagsdemo zu erstellen.
Essen: Jung und alt gemeinsam für die Zukunft der Kinder und Jugendlichen!
Das war der Tenor der über 70 Teilnehmer der 139. Essener Montagsdemonstration. Dass den Kindern und Jugendlichen mit fehlenden Ausbildungs- und Arbeitsplätzen, sinkenden Betreuungs- und Fördermöglichkeiten durch Hortschließungen und der dramatisch gestiegenen Armut auch durch Hartz IV die Zukunft und Perspektive verbaut werden soll, kritisierten viele Redner. Die Jugend steht aber auch oft vorne dran, für ihre Interessen und Zukunft einzutreten und zu kämpfen wie beim Streik der Airbus-Kollegen oder bei der Vorbereitung der Demonstrationen zum G8-Gipfel gegen eine von der Profitgier internationaler Konzerne diktierten Weltwirtschaft stellte ein Kollege fest. Dass die Jugend eine Zukunft will und auch bereit ist, dafür etwas zu tun, davon kann man sich auf dem 13. Internationalen Pfingstjugendtreffen, das am 26./27.Mai auf der Trabrennbahn in Gelsenkirchen, Nienhausenstr., überzeugen und natürlich bei der Zukunftsdemo am Pfingstsamstag um 10.30 Uhr Musiktheater Gelsenkirchen, warb ein junger Kollege. Kinder wurden befragt, welche Wünsche sie für ihre Zukunft haben. Kleinere Klassen und nicht mit 34 Schülern, wünschte sich ein Junge. Dass es weniger Schlägereien bei Streit gibt war der Wunsch eines Mädchens, das interessiert die lebhafte Diskussion verfolgte. Lebhaft ging es auch beim Wochenrückblick zu, der vor allem den entschlossenen Streik der Telekom-Beschäftigten gegen Ausgliederung, Arbeitszeitverlängerung und Lohnabbau würdigte. Die Montagsdemonstration verabschiedete für die streikenden Kollegen eine Solidaritätsadresse.
Hamburg: Für einen gerechten Lohn oder Nieder mit dem Lohnsystem!
Das war einer der Kernfragen über die auf der gestrigen Montagsdemo-Kundgebung mit rund 40 Zuhörern leidenschaftlich gestritten wurde. Ein Montagsdemonstrant rechnete genau aus, dass er 10 Euro Netto eigentlich brauchte für ein akzeptables Leben. Das wurde nicht bestritten, aber die Vorstellung, damit könnte man ein Lohnsystem im Kapitalismus erkämpfen, das den Arbeitern dauerhaft ein akzeptables Auskommen sichern. Überzeugend wurde dargelegt, dass sich der Lohn gerade nicht nach der Leistung der Arbeiter und dem was sie für den Lebensunterhalt brauchen entscheidet, sondern eine Machtfrage im Kampf gegen die Ausbeutung der Arbeiter durch die Kapitalisten in den Betrieben darstellt. Die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro ist ein Kampf um die Anbindung der Arbeitslöhne an die Tariflohnentwicklung der Industriearbeiter, aber er beseitigt nicht die Ausbeutung.Es war auch eine Werbung für die massenhafte Teilnahme am Pfingstjugendtreffen am kommenden Wochenende und dem Auftakt der Zukunftsdemonstration. Einigen Montagsdemonstranten waren die Preise zu hoch. Die Preise können aber nicht künstlich gesenkt werden, wurde erwiedert, denn sie ergeben sich aus den herrschenden Verhältnissen. Ansonsten wäre die finanzielle Unabhängigkeit in Frage gestellt durch irgend einen Großsponsor. Auch die in Afghanistan verwundeten und gestorbenen Bundeswehrsoldaten waren Thema. Ein ehemaliger Bundeswehrsoldat griff die These von Struck als eine üble Demagogie scharf an, dass die Verteidigung der Bundeswehr am Hindukusch begänne. Er forderte den sofortigen Rückzug der Bundeswehr aus allen Ländern.
Heilbronn: Internationalismus live auf dem Heilbronner Kiliansplatz
Bei herrlichem Wetter sind heute mehr als 30 Leute zur Montagsaktion gekommen. Schon von weitem erkennt man die Unterstützer des OB-Kandidaten W.Schmidt an ihren neuen T-Shirts Macht mit wählt Schmidt! Ein neuer Bistrot-Tisch wird eingeweiht, der als Moderatorentisch mitten auf dem Kiliansplatz steht. Heute kommen die beiden Kollegen von Volkswagen und Daimler aus Südafrika ausführlich zu Wort, die als Gäste der Gruppe Heilbronn-Neckarsulm zum Automobilarbeiter-Ratschlag eingeladen waren. Sie haben bereits eine Vielzahl von Erfahrungen in der letzten Woche gemacht: Besonders beeindruckt hat sie die Unterstützung des Porsche-Kollegen Uli Schirmer vor dem Arbeitsgericht. Auch an einer Streikaktion der Telekom-Kollegen haben sie teilgenommen. Sie geben am Offenen Mikrofon ihre Eindrücke vom Ratschlag wider. Die Arbeiter aller Länder müssen sich vereinigen! Diese Botschaft unterstreichen sie mit einem zweistimmig vorgetragenen Lied in ihrer Muttersprache, das sich gegen die Ausbeutung und Unterdrückung wendet. Der praktizierte Internationalismus ist eine hervorragende Werbung für das Internationale Pfingstjugendtreffen, an dem die beiden Kollegen aus Südafrika ebenfalls teilnehmen. Eine Genossin des REBELL stellt das Programm vor. Heilbronn wird bei den Mannschaftsspielen vertreten sein, beim Treffpunkt Kommunalpolitik mithelfen, und das Pony-Reiten für Kinder organisieren. Und für Kurzentschlossene gibt es noch Mitfahrgelegenheiten nach Gelsenkirchen.
Kamp-Lintfort: Etwa 30 bis 40 Leute beteiligten sich an der heutigen Montagsaktion Kamp Lintfort. In erster Linie ging es darum, wie hier am linken Niederrhein der Masse der Jugend von den herrschenden Konzernen und der Regierung die Zukunft verbaut wird. Deshalb wurde ausdrücklich der Streik der Telekom Kollegen begrüßt, die aus der BenQ Pleite genau die richtige Schlussfolgerung gezogen haben: Verlängerung der Arbeitszeit und Lohnverzicht führen zur Vernichtung von Arbeitsplätzen. Verkürzung der Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich muss deshalb die Devise sein!
Auf besondere Empörung stieß deshalb der Bericht über die Streikbrecherarbeiten zu denen die Firma Manpower ihre Mitarbeiter zwingen will. Kollegen der Fa. Manpower in Kassel, die diese Streikbrecherarbeiten verweigerten wurden fristlos gekündigt. Eine sehr positive Entwicklung ist, dass danach Festangestellte gemeinsam mit Leiharbeitern vor der Manpower Zentrale in Kassel demonstrierten! Das Schicksal unserer Jugend liegt vielen am Herzen - daher wurde beschlossen, am nächsten Samstag bei der "Zukunftsdemo" anlässlich des Pfingstjugendtreffens in Gelsenkirchen mitzumachen! Die nächste Kamp Lintforter Montagsaktion findet am Montag, den 18. Juni um 17.00 Uhr auf der Moerser Strasse gegenüber von "Ihr Platz" statt!
Mülheim: Montagsdemonstration solidarisch mit dem Streik der Telekom-Kollegen
An diesem Montag fand wieder unsere fast 3jährige Montagsdemo statt mit teilweise bis zu 50 Teilnehmern am offenen Mikrofon. Thema waren unter anderem der Streik der Telekom-Mitarbeiter, die geforderten Mindestlöhne und die erforderlichen Ausbildungsplätze für Schulabgänger Ein Demonstrant berichtete, dass es immer mehr 400-EURO-Jobs gibt anstatt sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze- Der Stundenlohn in solchen Jobs ist miserabel, weil es in Deutschland im Gegensatz zu fast allen EU-Ländern keinen Mindestlohn gibt. Einem Bekannten von ihm, der erst seit kurzem Hartz IV-Empfänger ist, wurde ein Nachtportier-Job auf 400-EURO-Basis angeboten bei 4,50 EURO Stundenlohn, wobei es früher bei einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz noch Nachtzuschläge gab. Über die ersten 100 EURO hinaus erhält der Bekannte von den 4,50 EURO Stundenlohn jeweils nur 20 %, also ist Hartz IV Armut per Gesetz, da man niemals wirklich etwas dazu verdienen kann. In den Medien wird oft verkündet, dass Arbeitslose nicht arbeiten wollen. Für Langzeitarbeitslose bzw. Hartz IV-Empfänger wurde das Grundrecht zur freien Berufswahl außer Kraft gesetzt und ebenfalls das Recht der freien Wohnungswahl durch Zwangsumzüge. Ein Teilnehmer berichtete, dass für die Aktionäre 3 Milliarden Euro an Dividende ausgeschüttet werden und gleichzeitig sollen die Beschäftigten für weniger Lohn länger arbeiten! Jeder Kampf, der um den Erhalt von Arbeitsplätzen und gegen Lohnabbau geführt wird, nützt auch dem Protest gegen Hartz IV. Außerdem wird auch zur Teilnahme an der Zukunftsdemonstration am Pfingstsamstag in Gelsenkirchen aufgerufen sowie zu den Protesten gegen den G8-Gipfel am 2.Juni in Rostock. Zum Schluß wie immer unsere Demo durch die City und wir verabschiedeten uns zur nächsten Demo in 2 Wochen aufgrund der Pfingstfeiertage.
Saarbrücken: Ca. 20 Teilnehmer nahmen an Demo und Kundgebung teil. Die ca 15 Redebeiträge am offenen Mikrofon handelten von den aktuellen Gegebenheiten, die viele sozial denkende Menschen als skandalös empfinden.Ein Redebeitrag beschäftigte sich mit den realen Einkommenseinbußen, die alle die betreffen, die eine Zuzahlung bis zum Existenzminimum erhalten - egal ob Arbeiter / Angestellte mit Mini -Löhnen, oder Rentner oder Hartz-IV-Empfänger. Es wurde daran erinnert, dass die Berechnung des Existenzminimums noch auf Werten von 1998 basiert, und zwischenzeitlich- seit 1998 - keine Anpassung erfolgt ist. Als Hinweis: Das heutige Existenzminimum ist auf Grund der Preiserhöhungen wesentlich höher. Das bedeutet: Die heutigen Auszahlungen liegen unter dem Existenzminimum. Während so im heutigen Deutschland etliche Millionen Menschen gezwungen sind unter dem Existenzminimum zu leben oder genauer zu überleben versuchen, haben sich zwischenzeitlich manche Spitzen-Manager Gehaltserhöhungen von jährlich über 30 % bewilligt. Und was die große Koalition "im Kleinen" für Deutschland betreibt, betreibt der "G-8-Gipfel" im Großen für den gesamten Globus: Ausbeutung der Weltbevölkerung im Interesse einer kleinen Gruppe von Superreichen. Besonders bewegend war auch der mutige Redebeitrag eines ca. 15-jährigen vorbeikommenden Jungen, der ganz spontan schilderte, dass er keine Chance in dieser Gesellschaft erhalte und dass es vielen Gleichaltrigen auch so erginge. Mehrere Redner äußerten ihre Solidarität mit den Telekom-Streikenden. Wobei hingewiesen wurde, dass Telekom kein Einzelfall ist, sondern dass die lang erkämpften Rechte der Arbeiter und Angestellten heute wieder Stück um Stück abgebaut werden. Parallel zu den Demonstrationen zum G-8-Gipfel in Heiligendamm planen wir eine Demonstration / Kundgebung in Saarbrücken zu organisieren für alle Daheimgebliebenen, so dass auch die ihren Protest gegen diese Form der Globalisierung und Abbau der Meinungsfreiheit zum Ausdruck bringen können. Nähere Informationen folgen in einigen Tagen. Die nächste Montagsdemo findet am Montag den 4. Juni statt. Treffpunkt 18 Uhr vor dem Arbeitsamt. Die Abschlusskundgebung mit Diskussionen am offenen Mikro ist dann wieder vor der Thalia Buchhandlung um ca. 18.15 h.
Oldenburg: " Die da oben sind Parasiten? - dann bin ich auch einer."
"Das Volk sind vier !", meinte etwas spöttisch einer vom "harten Kern", weil die Polizei am J.Mosenplatz vorbeikam und wissen wollte, ob wir den heute gar nicht demonstrieren würden. Sie würden das schließlich jede Woche aufschreiben. Umso verpflichtender, dass wir kurz danach losgingen und wenig später uns auf 7 vom harten Kern vergrößerten. Es hörten mehr Leute als sonst zu. Wir hatte neulich bei einem Treff unsere Schilder erneuert und auch neue gemalt, wie z.B.: "Politiker/innen leben in Saus und Braus - und uns geh`n die Dukaten aus." Der Renner bei den Vorbeikommenden ist immer noch "Peter Hartz in den Knast - bei Wasser und Brot". Wir erklärten ausführlich, dass wir uns mit dem Streik der Kolleginnen und Kollegen bei Telekom gegen Abgruppierungen und Arbeitszeitverlängerungen solidarisieren. Und wir machten aufmerksam auf eine Demo von Verdi zu diesem Thema, die morgen vom Telekom-Gelände Ammerländer Heerstraße(10.00 Uhr) bis zur Kundgebung auf dem Lambertimarkt(12.00 Uhr) gehen wird. Am Beispiel der Belegschaft BenQ, die trotz Lohnverzicht von den Siemens-Bossen betrogen und auf die Straße geschmissen wurde, machten wir klar, dass "Verzicht" überhaupt nichts bringt. Trotzdem ließ sich die Belegschaft von ACC Oldenburg(Kleinmotoren) dazu bewegen, in einem "Interessensausgleich" längerer Arbeitszeit und weniger Lohn zu zustimmen, in der Hoffnung, dadurch ihre Arbeitsplätze zu erhalten. Das war vor fast genau einem Jahr. Von dem zugesagten Geld für den Sozialplan ist bis heute nichts eingetroffen. Das zeigt, es ging den Bossen nur darum, dass wieder gearbeitet wird. Jetzt, nach einem Jahr, sollen nach ca. 150 erneute 200 ihren Arbeitsplatz verlieren und ca. 76 übrig bleiben. Also der Tod auch des Standorts auf Raten. Alles im Namen der ach so wichtigen "Konkurrenzfähigkeit". Ein Sprecher forderte die ACC-Belegschaft auf, sich aktiv gegen die Entlassungen zur Wehr zu setzen. Aber es gibt auch sehr positive Gegenbeispiele, so z.B. die Kolleginnen und Kollegen von Airbus, die entgegen der Spaltung durch Vorstand und bürgerliche Politiker einen gemeinsamen europaweiten Aktionstag durchführten und in Nordenham und Varel selbständig Streiks gegen die geplanten Entlassungen durchführten. Teilweise gelang die Spaltung den
Bossen noch mit Versprechungen, die aber inzwischen geplatzt sind. Denn nun sollen auch in Hamburg über 200 Arbeitsplätze vernichtet werden. Wir haben gegen diese weiter laufende Arbeitsplatzvernichtung positive Vorschläge wie die 30-Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich, die Streichung sämtlicher Überstunden, gäbe rein rechnerisch ca 8,4 Mio. Arbeitsplätze. Wir erneuerten auch unsere Forderung, dass gegen die Misere auf dem Lehrstellenmarkt die Bereitstellung von 10% der Arbeitsplätze für Lehrstellen nötig sind. In Industrie, Handel und Verwaltung. Am Anfang gab es noch mit einem Passanten einen interessanten Disput. Mit Bezug auf unser Transparent "Die da oben sind Parasiten - Weg mit Hartz IV" meinte er selbst, er sei auch einer. Was wir aber nicht fanden, obwohl er ausführte, dass er Leute beschäftigt, und brutto ab 20,- Euro aufwärts bezahlt. Unsere Meinung, dass es ja wohl einen gewaltigen Unterschied zwischen ihm und z.B. den Oberen bei Siemens gäbe, mit ihren Bezügen von mehr als 1 Mio. Euro/Jahr und mit ihrem Einfluss, wen es um Vernichtung von Arbeitsplätzen geht, konnte oder wollte er nicht ganz folgen.
Am Rande sammelten wir weiter Unterschriften für die vier von Verfahren bedrohten Teilnehmer/innen der Montagsdemo Hannover und bekamen auch Spenden dafür in die Kasse, die wir demnächst nach Hannover mitbringen. (...) Anfang Juni planen wir eine antifaschistische Kundgebung aus gegebenem Anlass, dass sich auch in Oldenburg die neofaschistische NPD als Sachwalter der von Hartz IV Betroffenen gebärdet. Unsere nächste reguläre Kundgebung am Lefferseck um 17.30 Uhr wird daher
am 11. Juni stattfinden, mit Sammeln am J.Mosenplatz ab 16.30 Uhr
Potsdam: 25 Menschen nahmen daran teil, darunter die Abgeordnete der Linkspartei, Anita Tack (Landtag) und Dr. Klaus-Uwe Grunwald (Stadtparlament), die eineinhalb Stunden lang Unterschriften sammelten für ein Sozialticket im Land Brandenburg. Horst bedankte sich für die Initiative, die nicht nur die Montagskundgebung inhaltlich bereicherte, sondern eine beträchtliche Anzahl von Unterschriften einbrachte. Dankesworte richteten sich auch an Edgar und Jürgen, die am selben Tag Flugblätter ( G8 wegpusten ) vor der Arbeitsagentur an Betroffene verteilt haben sowie an Rainer Weigt, der diese Montagskundgebung sehr wirksam unterstützte und bereicherte (Tontechnik, Lautsprecher, Musik, Flugblätter, Gedicht, Moderation eines Rollenspiels gegen G8. Jürgen Weber (neu gewähltes Mitglied der Koordinierungsgruppe in der Sozialen Bewegung Land Brandenburg neben Birgit Kühr und Frank Escholz) berichtete über das 11. Treffen des SBB vom 19.05.2007 in Eberswalde und verteilte eine Presseerklärung dazu. Wie immer haben wir die Lokalpresse (MAZ, PNN) informiert. Einen Bericht darüber sowie über unsere Montagskundgebung suchten wir heute vergeblich. In der Diskussion sprachen Thomas (Rolle der G8 und Kriegsfolgen in Afganistan), Donald (Mobilisierung des Widerstandes) und Hannelore (Diskriminierung der Hartz IV-Opfer). Jürgen kündigte die Solidaritätsveranstaltungen für die G8 Gegner an (27.05.2007 in Finsterwalde, 28.05.2007 in Jüterbog, 29.05.2007 in Zossen). Das Rollenspiel mit weißen Masken (nach dem Beispiel von Göttingen) gegen G8 wurde von Rainer, Peter, Donald, Jürgen und Horst H. gestaltet. Damit wurde die Aufmerksamkeit von Passanten erreicht. Bedauerlicherweise war der diesmal erschienene Lokal-Journalist zu diesem Zeitpunkt schon wieder gegangen. Am 04.06.2007 wird unter Regie von Frank und Thomas ein Info-Stand durchgeführt. Die nächste Montagskundgebung findet am 18.06.2007 um 18.00Uhr auf dem Platz der Einheit am Deserteurdenkmal statt. Am 02.06.2007 stehen 2 Busse zur Fahrt nach Rostock bereit (Protest gegen G8).
Witten: Die 131. Montagsdemo in Witten schloss sich mit über 30 Beteiligten direkt an ein Konzert eines philippinischen Chores am Berliner Platz an. Dadurch verfolgten mehr Passanten als sonst teilweise sehr interessiert und zustimmend die Diskussion am offenen Mikrofon. Themen waren unter anderem die katastrophale Lehrstellensituation in Witten. Es muss befürchtet werden, dass demnächst zwei komplette Jahrgänge von Schulabgängern quasi wie eine Bugwelle vor den Lehrstellensuchenden her geschoben werden. Hier wurde erneut die Bürgermeisterin kritisiert, die andere Arbeitgeber auffordert, Azubis einzustellen, selber aber in der Stadtverwaltung mit gutem Beispiel vorangehen und den Tiefststand der städtischen Ausbildungsquote beenden sollte. Ein weiteres Thema war die Schließung des Hallenbades in Annen. Die offizielle Begründung "Personalmangel" wurde mehrfach hinterfragt. Verlassen Stadtwerke-Mitarbeiter deshalb ihre Arbeitsstelle, weil sie etwas Besseres gefunden haben? Wohl kaum. Eher scheint es sich hier um einen Personalabbau zu Lasten der Allgemeinheit zu handeln. Das reiht sich ein in die bisherige bürgerfeindliche Politik mit Schließung und Abriss des Stadtbades, Abschmettern des Bürgerbegehrens gegen die Schließung der Durchholzer Grundschule und weiterer geplanter Kürzungen das triff hauptsächlich unseren Nachwuchs. Aber, wie am Annener Hallenbad zu sehen, auch ältere Menschen, denen schon das Stadtbad genommen wurde. Dass anstelle des Stadtbades ein Alten-Heim gebaut wird, ist angesichts der üblichen Tagessätze ein reine Spekulation auf fette Gewinne. An der Situation, dass zwischen Unterbringungspreisen und gebotener Lebensqualität in solchen Heimen ein krasses Missverhältnis besteht, ändert sich auf diese Weise gar nichts. Von mehreren Rednern wurde aufgerufen, sich an der Zukunftsdemonstration am Pfingstsamstag anlässlich des 13. internationalen Pfingstjugendtreffens in Gelsenkirchen zu beteiligen. Es wird dabei einen eigenen Block von Montagsdemonstranten aus ganz Deutschland geben, weshalb auch die bundesweite Koordination der Montagsdemonstrationen zur regen Beteiligung aufgerufen hat. Abfahrtmöglichkeiten von Witten gibt es um 9 Uhr vom Humboldtplatz aus. Am Pfingstmontag wird die Wittener Montagsdemonstration ausgesetzt und findet erst wieder eine Woche später am 4. Juni wie gewohnt mit einer Auftaktkundgebung um 17 Uhr am Berliner Platz statt.
Zwickau: 132. Zwickauer Montagsdemo
Ausgangspunkt der 132. Montagsdemo war ein Briefwechsel zwischen einem Montagsdemonstranten und dem sächsischen Ministerpräsidenten Milbradt, den uns ein aktiver Montagsdemonstrant zur Verfügung gestellt hat. Seit 8 Jahren durchsucht er in Eigeninitiative das Internet nach Lehrstellenangeboten erst in Sachsen, inzwischen bundesweit und er hat ein Register für alle Bundesländer erstellt. Doch nun geht ihm als ALG-II-Empfänger langsam die Puste aus. Sein Computer schwächelt, die Reserven sind aufgebraucht und er hat Probleme seine Internetgebühren rechtzeitig zu bezahlen. Da fiel ihm die Ankündigung der Landesregierung in die Hände: "Sachsen startet erfolgreich in neue EU-Förderperiode." Darauf wandte er sich an Herrn Milbradt. Und was bekam er zur Antwort: "Damit konzentrieren wir den Anteil der uns künftig zur Verfügung stehenden Mittel verstärkt auf die Bereiche Innovation, Wissenschaft und Forschung." Von den Menschen und ihrer Lage kein Wort. Doch halt: Angesichts eines leeren Kühlschranks und eines abgestürzten Computers empfiehlt Ministerpräsident Milbradt immerhin "den Mut nicht zu verlieren". Wir empfinden wie der Empfänger dieses Schreibens solche "Empfehlungen" als Schlag ins Gesicht. Wir prangerten die Missachtung des freiwilligen gesellschaftlichen Einsatzes für die Zukunft der Jugend an und warben nochmals für die Teilnahme an der Demonstration für die Zukunft der Jugend in Gelsenkirchen am 26. Mai. In einem anderen Beitrag wurden bürokratische Methoden der ARGE Zwickauer Land enthüllt und angeprangert. Weil ein ALG-II-Empfänger seine Eltern pflegt, wird ihm zustehendes Pflegegeld von der ARGE als Minderung der Ansprüche berechnet und die Zuwendungen an seine "Bedarfsgemeinschaft" gekürzt. Aber er lässt sich nicht einschüchtern und entmutigen und hat inzwischen die Klagen dagegen bis zum Bundessozialgericht durchgekämpft. Widerstand ist gerechtfertigt. Alt und Jung stehen gemeinsam für die Zukunft der Jugend. Mit diesem Bewusstsein beendeten wir die Demonstration.
Am Pfingstmontag, 28. Mai fanden in Freiburg und Duisburg kleinere Kundgebungen statt.
