Bochum
Auf der heutigen Montagsdemo wurden die Solidaritätsaktion vom vergangenen Donnerstag und die Belegschaftsversammlung der Opel-Mitarbeiter am heutigen Montag im Ruhrkongress ausgewertet. "Auf der Soliveranstaltung am Donnerstag wurden über 70 Unterschriften für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Opel gesammelt", berichtete einer der Moderatoren.

In einer anschließenden gemeinsamen Versammlung von Opel-Mitarbeitern und den Montagsdemonstranten wurde u.a. beschlossen, dass der Moderator der Montagsdemo im Rahmen der Belegschaftsversammlung der Opelaner im Ruhrkongress versuchen sollte, die Unterschriftenliste an den Betriebsratsvorsitzenden von Opel, Reiner Einenkel, zu überbringen. Dieser Plan gelang! Das nachfolgende Foto zeigt Reiner Einenkel und den Moderator der Bochumer Montagsdemo, Ulrich Achenbach, bei der Übergabe. "Ich werde die Unterschriftenliste vorne im Saal auslegen", sagte Reiner Einenkel.

Vor Beginn der Belegschaftsversammlung gab es vor dem Ruhrkongress eine Kundgebung der Vertrauenskörperleitung, den Opel-Betriebsratsmitgliedern, Opel-Beschäftigten und Mitgliedern der IG Metall. Genau wie bei der Montagsdemo hatte jeder die Möglichkeit, am offenem Mikrofon zu sprechen. Neben Wortmeldungen von kämpferischen Opelanern gab es Solidaritätsansprachen vom Betriebsratsvorsitzenden des Opel-Zulieferbetriebes Johnson Controlls sowie dem Moderator der Montagsdemo.

"Wie ist denn die Belegschaftsversammlung abgelaufen?", fragte einer der Moderatoren auf der Montagsdemo. Ein Opel-Mitarbeiter antwortete: "Es herrschte eine kämpferische Stimmung. Die Geschäftsführung erntete viele Buhrufe. Kaum einer ließ sich mit den Aussagen des Geschäftsführers "Wir müssen an unsere Zukunft denken" abspeisen. Außerdem haben Gekündigten Klage vor dem Arbeitsgericht erhoben. Der Gütetermin ist am 23.9.11 um 9.30 Uhr im Amtsgericht Bochum".

Viele weitere Redebeiträge machten deutlich, dass die Kündigungen nicht wegen fehlender Beschäftigungsmöglichkeiten ausgesprochen wurden (im Gegenteil, das Arbeitstempo bei Opel ist mörderisch und die Arbeit kann nur noch mit Überstunden und Leiharbeit bewältigt werden), sondern einen politischen Hintergrund hatten. Alle waren sich einig, dass die Unterschriftensammlungen fortgesetzt werden sollen.

Eine Montagsdemonstrantin wechselte zu einem anderen Thema, das aber auch mit Ausbeutung zu tun hat. "Mit ist bekannt geworden, dass bei dem Fleischproduzenten Wiesenhof die Hähnchen und Hühner, auf grausame Weise getötet werden. Ihre Flügel wurden bei lebendigem Leib gebrochen oder die armen Tiere wurden mit dem Kopf an die Wand geschleudert. Ich empfehle allen, kein Fleisch mehr zu kaufen, das von "Wiesenhof" stammt. Auch Tiere haben das Recht auf artgerechtes Leben!"

Einer der Moderatoren erwiderte."Da gebe ich Dir vollkommen Recht. Diesen Brennpunkt diskutierten wir bereits auf einer früheren Montagsdemo. Es ist so, dass die Produkte von Wiesenhof in Supermärkten und Discountern angeboten werden. Wer Hartz IV oder Grundsicherung bezieht oder nur ein geringes Einkommen hat, ist leider auf diese Einkaufsmöglichkeiten angewiesen. Ich kann daher nur raten, auf dieses Fleisch zu verzichten und dafür gelegentlich Fleisch, das aus artgerechter Tierhaltung stammt, auf dem Markt oder von bestimmten Metzgereien zu kaufen. Die Tierquälerei ist auch ein Ergebnis der Profitstreberei, denn tiergerechte Haltung ist kostspielig". Alle Anwesenden verurteilten diese Tierquälerei.

Anschließend zogen die Demonstranten durch die Kortumstr. bis zur Abschlusskundgebung an der Drehscheibe. Hier gab es weitere Wortmeldungen zu Opel, auch wurde zu der Berlinfahrt zur Herbstdemo am kommenden Samstag mobilisiert. Es gab weitere Anmeldungen. Zur Info: Der Bus fährt am Samstag, 17.9.11, um 4.00 Uhr von der Reisebushaltestelle am Bochumer Hauptbahnhof, Unterführung Wittener Str. (Nähe Restaurant Mac Donald) ab.

Im Anschluss an die Montagsdemo gab es eine Diskussionsveranstaltung mit dem MbB Sevim Dagdelen, Linkspartei, zum Thema Opel im Jahrhunderthaus. Mehrere Montagsdemonstranten kamen zu dieser Veranstaltung, um u.a. weitere Unterschriften für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Opel und die Zukunft der Jugend zu sammeln.

Auf der nächsten Montagsdemo wird die Herbstdemo in Berlin ausgewertet und über die aktuelle Lage bei Opel bzw. weitere Aktionen diskutiert. Die Abschlusskundgebung endete mit der Hymne der Montagsdemo.

Duisburg
Presserklärung
Wiederholt haben ultrarechte Störer in der letzten Zeit versucht die Kundgebung der Montagsdemo  montags auf der Königstrasse zu stören. So marschierten am Montag, den 12.9. ca. 12 Ultrarechte oder Neonazis mit dem Ruf „ Nationaler Widerstand“  und anderen Parolen provokativ  an der Montagsdemo vorbei.

Es handelt sich hier nach ersten Informationen offensichtlich um polizeibekannte  Rechte aus Duisburg und anderen Städten. Die Montagsdemo ließ sich auf die Provokation nicht ein, sondern erteilten den Ultrarechten eine scharfe Abfuhr. Die Polizei griff unmittelbar ein, ermittelte die Personalien und  will wohl  Strafanzeige wegen Landfriedensbruch  stellen.

Neonazis und andere Rechte haben auf der Montagsdemo nichts zu suchen. Die Montagsdemo kämpft gegen Hartz IV,  die Arbeitslosigkeit und ihre Folgen.  Die Neonazis  versuchen mit plumper Propaganda, wie jüngst in Sachsen Anhalt, sich als Anwalt der kleinen Leute und soziales Gewissen  dar zu stellen.  Das Gegenteil ist der Fall. Wir wissen aus der Geschichte dass die Nazis in den 20 er Jahren  die Massenarbeitslosigkeit  ausgenutzt haben und mit Versprechungen nach Arbeitsplätzen und sozialer Sicherheit die Menschen  in die Irre geführt haben. Krieg, Zerstörung und Terror waren das Ergebnis. Sie sind die Feinde der Montagsdemo Bewegung und der Arbeiterbewegung.

Nach der Provokation am 1. September  in Dortmund, den Morddrohungen gegen Linke und Antifaschisten in Dortmund, scheint es als  ob sich die Neonazis auf diesem Weg der Provokation im Ruhrgebiet  Aufmerksamkeit  erringen wollen.  Die Montagsdemo wird es nicht dulden das Neonazis und Ultrarechte  sich bei der Montagsdemo breit machen.

Keinen Fußbreit den Faschisten und Ultrarechten! Verbot der faschistischen Organisationen!

Görlitz
"Verfassungswidrig und Menschenunwürdig!“ hieß unser Motto bei unserer 345. Görlitzer Montagsdemo "Die Originale!" am 12.9.11 mit am Ende 28 Demonstranten und Mitgliedern des "Sozialbündnisses des Landkreises Görlitz", welches sich im Anschluss beriet.

Schon die Einführung des ALG II war die bewusste Zerspaltung des Volkes in arm und abhängig von Sozialleistungen, sowie reich und entlastet. Denn bei den Reichen wurde der Spitzensteuersatz gesenkt und bei den Arbeitslosen wurde menschenunwürdig gekürzt und gestrichen. Dies spüren seitdem besonders Mütter und Lebenspartner, denn Kindergeld und Partnereinkommen führen zu Minderung, oder gar zum Verlust der Sozialleistungen ...

Überhaut kann man zum Ergebnis kommen unser Staat möchte keine Kinder mehr, oder nur aus besonderen Gesellschaftsschichten ... Hier nur mal die Schlagwörter: kein Elterngeld für ALG-II-Empfänger, verfassungswidrige ALG- II-Sätze für Kinder, Anrechnung des Kindergeldes auf ALG-II u.s.w. Deshalb lautet unser Motto am Mo, den 19.9.11 "KINDER!- NEIN danke!?"

Komm mit uns auf die Straße! Dies haben wir und unsere Familien und Kinder verdient! Bei Dir gibt es bestimmt eine Montagsdemo! Schau doch mal nach!(Görlitzer Montagsdemo).

Saarbrücken
Trotz technischer Probleme beschäftigte sich die Montagsdemo heute mit einem Thema, welches im Windschatten der Berichterstattung zum 10. Jahrestag der Anschläge in den USA fast untergegangen wäre: Nämlich mit dem Vorstoß von Ursula von der Leyen zur Reformierung der Renten im unteren Einkommenssegment.

Frau von der Leyen will Armutsrenten in Zukunft durch eine Art "Sockelrente" i.H. v. 850 Euro verhindern. Klingt ja erstmal gut, aber der dicke Haken folgt, wie immer, wenn Frau von der Leyen vorgibt, etwas „Gutes“ für die Menschen zu tun, auf dem Fuße: Nämlich, um Anspruch auf diese Rentensumme zu haben, muss man erstmal 45 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt haben und noch 35 Jahre private Altersvorsorge betrieben haben (also „riestern“ o.Ä.).

„Dumm nur, dass die wenigsten Menschen Erwerbsbiographien von 45 Jahren werden vorweisen können, grad in Zeiten von befristeten Arbeitsstellen, Leiharbeit und Co. Weiterhin werden die Menschen von ihren Mickerlöhnen gar nicht riestern können, sodass es kaum zu schaffen ist, die Voraussetzungen zu erfüllen.“ meinte eine Teilnehmerin und eine andere sagte dazu nur: „Ein weiterer Betrug an den Menschen, klingt erstmal gut, aber hinten kommt eh nix raus, also wieder auf Kosten der Schwächsten gespart, Pfui Teufel! Dazu passt ja auch, dass man dieses Wochenende die „Rente mit 69“ im Bundesfinanzministerium prüfen lässt. Noch mehr Rentenkürzung, was anderes wird das nicht.“ „Oder vielleicht doch Wahlkampf? Schliesslich hat sie just an diesem Wochenende auf einmal auch ihr Herz für Arbeitnehmer entdeckt und salbadert von branchenspezifischen Mindestlöhnen, nachdem sie diese bisher immer abgelehnt hat.“meinte ein anderer Teilnehmer.

Die eintreffenden Atomkraftgegner berichteten von einem Atom-Unfall in Südfrankreich, der sich heute um 11:45 Uhr ereignete: Im südfranzösischen Mercoule ist ein Schmelzofen explodiert, ein Mensch starb, 4 wurden verletzt. Die Polizei riegelte die Anlage nach außen ab, innerhalb der Anlage waren offenbar noch Arbeiter, die völlig von der Außenwelt abgeschnitten sind. Nach ersten Berichten trat eine Strahlung von 0,11 Millisiewert aus, andere Berichte sprechen von keinerlei Austritt radioaktiven Materials.

„Die Informationen sind mal wieder dürftig, wie bei Fukushima, Hauptsache, die Menschen im Ungewissen lassen.“ meinte ein Teilnehmer. Solche Vorfälle zeigen mal wieder erschreckend deutlich, welcher Gefahr die Menschen durch diese Technologie ausgesetzt werden.

Ein Teilnehmer berichtete noch, dass Greenpeace festgestellt hat, dass jeden Tag mehrere Kubikmeter verstrahlten Abwassers aus der Wiederaufbereitungsanlaga La Hague einfach in die Umwelt gekippt werden. Deswegen lautet die Forderung der Montagsspaziergänger gegen Atomkraft  und der Montagsdemogegen HartzIV gleichermaßen: „Atomkraftwerke abschalten, sofort!“

In diesem Zusammenhang sei noch auf die Großkundgebung unter dem Motto: „CATTENOM NON MERCI“ in Perl hingewiesen, sie findet statt am kommenden Samstag, den 17. September 2011 um 15 Uhr an der Schengener Brücke. Dann gibt es am selben Tag noch die Großdemo der bundesweiten Montagsdemobewegung in Berlin, zu der auch herzlich eingeladen wurde. „Wer nicht nach Berlin kommen kann, kann ja nach Perl gehen und von dort protestieren und 'die Meinung geigen'“, meinte ein Teilnehmer noch.

Zum Schluss dann noch der obligatorische Hinweis auf die nächste Montagsdemo am kommenden Montag, den 19.09.2011, wie immer ab 18 Uhr vor der Europagalerie

Zwickau
Am Beginn der Kundgebung stand unsere Hauptforderung: “Wir wollen Arbeit, von der wir kulturvoll leben können – keine Almosen!”. Bei der akuten Auseinandersetzung um den Hartz-IV-Regelsatz und die Regelungen für die Bezahlung der vollen Kosten der Unterkunft (KdU) seien alle Hartz-IV-Betroffenen aufgefordert, um ihre Rechte gegen Schikanen zu kämpfen, also ihre Rechte durch Klagen vor dem Sozialgericht zu wahren, erklärte die Anmelderin der 344. Zwickauer Montagsdemo. Sie berichtete dabei von den positiven Erfahrungen im eigenen Familienkreis – mit einer erfolgreichen Klage gegen das Zwickauer Jobcenter wegen der widerrechtlichen Pauschalierung der Kosten der Unterkunft.

Daran schloss sich ein Redebeitrag an, der ebenso bewies, dass kämpfen sich lohnt. So gelang es der Nürnberger Montagsdemo die ff. Androhung gegen den Moderator und Anmelder abzuwehren: “In der Ermittlungssache ‘Vergehen gegen Bayerisches Versammlungsgesetz an 15.08.2011 in Nürnberg’ ist Ihre erkennungsdienstliche Behandlung (wie Abnahme von Finger- und Handflächen-Abdrücken, Fertigung von Lichtbildern, Messungen und Personenbeschreibung) für die Zwecke der vorbeugenden Straftatenbekämpfung gemäß Paragraph 81b 2. Alternative StPO erforderlich.” Diese ungeheuerliche Vorgehensweise der Polizeiinspektion Nürnberg Mitte sollte wegen einer angeblichen Straftat durchgeführt werden. Zu ihrem Sieben-Jahres-Jubiläum hatte die Montagsdemo Nürnberg doch tatsächlich die Straße statt des Gehwegs benutzt. Statt harmlose Passanten durch die Demonstration zu stören und zu belästigen waren jetzt einige Autofahrer gezwungen, Abstand zu halten beziehungsweise langsamer zu fahren. Das sollte also die Straftat sein! Die richtige Antwort der Montagsdemo Nürnberg und der MLPD, deren Mitglied der Anmelder ist, war eine offensive Öffentlichkeitsarbeit.

Aufgeschreckt durch die Berichterstattung in den Nürnberger Tageszeitungen und im “Franken Fernsehen” ruderte das Polizeipräsidium Mittelfranken zurück. Wer kämpft, der kann auch siegen; das ist eine der Lehren aus beiden Vorgängen!

Beide Redebeiträge waren zugleich eine gute Vorlage für die Werbung zur Fahrt am 17.09.2011 zur 8. Bundesweiten Montagsdemonstration gegen die Regierung in Berlin. Dort wird auch Gelegenheit sein, von verschiedenen Repressionsmaßnahmen, aber eben auch von erfolgreicher Abwehr und Kampf gegen behördliche Schikanen und polizeilichen Einschüchterungsversuchen zu berichten. Alle Interessierten sind eingeladen, sich am Samstagmorgen 5:30 Uhr am Zwickauer Hauptbahnhof einzufinden zur gemeinsamen Fahrt nach Berlin. Der Unkostenbeitrag wird für Hin- und Rückfahrt 7 Euro nicht übersteigen.

Mit  dem Schlusschor erfolgte  die Einladung zur 345. Montagsdemo um 17:00 Uhr vor den Zwickau Arcaden.