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Gesammelte Berichte zum 25.10.2011

Bochum: Die Auftaktkundgebung begann mit rd. 15 Personen, trotzdem entwickelte sich schnelle eine Debatte über das Thema Umwelt. Mehrere Teilnehmer des Umweltratschlages vor zwei Wochen in Gelsenkirchen berichteten. "Es waren Vertreter von Umweltorganisationen aus vielen Ländern der Erde anwesend und stellten ihre Arbeit vor und danach wurde diskutiert. U.a. äußerte sich ein Betroffener von der Umweltkatastrophe in Fukushima, der aus Japan geflohen ist. Der allgemeine Tenor war, sich zukünftig stärker international zu vernetzen. Es soll eine internationale Protestbewegung gegen die Konzerne entstehen, die aus Profitgründen die Umwelt zerstören", erläuterte ein Rednerin. "Dabei wurde auch über die Ursachen diskutiert", ergänzte ein Redner, der ebenfalls am Umweltratschlag teilnahm, "die Ausbeutung der Umwelt - wie auch der Arbeitskraft der Arbeitnehmer - hängt mit dem kapitalistischen System zusammen. Eine Lösung der Umweltprobleme ist nur dann möglich, wenn der Kapitialismus infrage gestellt wird". Einer der Moderatoren äußerte sich zu dem sog. "Biosprit". "Wer meint, dass diese Energie umweltfreundlich ist, irrt sich gewaltig. Zum ersten werden große landwirtschaftliche Flächen für den Anbau der entsprechenden Pflanzen, z.B. Raps, benötigt, die dann der Ernährung der Bevölkerung oder dem Futteranbau fehlen, zum anderen wird bei der Produktion des Treibstoffs viel Kohlendioxid erzeugt. Dieses Gas ist bekanntlich für den Treibhauseffekt mit verantwortlich. Zum Glück ist der Biosprit wenig gefragt. Das zeigt die geringe Abnahme des Treibstoffes E 10 an den Tankstellen". Der andere Moderator prangerte die geplante unterirdische Einlagerung von Kohlendioxid an. "Diese Technik ist nicht sicher, da nach ca. 30 Jahren die unterirdischen Speicher bzw. Leitungen brüchig werden können. Dann gelangt das giftige Co2 an die Oberfläche. Selbst die Betreiber rechnen nur mit einem begrenzten Zeitraum der sicheren Einlagerung, bis dahin machen sie aber viel Profit. Wenn danach der Umweltskandal eintreten sollte, wäre das höhere Gewalt". Nach Hinweisen auf eine Antifa-Demonstration in Bochum-Langendreer am kommenden Samstag (Beginn 12.00 Uhr am Bahnhof Langendreer, Westausgang) gab es eine Demonstration mit Parolen und Liedern zur Drehscheibe. Dort diskutierten die Teilnehmer zunächst über "Occupy", den Protesten gegen die Banken. Für eine längere Debatte sorgte die Frage einer jungen Passantin "Warum seid ihr gegen Hartz IV?". Die Montagsdemo wuchs inzwischen auf rd. 30 Personen an. "Vor Einführung der Hartz-Gesetze gab es Arbeitslosengeld bzw. danach Arbeitslosenhilfe für einen unbegrenzten Zeitraum. Die Leistungen waren höher als -hochgerechnet - das jetzige Hartz IV. Wir fordern nicht die Abschaffung von Leistungen für Arbeitslose, sondern eine andere Leistung, die deutlich höher ist und nicht mit Zwangsmaßnahmen wie z.B. die Annahme jeder prekären Arbeit verbunden ist", erklärte einer der Moderatoren. Eine Rednerin meldete sich: "Ich möchte, dass es keine Geldzahlung für Arbeitslose mehr gibt, sondern nur Lebensmittelgutscheine". "Das ist diskriminierend und völlig unzureichend", antwortete ein Redner, "denn wovon soll der Arbeitslose denn seine Miete und Nebenkosten, seine Kleidung oder seine Fahrkarte bezahlen? Dafür reichen selbst die jetzigen Geldzahlungen nicht mehr!" "Und was ist mit dem Arbeitszwang in Ein-Euro-Jobs? Möchten Sie auch für 1,50 Euro/Stunde arbeiten gehen?" Die Rednerin erwiderte: "Der Arbeitslose geht ja nicht nur für 1,50 Euro pro Stunde arbeiten, sondern bekommt noch zusätzlich sein Arbeitslosengeld II sowie die Kosten der Wohnung vom Amt erstattet. Damit kommt er auf 920,00 Euro monatlich. Mehr verdiene ich netto trotz Vollzeitarbeit nicht!" "Damit verdienen Sie viel zu wenig", hieß es in einer Wortmeldung, "wir kämpfen seit Jahren für einen Mindestlohn und ein Entgelt, von dem menschenwürdig leben kann. Es ist nicht damit getan, die Leistungen für die Bedürftigen noch weiter zu kürzen". Dazu äußerte sich die Rednerin nicht mehr. Ein anderer Redner unterhielt sich mit einem Rentner und berichtete anschließend, dass dieser keine Leistungen mehr erhielt, weil er angeblich keine Beiträge zur Krankenversicherung entrichtet hätte. Nach Ende der umfangreichen Debatte gab es Vorschläge für das Thema der nächsten Montagsdemo: mögliche Aktionen zum Tag der internationalen Proteste gegen das Rettungsprogramm der Regierungen für die Banken am 5.11.2011 und Nachbetrachtung der Antifa-Demo am 29.10.11. Diese Vorschläge wurden einstimmig angenommen. Mit der Abschlusshymne der Montagsdemo (wieder a capella) endete die Abschlusskundgebung.

Duisburg: Am heutigen Montag, den 24. Oktober  kam es erneut zu neofaschistischen Provokationen auf der Montagsdemo in Duisburg. Die Montagsdemo, die sich heute mit den steigenden Mieten und der Spekulation mit Wohnungen beschäftigte, wurde jäh unterbrochen als eine Horde rechter Jugendlicher auf den Kundgebungsplatz stürmten und sich demonstrativ auf den Boden setze. Mit Parolen wie " Es lebe der nationale Widerstand" versuchten sie die Teilnehmer zu provozieren. Es bildete sich schnell ein Kreis um die Neofaschisten und antifaschistische Rufe übertönten die rechten Parolen. Mehrer Dutzend Passanten  vor allem Jugendliche schlossen sich spontan dem antifaschistischen Protest an . Gleichzeitig  ließen sich die Teilnehmer der Montagsdemo nicht provozieren, denn darauf hatten es die Rechten abgesehen. Wir forderten die Polizei auf den Platz von den Rechten zu räumen, was sie, wenn auch mit zeitlicher Verzögerung  taten nachdem ein größeres Aufgebot an Polizei eintraf. In Redebeiträgen  wurden die wahren Hintergründe der rechten Politik angeprangert, die eben nicht für die kleinen Leute da sind, sondern versuchen die sozialen Belange für ihre nationalistische Hetze  zu mißbrauchen.  Die Geschichte mahnt: Wehret den Anfängen. Mit Beifall wurden schließlich quittiert, als die Rechten von der Polizei abgeführt wurden. Richtig betonte ein Teilnehmer, dass man sehen muß wie wenige den neofaschistischen Parolen folgen und wie breit der spontane antifaschistische Protest  sich zeigte. So wurde aus der Montagsdemo   eine erfolgreiche antifaschistische Kundgebung. Für die Zukunft heißt es wachsam zu sein und solchen Methoden rechtzeitig vorzubeugen.

Görlitz: Gestern Mo 24.10.11 fand unsere 3 5 0. Görlitzer Montagsdemo "Die Originale!" mit 40 Demonstranten am Start und fast 50 auf dem Marienplatz statt. Es gab Grüße, sowie Bratwürste und Glühwein... (unter anderen von "Die Linke!" und dem "Sozialbündnis des Landkreises Görlitz")... Auch waren lokale Medien (SZ) bei uns. 3 5 0 Mal waren wir auf den Straßen von Görlitz, sowie innerhalb Deutschlands, bei Großdemos, unterwegs um für mehr soziale Gerechtigkeit, gegen Sozialraub und für mehr Menschlichkeit in Deutschland einzutreten. Wir sind eine "Bürgerbewegung!" und es können gerne mehr davon werden..., ausdauernd, beständig und friedlich..., denn viele an vielen Orten können etwas bewegen, was Not tut!
Unsere nächsten Demos und Themen lauten:
Mo 31.10.11 keine Demo, Feiertag- Reformationstag, dringend wieder notwendig in Deutschlang, aber wortwörtlich, "Verbesserungs-, oder Erneuerungstag"
Mo  7.11.11 "Lieber schwitzen, statt aussitzen!"
Mo 14.11.11 "Rettet UNS der Euro?"
Komm mit uns auf die Straße!
Dies haben wir und unsere Familien und Kinder verdient!

Recklinghausen:
nach mehrwöchiger Pause gibt es wieder regelmäßig einen Bericht über die Montagsdemo Recklinghausen: die Teilnehmer diskutierten folgende Themen am offenen Mikrophon: Die Krise rund um den Euro beschäftigt uns schon lange Zeit, verschärft sich aber in den letzten Wochen merklich; dabei wird deutlich, dass die Herrschenden immer hektischer werden, um die ständig neuen Brandherde rund um die Finanzlage der Euroländer in den Griff zu bekommen. Es ist jedoch unmöglich, diese Krise durch Regelungen oder Maßnahmen irgendwelcher Art zu bewältigen. Die Finanzmärkte lassen sich nicht regulieren, die Bemühungen erinnern an das biblische Teufelaustreiben mit dem Beelzebub; die Leidtragenden der Krise sind die Bevölkerungen in den Ländern, denen die Pleite droht: Durch immer schärfere Auflagen wird eine Spirale des Verderbens in Gang gesetzt, die sich nur aufhalten lässt, wenn die Bevölkerung selbst ihr Schicksal in die Hand nimmt und dieses Spiel nicht mehr mitmacht. Die griechische Bevölkerung macht es uns zur Zeit vor: Mit einem Generalstreik haben sie das gesamte öffentliche Leben lahmgelegt und so deutlich gemacht, dass die Maßnahmen der Regierung nicht hingenommen werden. Wer glaubt, die Krise des Euro sei weit weg und würde uns kaum betreffen, der muss sich nur die Finanzlage unserer Kommunen anschauen. Alle 10 Städte des Kreises Recklinghausen und der Kreis selber stehen mehr oder weniger kurz vor der Pleite. Aufgaben wie die Sanierung von Schulen, Straßen und städtischen Einrichtungen können fast gar nicht mehr wahrgenommen werden – allein der Kreis muss für seine bei den Banken aufgenommenen Kredite täglich 170.000 Euro Zinsen bezahlen – eine unvorstellbare Summe. Unsere Forderung ist klar: Sofortige Einstellung aller Zinszahlungen! Die Kredite sind durch diese Zinszahlungen längst zurückbezahlt – Eine Einstellung der Zahlungen würde erhebliche Ressourcen freimachen und die Fianzierung der längst fälligen Maßnahmen ermöglichen! Die nächste Montagsdemo findet am kommenden Montag, 31.10.2011 um 17:15 Uhr auf dem Altstadtmarkt in Recklinghausen statt. Unser Schwerpunktthema lautet dann: „Rettet die Umwelt vor der Profitgier – die Umzingelung der Stadt Recklinghausen durch die Dreckschleudern muss aufhören!“


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