Zur äthiopischen Regierung

Hintergrundinformation: Zur äthiopischen Regierung

Die äthiopische Regierung unter Meles Zenawi kam durch einen Befreiungskrieg gegen das von sozialimperialistischen Sowjetunion anhängige Mengistu-Regime an die Macht. Aber Meles Zenawi ist längst zu einem korrupten US-abhängigen Diktator geworden. Von den Hilfssendungen ans Land profitiert besonders eine kleine Oberschicht; die Mehrheit der Bevölkerung ist bitterarm. Bei den Wahlen im Jahr 2005 erhielt seine Partei, die EPRDF, weniger als 20% der Stimmen. Aber er setzte sich über die Niederlage hinweg, regiert weiter. Die Proteste dagegen wurden zusammengeschossen. Viele Oppositionelle sitzen im  Gefängnis. Auch die Bevölkerung Äthiopiens ist gegen den Krieg. Zenawi aber ist vollkommen von den USA abhängig. Die langjährige Herrschaft des Mengistu-Regimes und jetzt die von Meles Zenawi, die sich beide als „Sozialisten“ bezeichnen, hat dem Ansehen des Sozialismus in den Ländern am Horn von Afrika schwersten Schaden zugefügt. Deswegen können die unterschiedlichen islamischen Bewegungen, wenn sie die nationalen Rechte verteidigen, an Einfluss gewinnen. Es kommt auf den Aufbau und die Stärkung marxistisch-leninistischer Parteien an. Ihre Aufgabe ist es, im Kampf gegen die kleinbürgerliche Denkweise und die revisionistische Entartung den Sozialismus neu zu verankern und den Kampf um die soziale und nationale Befreiung mit einem breiten Bündnis der Bevölkerung zu führen.