"Wer andere gesellschaftliche Verhältnisse will, sollte die MLPD stärken!"

08.01.09 - Das ist die Überschrift einer Erklärung der Landesleitung der MLPD Rheinland-Pfalz- Hessen-Saarland zur Hessenwahl am 18. Januar 2009, die in der heute erscheinenden neuen Ausgabe der "Roten Fahne" abgedruckt ist. Hier vorab in Auszügen:  

Am 18. Januar wird in Hessen neu gewählt. Damit soll die seit einem Jahr schwelende Regierungskrise ein Ende finden. Keine der Parteien war nach der Landtagswahl 2008 in der Lage, eine Regierung zu bilden. Frech beanspruchte die alte abgehalfterte Regierung Koch (CDU) mit ein paar Stimmen mehr als die SPD die Regierungsgeschäfte und blieb einfach kommissarisch im Amt.

Dabei wollten und wollen die Menschen einen Politikwechsel in Hessen: Sie fordern eine Zukunft für die Jugend und entschiedene Verbesserungen der Bildungs- und Ausbildungssituation. Sie sorgen sich um ihre Arbeitsplätze und wollen von ihrer Arbeit leben können. Spätestens seit der Finanzkrise fragen die Leute, wie es überhaupt weitergehen soll.

.... Wir stehen an der Schwelle zu einer Weltwirtschaftskrise nicht bekannten Ausmaßes. Das erfordert den entschiedenen Kampf gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf dem Rücken der Arbeiter, ihrer Familien und breiten Massen. Nötig ist ein fester Zusammenschluss der kämpferischen Kräfte, auch international und vor allem eine Stärkung der MLPD. Die heutigen gesellschaftlichen Probleme können letztlich nur durch den Klassenkampf der Massen entschieden und gelöst werden."

Im Wortlaut: Rote Fahne 2/2009 - hier bestellen und am besten gleich abonnieren!