13.01.09 - 50 Milliarden Euro für Konjunkturprogramm

Die Große Koalition hat sich in Berlin auf ein 50-Milliarden-Euro-Konjunkturprogramm geeinigt. Es soll "in den nächsten zwei Jahren Investitionen auslösen, die eine Million Arbeitsplätze retten" ("Spiegel-online", 13.1.09). Es ist in Wahrheit in erster Linie ein Subventionsprogramm für die Monopole. Sein Kernstück ist ein so genannter "Investitionspakt" über 18 Milliarden. Im Vordergrund wird aber eine ganze Palette von Maßnahmen für die Masse der Bürger vorgestellt. Bei Lichte betrachtet zeichnen sich durch diese Zugeständnisse kaum wirkliche spürbare Verbesserungen für die Lebenslage der Massen ab. Dieses Thema wird die kommende Wochenausgabe der "Roten Fahne" ausführlich behandeln (sie kann hier bestellt werden).