Erneut bundesweite Protestaktionen gegen den Krieg in Gaza

19.01.09 - Von mehreren der zahlreichen Demonstrationen gegen die israelische Aggression in Gaza, die am Wochenende stattfanden, erhielten wir Berichte. Aus Stuttgart berichtet unsere Korrespondentin unter anderem:

"Unter dem Motto 'Stoppt das Morden im Gazastreifen' hatte das 'Internationale Aktionsbündnis' zur Demonstration am 17. Januar aufgerufen. Dem Aufruf sind 2.000 bis 3.000 Menschen gefolgt. Auffallend war die große Zahl von palästinensischen, türkischen, kurdischen, griechischen Jugendlichen. Gegenüber den vorangegangenen Demonstrationen der letzten Wochen sind auch deutlich mehr deutsche Demonstranten dabei gewesen.

Die MLPD konnte auf der Kundgebung am Marktplatz die erste Rede halten. (...) Von der Aktionseinheit war Frau Galinski als Hauptrednerin eingeladen worden. Sie ist die Tochter des ehemaligen Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde, Heinz Galinski. Vor diesem familiären Hintergrund war ihre Anklage gegenüber Israel doppelt beeindruckend. 'Ab heute bin ich Palästinenserin', mit diesem Ausruf beendete sie unter großem Applaus ihre Rede."

In Duisburg haben am Samstag ebenfalls mehr als 1.000 Menschen demonstriert. Sie waren dem Aufruf von HDR, einem in Duisburg ansässigen Menschenrechtsverein, gefolgt. Im Bericht von "Initiativ e.V." heißt es: "Vorausgegangen war der Demonstration eine massive Kampagne in allen lokalen und landesweiten Medien ..., die die Aufrufer pauschal als 'antisemitisch' und 'antiwestlich' denunzierte, ohne auch nur den geringsten Beweis für diese Anschuldigungen zu liefern. Trotzdem folgten viele Menschen verschiedener politischer Ausrichtung, aber vor allem Muslime dem Aufruf."

Aus Ravensburg wird berichtet: "Für Samstag haben Privatpersonen zu einer Demonstration gegen den Krieg im Gazastreifen aufgerufen. Wir machten uns auf den Weg zum Marienplatz mit Sandwich, der MLPD-Erklärung und einer MLPD-Fahne. Plötzlich kam ein Mann in Zivil auf den MLPD-Fahnenträger zu, gab sich als Staatsschützer aus und forderte ihn auf, die Fahne wieder einzupacken, man dürfe sie hier nicht zeigen! Der Fahnenträger ließ sich nicht einschüchtern und lehnte dies entschieden ab.

Er zog wieder ab, besprach sich mit dem Einsatzleiter der Bereitschaftspolizei und sie sprachen auf die Anmelder der Demonstration ein. Daraufhin kamen sie wieder auf den Fahnenträger zu, um ihn aufzufordern, den Versammlungsort zu verlassen. Unter Protest wurde er mit hochgehaltener Fahne von weiteren Polizisten mit Videokamera vom Platz zum Einsatzwagen geführt. Dort wurde im Computer nachgeschaut, ob die Fahne irgend wie gefährlich oder verboten sei.

Das ist ungeheuerlich und hat überhaupt keine rechtliche oder sonstige Grundlage. Dies wurde vom Fahnenträger in aller Deutlichkeit zurückgewiesen. Nachdem es keine Einwendungen gegen die Fahne gab, wollten sie wegen eventueller Nachfragen noch die Personalien des Fahnenträgers aufnehmen. Dabei wurde versichert, dass die Daten nach der Demo wieder gelöscht werden. Wer´s glaubt, wird seelig! (...) Ihr Einschüchterungsversuch hat sich eher ins Gegenteil gekehrt, denn dies weckte bei vielen erst das Interesse sich mit dem Flugblatt und den Positionen der MLPD auseinander zu setzen. Der Schuss ging wohl nach hinten!"

Bereits am Freitag demonstrierten in Wilhelmshaven 150 bis 200 Menschen gegen den Überfall Israels auf Gaza. Mit Bildern, Sprechchören und einigen Reden wurde der Staatsterror Israels angeprangert. Die MLPD steuerte einen Lautsprecher und zwei kurze Reden bei, die wegen ihres kämpferischen Charakters und der ausdrücklich betonten Solidarität viel Beifall und Zustimmung erhielt.