Montagsdemo-Splitter vom 19.01.09: Soziales Gewissen, kompetente Beratung, aktiver Widerstand!

23.01.09 - Große Empörung herrschte auf den Montagsdemostrationen in Mül­heim und Duisburg. Auf einem Internet-Diskussionsforum der Sozial­äm­ter und der ARGEn wurden Hartz-IV-Betroffene als Faulenzer und Schma­rotzer diskriminiert und dem Ganzen die Krone mit dem Vor­schlag aufgesetzt, den Hartz-IV-Beziehern den Organhandel freizugeben, um ihre Grundsicherung zu finanzieren. In einer Protestresolution forderten die 100 Duisburger Montagsdemon­stran­ten den Oberbürgermeister zur Entschuldigung vor der Montagsdemo auf und dazu, die Verantwortlichen zu bestrafen.

In vielen Städten wurde die Beendigung der bewaffneten Kriegs­hand­lungen im Nahen Osten als Erfolg der weltweiten Friedens­bewe­gung begrüßt.

Etliche, wie auch die Esslinger Montagsdemonstranten, sehen in den Ergebnissen der hessischen Landtagswahl, "dass immer we­ni­ger Wähler den so genannten etablierten Parteien die Mär­chen von der Beherrschbarkeit der Krise und der Konjunkturförderung glauben: gefördert werden nur die Profite der größten Konzerne und Banken".

In Recklinghausen nahmen Montagsdemonstranten das zweite Kon­junkturprogramm der Bundesregierung als Täuschungsmanöver aus­einander. So laufe die Abwrackprämie für Altautos ins Leere, weil sich immer weniger arbeitende Menschen ein neues Auto leisten können.

In Görlitz wurde sehr detailliert auf die Veränderungen und einige vorübergehenden "Verbesserungen" im Leistungsbezug aufmerksam gemacht - wie zum Beispiel die Nichtverrechnung der Kindergelderhöhung für die ersten fünf Monate diesen Jahres (danach dann aber doch wieder!). Wie andere Montagsdemos auch stärken die Görlitzer den Betroffe­nen den Rücken mit Angeboten zur Begleitung und Beratung.