Europaweite Streiks und Demonstrationen beweisen: In der Krise kann man kämpfen

30.01.09 - Allein 2,5 Millionen in ganz Frankreich standen gestern im Generalstreik. Eine Korrespondentin aus Paris berichtet: "Es war umwerfend, nichts lief mehr. Bei der Demonstration in Paris waren allein 300.000. Es muss doch was anderes geben als den Kapitalismus – dazu wurden sehr viele grundsätzliche Diskussionen geführt." In sieben europäischen Ländern, von Griechenland im Süden bis Belgien im Westen, kam es bereits in den letzten Monaten zu offenen politischen Krisen, wobei einige von politischen Massenkämpfen begleitet wurden.

Kampfformen wie regelmäßige wöchentliche Demonstrationen - vergleichbar den Montagsdemonstrationen in Deutschland - werden international ausgetauscht, übernommen und gesteigert. Der Schwerpunkt der Kämpfe liegt derzeit in Osteuropa. Dort sind durch die mit aller Wucht hereinbrechende Weltwirtschaftskrise die mit dem EU-Beitritt hochgepuschten Hoffnungen bitter enttäuscht worden.

In Litauen will die Regierung die Löhne und Gehälter im öffentlichen Dienst um 15 Prozent kürzen. 30 Prozent der Beschäftigten fürchten ihre Entlassung. Die Kämpfe z.B. in Lettland sind sehr weit entwickelt. Der "Club marxistischer Arbeiter Lettlands - Orion", aktiv in den dortigen Kämpfen, wertet richtig aus: "Wie nie zuvor stellt sich aktuell die Frage einer handlungsfähigen marxistisch-leninistischen Organisation, die eng verbunden ist vor allem mit der arbeitenden und lernenden Jugend und die fähig ist, in jeder Situation die richtige Richtung des Kampfes zu wählen und zu verwirklichen."

Auch in Deutschland erhöht sich täglich die Zahl der angekündigten Entlassungen. Nachdem schon überall Leiharbeiter auf die Straße gesetzt wurden, zeichnen sich nun immer stärker Massenentlassungen bis Werksstilllegungen ab. Allein im Januar stieg die Arbeitslosenzahl um rund 380.000 Menschen. Dass die Qimonda-Kollegen mit ihren Partnern und Freunden in Dresden für nächsten Dienstag eine Demonstration planen, ist genau der richtige Schritt und verdient breite Unterstützung. In den Monopolbetrieben belebt sich – auch verbunden mit dem Blick über die Grenzen – die Auseinandersetzung, ob und wie in der Krise erfolgreich gekämpft werden kann.

Mit der sich dynamisch entwickelnden internationalen Zusammenarbeit revolutionärer und marxistisch-leninistischer Organisationen, an der die MLPD maßgeblich mitarbeitet, reifen auch die Voraussetzungen, diese internationalen Kämpfe immer besser zu koordinieren und zu revolutionieren.

Auf das Know-how der revolutionären Arbeiterpartei MLPD können – gerade auch in konzernweiten Kämpfen – die Belegschaften dabei voll zurückgreifen. Sie wird die ökonomischen wie politischen Massenkämpfe über Ländergrenzen hinweg auch zu einem Top-Thema ihrer Beteiligung an den Bundestagswahlen machen – wozu jeder mit seiner Unterschrift für die Wahlzulassung und Mitarbeit in einer Wählerinitiative selbst beitragen kann.