Nepal: Richtungskampf auf dem Dach der Welt

02.03.09 - Mit Spannung wurde der Ausgang der Vorstandswahlen der Kommunistischen Partei Nepals (Vereinigte Marxisten-Leninisten) erwartet. Diese hielt Ende Februar ihren 8. Parteitag mit über 1.800 Delegierten und einer Auftaktkundgebung mit über 300.000 Teilnehmern in Butwal ab. Als zweitstärkste Partei in der Regierung spielt sie eine Schlüsselrolle: Wird sie die Linkskoalition mit der Vereinigten Kommunistischen Partei Nepals (Maoisten) unter dem Ministerpräsidenten Prachanda fortsetzen oder die Regierung sprengen und eine neue Koalition mit der Kongresspartei suchen? In einer Kampfabstimmung wurde der bisherige Generalsekretär Jhalanat Khanal wieder gewählt, der für eine Fortsetzung der Linkskoalition eintritt.

Sechs Monate nach der Wahl sieht sich die Regierung allerdings mit riesigen Problemen konfrontiert. Die Unzufriedenheit der Massen wächst angesichts der anhaltenden hohen Arbeitslosigkeit und 16-stündiger täglicher Stromabschaltung, die den kleinen Unternehmen die Produktion schier unmöglich macht. Zugleich läuft die Arbeit an der Ausarbeitung der künftigen Verfassung, in der der Charakter Nepals festgeschrieben werden soll:

Verharren in einer bürgerlich-demokratischen Republik mit einer Verfassung, die sich das föderale System in Deutschland zum Vorbild nimmt – in diese Richtung wird massiv von den westlichen Regierungen Einfluss genommen - oder vorwärts gehen zur Vollendung der demokratischen Revolution mit dem Ziel des Sozialismus. Dazu muss aber die Machtfrage entschieden werden. Welche Rolle wird dabei die Armee einnehmen, die inzwischen ihre „Unabhängigkeit“ betont?

Inzwischen sind Proteste, Streiks und Straßenblockaden an der Tagesordnung, zum Teil mit berechtigten Forderungen der Massen an die Regierung und Unternehmer. Gleichzeitig versuchen auch reaktionäre Kräfte, die eine Autonomie für die größte Wirtschaftsregion Terai fordern, eine Situation der Unsicherheit zu erzeugen und die Regierung zu destabilisieren.

Die Schlüsselfrage ist deshalb, ob es den linken Kräften, die die Mehrheit im Parlament und Regierung stellen, gelingt, eine vereinte Front zu bilden wie bei der erfolgreichen Bildung der Allianz zum Sturz des Königs im April 2006 – auf der Grundlage einer kritisch-selbstkritischen Überwindung der bestehenden Differenzen.

Spannende Fragen, zu denen die Veranstaltung am 5. März Hintergründe, Informationen aus erster Hand und Standpunkte liefern wird.