Amerika-Gipfel in Trinidad und Tobago: US-Imperialismus muss Boden gutmachen

18.04.09 - In Port of Spain, Hauptstadt von Trinidad und Tobago, begann am gestrigen Freitag der 5. Gipfel der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), an dem die Staatsoberhäupter und Regierungschefs von 34 Staaten Amerikas teilnehmen. Für den US-Präsidenten Barack Obama ist die Teilnahme am OAS-Gipfel die erste Reise nach Lateinamerika. Dabei wird er nicht müde, "Neuanfänge" zu beschwören: neue Beziehungen zwischen den USA und den Ländern Lateinamerikas, einen Neuanfang mit Kuba, neue Partnerschaften. 

Der 4. Amerika-Gipfel im Jahr 2005 in Argentinien war für den US-Imperialismus ein Desaster. Massenproteste, getragen von einem breiten Bündnis oppositioneller Kräfte, hatten damals zum Veto Argentiniens, Brasiliens, Paraguays, Uruguays und Venezuelas gegen Bushs Forderung nach weiteren Verhandlungen über eine gesamtamerikanische Freihandelszone geführt. Diese Massenproteste kennzeichneten einen Aufschwung des antiimperialistischen Kampfes im Rahmen der länderübergreifenden revolutionären Gärung in Lateinamerika, die den Anspruch des US-Imperialismus auf seinen "Hinterhof" Lateinamerika empfindlich in Frage stellten.

Diesen Einfluss will und muss Obama erst mal wieder gewinnen und festigen. Er bedient sich dabei in Worten auf dem OAS-Gipfel der Methode des Zuckerbrots, um den Herrschaftsanspruch der USA gefällig zu machen: "Neuer Wohlstand und neue Sicherheit sind machbar, allerdings nur, wenn wir mit einem neuen Verständnis von Partnerschaft voranschreiten."

Im Vorfeld der OAS-Konferenz waren in der Stadt Cumana, im Osten Venezuelas gelegen, die Präsidenten von Venezuela, Kuba, Nicaragua, Bolivien und Honduras zu einem Gipfel der "Bolivarianischen Alternative für die Völker Unseres Amerika" (ALBA) zusammengetroffen. Das "Bulletin der Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela in der Bundesrepublik Deutschland" berichtet: "Auf politischer Ebene wurde angestrebt, die Positionen zum 5. Amerikagipfel abzustimmen, der … das erste Treffen der Länder Lateinamerikas mit dem US-Präsidenten Barack Obama sein wird. Sowohl Chávez als auch andere Präsidenten kritisieren den Ausschluss Kubas von dem Amerika-Gipfel, ein Ausdruck der gescheiterten Versuche der US-Regierungen, die Insel zu isolieren." Obama kündigte Zugeständnisse gegenüber dieser Forderung an, die unter anderem auch von Brasilien, dem bevorzugten Partner Obamas in Südamerika, unterstützt wird.

Die verbale Friedfertigkeit Obamas ist ein Tribut an die antiimperialistische Stimmung in Lateinamerika, aber man darf sich davon nichts vormachen lassen. Die US-Regierung versucht mit Hilfe reaktionärer Kräfte in Bolivien und Venezuela, die politische Situation in diesen Ländern zu destabilisieren und Obama hat die "Vierte Flotte" in den Gewässern um Lateinamerika keineswegs zurückgezogen. 

Obamas Charme-Offensive in Trinidad und Tobago hat auch handfeste Hintergründe in einem gewachsenen Einfluss von Russland und China in der Region. Erst vor kurzem beendete Chávez seine bereits sechste Chinareise mit der Zusage für 69 chinesische Großprojekte für Venezuela. Der OAS-Gipfel steht auch im Zeichen wachsender zwischenimperialistischer Widersprüche.