Karlsruher Wählerinitiative diskutiert über Weltwirtschaftskrise

Karlsruhe (Korrespondenz), 24.04.09: Am 16. April traf sich die Wählerinitiative "Gabriele Conrad" in Karlsruhe zum zweiten Mal. Ihre Gründung mit Verabschiedung der Prinzipien und der Vorstandswahl waren bereits im März erfolgt. Auch zum zweiten Treffen kamen einige neue Interessierte hinzu.

Im Mittelpunkt der sehr lebhaften politischen Diskussion standen die Weltwirtschaftskrise und ihre Folgen insbesondere für die Jugend. So sieht das Krisenprogramm des Daimlervorstandes beispielsweise vor, die Zahl der Lehrstellen von 1.600 auf 1.000 abzubauen. Auch die Abstriche beim Umweltschutz und in diesem Zusammenhang der vorgesehene Neubau eines Kohlekraftwerks der EnBW im Karlsruher Rheinhafen sind schwerwiegende Hypotheken für unsere Jugend und die nachfolgenden Generationen.

Die von einer neuen Teilnehmerin aufgeworfene Frage, worin wir uns von der Linkspartei unterscheiden, wurde anhand der Forderung Lafontaines nach Verstaatlichung der Banken vertieft. Die Übernahme von Banken in die Hand des kapitalistischen Staates und der bürgerlichen Politiker ändert nichts an den Gesetzmäßigkeiten, die diese Finanz- und Wirtschaftskrise hervorgebracht haben.

Verstaatlichung unter kapitalistischem Vorzeichen ändert nichts am Auftreten der Wirtschaftskrisen. Sie ist heute vielmehr ein Mittel, die Lasten der Krise auf die Gesellschaft abzuwälzen. Das Programm der MLPD zielt im Gegensatz zu dem der Linkspartei darauf ab, dem Übel an die Wurzel zu gehen und den Sozialismus zu erkämpfen.

Im zweiten Teil des Abends wurden eine Reihe konkreter Aufgaben und Initiativen der Wählerinitiative besprochen: das Auftreten am 1. Mai, die Beteiligung an der Vorbereitung des Pfingsjugendtreffens. Außerdem fand noch eine Nachwahl und damit eine Verstärkung des Vorstands statt. Mit einem gemeinsamen Lied klang der offizielle Teil aus. An den Tischen wurde noch längere Zeit intensiv weiter diskutiert.