1. Mai 2009: Große Beteiligung, Kritik am Krisenchaos, Interesse am echten Sozialismus

01.05.09 - In Deutschland und in aller Welt begehen Gewerkschafts- und Arbeiterbewegung den heutigen 1. Mai als internationalen Kampftag der Arbeiterklasse. Angesichts der tiefsten Weltwirtschaftskrise, die die Massen seit Beginn der kapitalistischen Gesellschaftsordnung überhaupt erleben, steht dieser 1. Mai im Zeichen eines sehr wichtigen Richtungskampfes. Setzt sich der Weg der Klassenselbständigkeit der Arbeiterklasse durch oder gelingt es einer konzertierten Aktion von Monopolen, Regierung und rechter Gewerkschaftsführung, den Unmut und Protest in die Sackgasse der Klassenzusammenarbeit zu lenken.

Auf Seite der Herrschenden war deutlich spürbar die Furcht, dass sich der diesjährige 1. Mai ähnlich wie 2003 zum Ausgangspunkt eines Aufschwungs der Arbeiterkämpfe entwickeln würde. Das ist der Hintergrund für die penetrante Warnung vor "Krawallen" in Hamburg, Berlin und anderen Städten - nicht anderes als eine Verunglimpfung künftiger härterer Arbeiterkämpfe.

Schon allein die zahlenmäßige Beteiligung an den Demonstrationen und Kundgebungen signalisiert eine kämpferische Stimmung. In Bayern beteiligten sich bis heute Mittag nach DGB-Angaben mit rund 100.000 Menschen 20.000 mehr als im vergangenen Jahr. Inzwischen gibt es die offizielle DGB-Zahl für ganz Deutschland: demnach beteiligten sich rund eine halbe Million Menschen am 1. Mai.

Auf den zentralen Kundgebungen vor allem in Großstädten fand massiver SPD-Wahlkampf statt. Beifall bekamen die DGB-Redner wie dessen Vorsitzender Michael Sommer in Bremen oder Verdi-Chef Frank Bsirske in Mannheim für Kritik an Banken und Konzernen, die sie zum Teil sehr wortradikal vortrugen. Sie nutzten jedoch die Mai-Kundgebungen für die Verbreitung illusionärer Forderungen an Staat und Monopole und für die Propagierung der Klassenversöhnung: die Krise dürfe nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden; würde dies vonseiten der Regierung nicht beherzigt, seien soziale Unruhen logische Folge und die "Demokratie" gerate in Gefahr!

Der internationale Kampftag der Arbeiterklasse ist nicht dafür da, das marode kapitalistische Gesellschaftssystem zu verteidigen! Eine "rf-news"-Korrespondentin aus Gelsenkrichen berichtet von der Kundgebung kämpferischer Kräfte dort: "Stefan Engel als Vertreter der MLPD betonte, dass mit einem Bruchteil der 50 Billionen Dollar, die bereits bis heute in der Wirtschaftskrise vernichtet wurden, die menschheitsbedrohende Umweltkrise und der weltweite Hunger gestoppt werden könnten. Menschenwürdige Lebensverhältnisse ohne Krisen in der ganzen Welt wären bezahlbar, doch das Profitsystem des Kapitalismus steht dem im Wege. Deshalb ist gerade der 1. Mai ein Tag, an dem für den echten Sozialismus gekämpft werden muss."

Zahlreiche kämpferische Initiativen aus Betrieb und Gewerkschaft, aus der Montagsdemo-Bewegung, der Frauen- und Jugendbewegung prägten den 1. Mai in vielen Städten. So berichtet eine Korrespondenz aus Saarbrücken: "Bei herrlichem Wetter und ausgezeichneter, optimistischer Stimmung zogen die 4000 Teilnehmer an der 1.-Mai-Demonstration vom Schloß zum Theatervorplatz. Allen voran zog eine sehr schwungvolle Blasmusikkapelle.Es waren auffällig viele Jugendliche dabei, von IGM und Verdi, von Ford, der Dillinger Hütte, Saarstahl und anderen Industriebetrieben. Die Montagsdemo und die IGM-Jugend brachten eine kämpferische Stimmung in die Demonstration. Vielfach erklangen die Internationale und traditionelle Arbeiterlieder. Die MLPD warb für den echten Sozialismus und 55 Leute unterschrieben für die Wahlzulassung zu den Bundestagswahlen."

Der echte Sozialismus entfaltete eine große Anziehungskraft in Gesprächen, am offenen Mikro, das auf vielen Demonstrationen diesmal dabei war und an den Ständen der MLPD. So z.B. in Stuttgart: "So stieß die Ansprache 'wer die Krise des Kapitalismus beseitigen will, muss den Kapitalismus beseitigen’ auf große Zustimmung. Wie wir dahin kommen und welche Fragen und Vorbehalte dahin aus dem Weg geräumt werden müssen, darüber fanden zum Teil sehr intensive Auseinandersetzungen statt, die fast immer sehr solidarisch waren.

Dazu gehörte auch, dass ca. 150 Kollegen bis hinein in die mittlere gewerkschaftliche Funktionärsebene für die Wiederaufnahme von Volker Kraft in die IGM unterschrieben, weil sie der Meinung sind, dass die Unvereinbarkeitsbeschlüsse gegen die MLPD weg müssen. Dies macht deutlich, dass die Marxisten-Leninisten für die Masse der Arbeiter zum selbstverständlichen und auch mehr und mehr zum anerkannten Teil der Arbeiterbewegung gehören. Vielleicht war auch das der Grund, warum es dieses Jahr keine Probleme beim Aufbau des Standes der MLPD auf dem Kundgebungsplatz gab, auch wenn dies vom DGB offiziell weiter noch nicht genehmigt wird."

Nach den bisher eingegangenen Berichten hat sich der Kampf gegen den geplanten Maulkorb für klassenkämpferische und marxistisch-leninistische Kräfte voll gelohnt. Aus Hagen berichten die Genossen: "Mit der 'Internationalen' zog der Demozug auf dem Kundgebungsplatz ein - vorbei am MLPD-Informationsstand! Auch der zusätzliche rollende Bücherwagen der MLPD fand viel Beachtung. Der Versuch, den Infostand zu verbieten hatte im Vorfeld des 1. Mai in Hagen und auf dem 1. Mai selber für viele Auseinandersetzungen gesorgt. Viele Kollegen waren empört über das Vorgehen des DGB Kreis Hagen und erwarteten, dass wir den Parteistand aufbauen."

Laufend aktualisiert: Korrespondenzen und Berichte aus Deutschland und aus aller Welt