Politik

Der 1. Mai in Deutschland: Korrespondenzen an "rf-news"

Der 1. Mai in Deutschland: Korrespondenzen an "rf-news"
1. Mai 2009 in Nürnberg

Berlin: Ein Korrespondent aus Berlin berichtet, dass eine spontane Protestversammlung mit offenem Mikrofon entstanden ist. Sie richtete sich gegen das Abräumen des MLPD-Stands durch Ordner des DGB und der herbeigerufenen Polizei auf der 1. Mai-Kundgebung des DGB vor dem Brandenburger Tor.

Böblingen: In Böblingen gab es einen starken kämpferischen Block, die Demo war mit rund 600-700 Teilnehmern und noch mehr Zuhörern am Kundgebungsplatz etwas stärker besetzt als 2008. Es wurden über 100 Unterschriften für die Wiederaufnahme von Volker Kraft in die IG Metall gesammelt. Es gab einiges an Kapitalismus-Kritik, allerdings wurde von den Rednern vor allem in Richtung mehr Kontrolle orientiert. Vor allem wurde aber auch für die Demo am 16. Mai orientiert, die hier in der Region auch mit betrieblichen Aktionen am 13. Mai vorbereitet wird, unter dem Motto "Eine Region steht auf!", geworben. Für die Jugend sprach diesmal für das internationale Bündnis eine Vertreterin des Jugerndverbands REBELL zum Thema, dass die Jugend bisher am stärksten von der Krise betroffen ist und alle Gründe hat zu kämpfen. Am Ende ihrer Rede warb sie dann auch für das 14. internationale Pfingstjugendtreffen in Gelsenkirchen.

Berlin ProtestkundgebungEmden: Maritimer 1. Mai, großes Interesse an der sozialistischen Alternative und faschistischer Übergriff auf Rote Fahne Verkäufer! Der 1. Mai war für die MLPD in Emden ein voller Erfolg. Direkt am Delft (so heißt der Binnenhafen im Emden) in der wunderschönen maritimen Innenstadt von Emden. Fast in der ganzen Stadt hingen die Plakate der MLPD zum 1. Mai. Für einige VW-Kollegen war es geradezu eine Selbstverständlichkeit, für die Wahlzulassung der MLPD zu unterschreiben oder eine "Rote Fahne" zu kaufen. Die Argumentation, dass der 1. Mai ein Kampftag der Arbeiterklasse ist, bei dem auch die MLPD als revolutionäre Arbeiterpartei einen festen Platz hat, hatte breite Zustimmung unter den Kollegen und viele sagten, dass sie die MLPD schon aus Anzeigen im "Vorwärtsgang", der Kollegenzeitung bei VW, kennen. Am Rande der Kundgebung wurde ein Rote Fahne Verkäufer von Faschisten angegriffen und ins Gesicht geschlagen. Sofort formierte sich eine breite Solidarität unter den Kundgebungsteilnehmern bis hin zu führenden Funktionären der Gewerkschaften. Gemeinsam wurden die Faschisten vom Kundgebungsplatz verjagt!

FrankfurtFrankfurt am Main: In Frankfurt nahmen mit ca. 5000 bis 6000 Menschen mehr an Demo und Kundgebung teil wie letztes Jahr. Obwohl viele Antifaschisten nach Mainz gefahren waren, um dort den Faschistenaufmarsch zu verhindern. Allerdings waren diesmal auffällig weniger, mit Transparenten und Forderungen sichtbare, betriebliche Delegationen vertreten. Ebenso auffällig war, dass diesmal die Migranten-Organisationen mengenmäßig weniger das Bild des 1. Mai prägten. Eine große Delegation tamilischer Demonstranten protestierten gegen das Regierungsmassaker in Sri Lanka. Mit Kurzreden und Parolen nutzten iranische Genossen, DIDF und andere das offene Mikrofon des mobilen Lautsprechers der MLPD. Die MLPD-Beiträge zur Perspektive des echten Sozialismus, zur Verantwortung für die Zukunft der Jugend und des 14. PJT,  die wichtigsten Forderungen gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die Menschen und die Unterstützung der Wahlzulassung der MLPD führten immer wieder zu sehr offenen freundschaftlichen Diskussionen. Auch der Büchertisch auf dem Pauls-Platz wurde  intensiv zu Gesprächen genutzt. Viele Gewerkschaftsaktivisten, türkische Kollegen mit deutscher Staatsbürgerschaft und vor allem junge Leute unterstützten die Wahlzulassung der MLPD. So kamen in Frankfurt über 180 Unterstützungsunterschriften - vorwiegend für die Landesliste Hessen - zusammen.
Nach der DGB-Kundgebung boten blumengeschmückte ROTFÜCHSE aus Darmstadt alkoholfreie Cocktails am Mainufer an. Schon während der Kundgebung hatten sie 100 rote Nelken verkauft und Spenden gesammelt. So kamen sie auf fast 100,- € zur Finanzierung ihrer Teilnahme am Pfingstjugendtreffen. Eine Reihe Jugendlicher und einzelner Gruppen wurde für das 14. PJT interessiert und neue Mitstreiter für die Wählerinitiative Veit Müller gewonnen. Die 1. Maiveranstaltung des Kreises Rhein- Main verschaffte - nicht nur mit dem herrlichen Ausblick des Veranstaltungsraums über Frankfurt - den richtigen Überblick. Die Rede ging den Ursachen der Krise auf den Grund und entlarvte die Dämpfungsmanöver der Herrschenden und der Opportunisten. An keinem Ort in Rhein-Main hatte es Ausgrenzungsversuche des DGB gegenüber der MLPD gegeben. Die spürbaren Veränderungen in der Haltung der Menschen zum Krisenchaos des Kapitalismus und die Zuversicht in den wachsenden Kampfwillen drückten die lebendigen Berichte von den 1.-Mai-Demonstrationen und Kundgebungen in Darmstadt und Rüsselsheim und der Telefonbericht des REBELL aus Mainz aus. Hier hatten ca. 3.000 Demonstranten den Bahnhof abgeriegelt und so den NPD-Aufmarsch verhindert. In diesen Orten kamen nochmals über 65 Unterstützungsunterschriften für die Landesliste Hessen zusammen.  Insgesamt also ein sehr erfolgreicher, kämpferischer 1. Mai und ein aktiver Beitrag des MLPD-Kreises Rhein-Main für die Entfaltung der Offensive für den echten Sozialismus!

Dortmund: Der 1. Mai in Dortmund zeigte eine deutlich höhere Beteiligung als in den letzten Jahren, der Demonstrationszug war nicht mehr überschaubar, und auch im Westfalenpark ist das Familienfest bei bestem Wetter überfüllt. Der DGB war darauf wohl nicht eingerichtet, die Kundgebung findet in einem recht kleinen Zelt statt, so dass viele gar keinen Platz finden. Die Stimmung ist sehr kämpferisch und gleichzeitig nachdenklich. Es gibt Applaus für den Redner, wenn er die Verkommenheit des Finanzkapitals angreift und deutlich macht, dass wir nicht für ihre Krise zahlen, aber auch viel Unzufriedenheit dass das nicht konkret wird, keine Forderungen aufgestellt werden. Die MLPD machte zum Auftakt der Demo eine Kundgebung und wurde auch während der Demo zu einem Anziehungspunkt mit ihrem offenen Mikro, Parolen und Musik. Die Rotfüchse verkauften Nelken, luden zum Fest der MLPD am Abend und zum Pfingstjugendtreffen ein. Erneut gab es Provokationen der Nazis gegen die Mai-Demonstration. Nachdem die Nazis vor 2 Jahren bereits mit einer angemeldeten Demonstration am 1. Mai offen die Arbeiterbewegung provozierten, haben sie heute unter Wissen und mit Duldung der Polizei die Mai-Demonstration des DGB angegriffen. Pünktlich zum Auftakt der Demonstration rannten sie schwarz vermummt auf die Demonstranten zu und verletzten einige. Dass die Polizei sie nicht früher festsetzte und ohne die Demonstranten zu schützen losprügeln ließ, ist der nächste Höhepunkt des Verhaltens der Stadtspitze und muss endgültig zum Rücktritt des Polizeipräsidenten führen. Auf der DGB-Kundgebung im Westfalenpark, die zur Stunde noch läuft, wurde dann vom DGB Dortmund auch deutlich Stellung bezogen, dass die Stadt ihr Verhalten ändern muss und die Bürger vor den Nazis schützen (statt umgekehrt), und die Gewerkschaften und die Dortmunder Bevölkerung den geplanten Naziaufmarsch Anfang Dezember in Dortmund mit allen Kräften blockieren wird- bei gleichzeitiger Aufforderung an den anwesenden OB Langemeyer, ihn erst gar nicht stattfinden zu lassen.

Marx und DoubleDüsseldorf: Die gewerkschaftliche 1. Mai–Demo über den etwa 3 km langen Weg vom DGB–Haus bis zum Kundgebungs- und Festplatz im Hofgarten hatte deutlich mehr Teilnehmer als letztes Jahr – geschätzte 2500 – 3000 Demonstranten. Kapitalismuskritik in aller Munde – von der Linkspartei über die kurdische MLKP, SDAJ und vielen anderen linken Organisationen, auch viele Migranten, bis hin zu den Gewerkschaften. Aber nur die MLPD trat klar als sozialistische Alternative mit dem echten Sozialismus auf. Verschiedene Beiträge gingen über das offene Mikro der MLPD bei der Demo: die Mobilisierung zur Demonstration am 16.5. nach Berlin; die Schaffung einer internationalen Arbeitereinheit bis hin zu Protesten gegen den Völkermord in Sri Lanka an den Tamilen. Trotz gestiegener Beteiligung gab es wenige betriebliche Transparente – eigentlich so weit wir sahen nur eines von Daimler–Kollegen und eines von der Rheinbahn. Das Daimler–Transparent, in Eigeninitiative von Kollegen erstellt, war weithin sichtbar und richtete sich gegen den Horrorkatalog von Daimler. Wie immer am 1. Mai war das Interesse an der Wochenzeitung "Rote Fahne" groß, auch an grundsätzlicher Literatur. Interessant war, dass es keine antikommunistischen Reaktionen gab und die Gespräche oft nachdenklich waren und Beratungscharakter hatten. Ein Betriebsrat von einem Metallbetrieb – zu einem Beitrag am offenen Mikrofon aufgefordert – wollte nichts übers Mikro sagen, hatte aber ein wichtiges Anliegen. "Die Gewerkschaften, besonders die IG Metall, müssen sich von der SPD lösen, parteipolitisch unabhängig und wirklich überparteilich werden. Diese Richtung in der Gewerkschaft wächst, und das ist wichtig, wenn wir die Interessen unserer Mitglieder vertreten wollen." Ein anderer Kollege meinte zu einem RF–Ver-käufer: "Bist du kapitalismuskritisch?" Darauf der Verkäufer: "Ich bin nicht nur kapitalismuskritisch, ich trete auch für eine wirkliche Alternative ein - den echten Sozialismus." Grund genug für den Kollegen, ein Probeabo der RF zu nehmen. Die Berliner Demo am 16.5.09 findet offenbar großes Interesse in den Betrieben. So wollen vom Stahlröhrenhersteller VMT schon viele Kolleginnen und Kollegen mit nach Berlin. Die Kundgebung des DGB mit dem ehemaligen CDU–Generalsekretär Heiner Geißler war gut besucht, der Platz mit ca. 500 Teilnehmern ziemlich voll. Keine Pfiffe oder Proteste gegen Geißler, der eine "linke" kirchennahe Sozialpolitik vertritt und durchaus deutliche Kritiken gegen die Regierung fand, so gegen die Beschneidung des Demonstrationsrechts in Deutschland, gegen den Ausbau der staatlichen Überwachung, für die Stärkung der Gewerkschaften. Er erhielt öfters Zwischenapplaus bei seiner Rede. Das meint der Mann wahrscheinlich auch ehrlich. Geißler ist heute freier Publizist und Mitglied bei attac. Dennoch hatte sein Auftreten die Rolle, die bürgerlichen Parteien wieder aufzuwerten und vor allem wandte er sich gegen "soziale Unruhen", die nicht sein müssten bei einer richtigen Sozialpolitik. Der DGB ist sichtlich um die Dämpfung der Widersprüche bemüht. Viele Stände von Initiativen und Organisationen säumten die "Reitallee" im Hofgarten, die bereits am späten Vormittag schon gut besucht waren. Der Besucherstrom nahm bis in den Nachmittag hinein stetig zu, da viele Familien auch die nette Atmosphäre und die vielen Verkaufs- und Spezialitätenstände für einen Bummel nutzen. Wir sind jetzt gespannt auf die 1. Mai–Feier der MLPD Düsseldorf heute abend und auf hoffentlich einige neue Besucher.

Duisburg: An die hundert Besucher trafen sich im Ratskeller in Duisburg-Hamborn. Ein stimmungsvolles und optimistisches Fest. Eingeleitet wurde es durch Grußworte aus den Niederlanden, aus Frankreich und durch einen Vertreter der türkischen Migrantenorganisation ATIF. Danach gab es erst mal Kräftigung am leckeren, preiswerten und selbstgemachten Buffet. Die Rede der MLPD wurde diesmal abwechselnd gemeinsam von den 6 Kandidatinnen und Kandidaten der MLPD (2 Direktkandidaten und 4 Landesliste) für die Bundestagswahl im Kreis Duisburg-Niederrhein vorgetragen. Viel Beifall bekamen die gelungenen Auftritte des Chors "Todo Cambia" mit neu einstudierten Liedern und die Rotfüchse mit ihrem Lied "Ein Rotfuchs ist nie allein...". Eine Rotfüchsin wurde am selben Tag 8 Jahre alt und der ganze Saal gratulierte. Nach Abschluss des Programms mit der "Internationale" wurde ausgelassen getanzt. Gemeinsam wurde kurz nach 23 Uhr die Feier beendet und aufgeräumt. Denn am nächsten Tag werden schon früh wieder die Kräfte gebraucht: Für eine Delegation aus Duisburg, die traditionell an der Mai-Veranstaltung der GML-Rode Morgen in Rotterdam teilnimmt und für alle, die sich an der 1. Mai-Demonstration und anschließender Kundgebung im Landschaftspark Meiderich beteiligen.

... und so war's dann am 1. Mai in Duisburg: ... Am 1. Mai selber ging’s mit einer sehr lebendigen Demonstration weiter. Es beteiligten sich mit 5.000 Teilnehmern auf der Demonstration mehr Menschen als in den letzten Jahren. Die vielen Jugendlichen stachen heraus mit ihren 25 roten Riesenballons, auf denen die Übernahme gefordert wurde. Auffallend auch die vielen türkischen und kurdischen Teilnehmer. Sichtbare Delegationen aus den Betrieben und Gewerkschaften kamen von ThyssenKrupp Stahlwerken und Mittal Steel, von DPD und von verdi. Die meisten Kollegen fanden sich allerdings erst mittags zur Kundgebung und bei strahlender Sonne zum Familienfest im Landschaftspark ein. Laut Angaben des DGB waren es über 12.000 Menschen. Getreu dem DGB Motto appellierten alle 3 Redner (Hauptredner Frank Richter von der Gewerkschaft der Polizei) an einen sozialen und gerechten Kapitalismus. Diese eher platte Wahlwerbung sprach die Menschen auf dem Platz nicht sehr an. Die meisten Auseinandersetzungen unter den Kolleginnen und Kollegen gingen um die Frage, ob es Alternativen gibt, und welchen Weg man einschlagen soll. Das Auftreten und die Argumente von MLPD, dem REBELL und seinen Rotfüchsen stieß auf großes Interesse.

Freiburg: An der Demonstration des DGB in Freiburg beteiligten sich mehrere Hundert Menschen. Die IG-Metalljugend trat mit T-Shirts "Operation Übernahme" auf, auch die Bürgerinitiative "Wohnen ist Menschenrecht" war vertreten. MLPD und Rebell riefen Parolen und spielten gegen Ende der Demonstration von ihrem mobilen Lautsprecher die Internationale, in die viele Teilnehmer begeistert einstimmten. Die anschließende Kundgebung war geprägt von SPD-Rednern. Gut kam der Kulturbeitrag einer IG-Metall-Initiative gegen Leiharbeit an, in dem Herrn im Nadelstreifen Arbeiter-"sklaven" auf der Bühne kauften und verkauften. Am MLPD-Stand gab es kaum eine Diskussion, in der nicht die Frage nach der gesellschaftlichen Perspektive im Mittelpunkt stand. Gleichzeitig war eine gewisse Zurückhaltung spürbar, insbesondere wenn die Sprache auf die Frage der Organisierung kam. Der Jugendverband REBELL verkaufte mit großem Engagement rote Nelken und ein Zitronen-Erfrischungsgetränk namens "Kommuna-r-de". Viele Jugendliche, Kinder und Eltern informierten sich über die Arbeit des REBELL in Freiburg sowie über das Pfingstjugendtreffen und trugen sich in die Mitmachlisten für die Trainings für die Spiele ohne Grenzen ein. Hier standen insbesondere die Frage nach der Zukunft der Jugend vor dem Hintergrund der Weltwirtschafts- und Finanzkrise sowie die Kritik an der Neuausrichtung des Bildungswesens im Zentrum der Debatte. Auch die Sommercamp-Flyer fanden reißenden Absatz. Es wurden neun Rote-Fahnen und acht Rebell-Magazine verkauft.

Gelsenkirchen: Etwa 3500 Menschen folgten dem Aufruf des DGB bei herrlichstem
Sonnenschein zu Demonstration und anschließender Kundgebung. Wortradikal wandte sich OB Baranowski (SPD) in einer Grußadresse an die Zuhörer und prangerte das "ungezügelte Profitstreben" an, forderte "das Primat der Politik" ein, "vergaß" aber schlichtweg, dass gerade unter Führung der SPD die Agenda 2010 eingeführt wurde. Sie war ja der Wegbereiter der weiteren "ungezügelten" Ausbeutung durch das Kapital. Dass wir im staatsmopolistischen Kapitalismus leben, spielt für ihn auch keine Rolle. Gastredner Schäfers von der IG Bauen-Agrar-Umwelt forderte seine eigene Partei (SPD) dazu auf die Rente mit 67 wieder rückgängig zu machen. Dafür erhielt er große Zustimmung, doch ob die Anwesenden seiner anschließenden Wahlwerbung folgen werden, bleibt eher zweifelhaft. Zustimmung bekam er immer dann, wenn er gegen die "Errungenschaften der Agenda 2010" wetterte und die Geschlossenheit der Beschäftigten heraus forderte.

Zuvor hatten bereits die kämpferischen Kräfte Gelsenkirchens mit einer
Auftaktkundgebung und einem Demostrationszug mit etwa 180 Teilnehmern den
1. Mai 2009 in ihren kurzen Ansprachen eingeordnet:

  • Stefan Engel als Vertreter der MLPD betonte, dass mit einem Bruchteil
    der 50 Billionen Dollar, die bereits bis heute in der Wirtschaftskrise
    vernichtet wurden die Menschheitsbedrohende Umweltkrise und der
    weltweite Hunger gestoppt werden könnte. Menschenwürdige
    Lebensverhältnisse ohne Krisen in der ganzen Welt wären bezahlbar, doch
    das Profitsystem des Kapitalismus steht dem im Wege. Deshalb ist gerade
    der 1. Mai ein Tag an dem für den echten Sozialismus gekämpft werden muss.
  • Gewerkschafter aus Gelsenkirchener Betrieben, der Frauenverband Courage
    und der Jugendverband REBELL prangerten an, dass die Wirtschaftskrise
    besonders auf dem Rücken der Arbeiter, Frauen und der Jugend ausgetragen
    wird. Nur noch ein Bruchteil der Betriebe bildet überhaupt aus und nach der
    Ausbildung sind es vor allem junge Menschen, die in die Leiharbeit
    gezwungen werden, die dann auch als erste ihren Arbeitsplatz verlieren.
    Eine zentrale Forderung ist deshalb die Arbeitszeitverkürzung auf 30
    Stunden in der Woche bei vollem Lohnausgleich.
  • Frauen sollen mit all ihrem Geschick die Abwälzung der Krisenlasten
    "ausgleichen" - so empfiehlt es eine BILD-Serie und werden in der
    Realität regelrecht aufgerieben.

So war die einhellige Empfehlung der Rednerinnen und Redner: nicht den
Kopf in den Sand stecken, sondern mutig für unsere Interessen
einstehen. Das untermauerte Monika Gärtner-Engel nicht ohne Witz mit
dem Bericht über eine Studie aus der Frankfurter Rundschau, die treffend
zu dem Ergebnis kam, dass Menschen, die sich wehren, gesünder leben.

Göppingen: Unter den ca. 250 Teilnehmern auf der Maikundgebung war eine deutlich gewachsenes Solidaritätsgefühl und Aufgeschlossenheit untereinander zu spüren. Deutlich mehr Kolleginnen und Kollegen aus Klein-und Mittelbetrieben waren zu sehen. Die in vielen Göppinger Betrieben angesetzte Kurzarbeit war immer wieder Gesprächsthema. Mit dem Ergebnis, "das bezahlen wir doch alle selbst - und das darf nicht sein". Die Banken und Konzerne sollen die Krise selbst bezahlen, das stieß auf breite Zustimmung. Unser neu erbauter Bollerwagen mit MLPD-Literatur war ein guter Blickfang und wurde bewundert. Wir brachten damit deutlich zum Ausdruck, die MLPD lässt sich mit nichts in der Welt das Recht nehmen, am 1. Mai als einzige gesellschaftliche Alternative aufzutreten. Dies war ein Erfolg gegenüber dem DGB-Stuttgart, welcher unserem Auftreten am 1. Mai nicht zustimmen wollte. Doch die Kolleginnen und Kollegen haben selbst entschieden, welche Diskussion sie führen wollen. So auch bei der  Unterschriftenaktion für die "Wiederaufnahme von Volker Kraft in die IGM"; diese unterstützten 20% der Teilnehmer mit ihrer Unterschrift. Gerade in der jetztigen Zeit dürfen wir uns nicht spalten lassen, sondern herausgefordert ist die Solidarität unter den Belegschaften, gegenüber anderen Belegschaften und International.

Hagen: "Drohung des DGB-Vorstands mit Polizeieinsatz gegen die MLPD: Dieser Schuss ging voll nach hinten los!" Tausende fanden sich am Kundgebungsplatz am 1. Mai in Hagen ein, mehr als in den vergangenen Jahren. Auch die Teilnehmerzahl der Demonstration als Auftakt ist gestiegen. Bei der Demonstration trat die MLPD unübersehbar als ein Hauptakteur auf mit Parteifahne und Transparent, Literaturwagen, offenem Mikrophon und den Verteilern des 1.-Mai-Aufrufs und Verkäufern der Rote Fahne. Mit der "Internationale" lief der Demonstrationszug auf dem Kundgebungsplatz ein. Dort stand der Informationsstand der MLPD im Zentrum des Interesses. Hatte doch der DGB-Vorstand Hagen im Vorfeld angekündigt, den Stand der MLPD mit Polizeigewalt abräumen zu lassen. Doch dafür verließ ihn dann der Mumm. Hunderte Kundgebungsteilnehmer hatten sich schon im Vorfeld bereit erklärt, den Stand zu schützen. Der "traditionelle" Platz der MLPD wurde von den umliegenden Organisationen beim Aufbau freigehalten. Viele Teilnehmer der Kundgebung kamen zum Stand, brachten ihre Empörung über das Vorgehen des DGB-Vorstands zum Ausdruck und erklärten sich solidarisch. Der DGB-Vorstand traute sich so erst gar nicht, den Polizeieinsatz anzuordnen, hätte dies doch zu einem politischen Eklat erster Ordnung geführt. Im Vorfeld war der Brief der MLPD an den DGB-Vorstand an alle Einzelgewerkschaften, Presse und Radio, alle Parteien und gesellschaftliche Organisationen, Migrantenvereine und zahlreiche Einzelpersonen in Hagen geschickt bzw. ihnen im Gespräch übergeben worden. Dies hatte eine große Empörung über das unglaubliche Vorgehen der Verantwortlichen dafür im DGB-Vorstand und eine große Solidarität mit der MLPD ausgelöst. Viele sahen dies im unmittelbaren Zusammenhang mit dem schwindenden Einfluss der SPD und der zunehmenden Offenheit für eine sozialistische Alternative. Einige Gewerkschafter, Friedensaktivisten, VVNler und andere wollen den beispiellosen Vorgang nicht auf sich beruhen lassen und ihn in ihren Reihen beraten. MLPD-Vertreter forderten die Verantwortlichen im DGB-Vorstand auf, sie auf die nächste Sitzung einzuladen, um den Vorgang zu klären. Die MLPD und die Drohung des DGB-Vorstands mit dem Polizeieinsatz war so Tagesgespräch auf der Kundgebung. Es war verbunden mit  tiefgehenden Diskussionen um die Richtungsentscheidung in der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung: die notwendige revolutionäre Alternative zum Kapitalismus statt des Versuchs, den Kapitalismus krampfhaft stabilisieren zu wollen. Die große Anziehungskraft und das Interesse an der sozialistischen Alternative zeigte sich unter anderen in über 40 verkauften Exemplaren der "Rote Fahne", dem Literaturverkauf, dem Eintrag einiger neuer Mitglieder in die Wählerinitiative "Renate Höhne" bzw. gleich eines Aufnahmeantrags in die MLPD, Interessenten für den REBELL. Auch das Pfingstjugendtreffen wurde breit bekannt und einige wollen sich anmelden, bzw. dies beraten. Auch in Lüdenscheid und Iserlohn war das Auftreten der MLPD sehr erfolgreich und gibt es neue Interessenten.
Abends wurde bei der 1. Mai-Veranstaltung der MLPD die Fragen weiter vertieft und gemeinsam gefeiert.

Hamburg: Für unsere sozialistische Zukunft! Das war ohne Zweifel das gemeinsame Band der 1. Mai-Feier der MLPD Hamburg! Ca. 60 Besucher waren gekommen und erlebten am Vorabend des 1. Mai ein tolles Programm. Da war die Rede des Kreisvorsitzenden der MLPD in Hamburg-West, Jürgen Bader, die Mut und Zuversicht ausstrahlte für den Kampf um den echten Sozialismus. Lieder der Arbeiterbewegung, Gedichte und Sketche, die Tombola, eine leckere Verpflegung durch das Café Nordlicht und nicht zu letzt der Tanz – all das waren ein solidarisches Kontrastprogramm zum kapitalistischen Krisenchaos. Für die Arbeit der MLPD wurden über 314.- Euro gespendet. Das gemeinsame Singen der Internationalen von jüngeren und älteren, von Menschen aus mindestens vier Nationen war die kämpferische und optimistische  Einstellung auf die Mai-Demonstrationen in Hamburg!

.... die inzwischen auch stattgefunden haben: Mindestens 8.000 Teilnehmer (offizielle Zahlen fehlen noch) kamen zu der größten Hamburger DGB-Mai Demonstration; weitere fanden in Harburg und Bergedorf statt. Es gab verschiedene kämpferische Initiativen aus den Betrieben, u.a. von Kolleginnen und Kollegen der NGG, die in Tarifauseinandersetzungen und im Kampf gegen Schließung von Filialen stehen.  Ab 10 Uhr gab es - schon traditionell - den Auftakt der kämpferischen Oppoistion mit Musik von Pepperoni und offenem Mikrofon. Auffallend war, dass insbesondere die Internationale der "Renner" war - neben dem Verkauf des Kommunistischen Manifests von Karl Marx und Friedrich Engels. Für die Wahlzulassung der MLPD wurden einer ersten Zählung nach ca. 50 Unterschriften gesammelt.  Fast schon aufdringlich waren die Versuche der SPD, den 1. Mai für die Politik der großen Koalition und das Krisenchaos zu vereinnahmen. Völlig unverständlich auch die Verletzung der Überparteilichkeit, wenn die DGB-Maiplakate auf Werbeträgern der SPD plakatiert wurden. Der große Informationsstand der MLPD auf dem Platz der Abschlusskundgebung war gut besucht und mit dem Platzkonzert von Pepperoni, Kurzreden und vielen Gesprächen eine wichtige Anlaufstelle für die Kapitalismuskritik und sozialistische Perspektive.

Heidelberg: 250 Teilnehmer nahmen an der Demonstration teil, ca. 500 besuchten heute morgen den Kundgebungsplatz. Dort gibt es auch den ganzen Tag einen Infostand der MLPD, wo es intensive Auseinandersetzungen gibt ... über die Frage Kapitalismus - Sozialismus.

Rotfüchse HeilbronnHeilbronn: Bei schönem Wetter kamen ca. 2000 Demonstranten zu der DGB-Demo, das ist die höchste Teilnehmerzahl seit Jahren. Vertreten waren verschiedene Parteien und Organisationen wie die MLPD, die Linkspartei, SPD, die Grünen, DIDIF und eine tamilische Organisation, die gegen den Völkermord in Sri Lanka protestierte. Am Startplatz spielte die Musikgruppe Kraniche zur Einstimmung einige Arbeiterlieder auf. Der bunte Demonstrationszug war voller Fahnen und Transparenten mit vielfältigen Forderungen wie z. B. 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich von der MLPD. Das offene Mikro der MLPD ist inzwischen zu einem festen Bestandteil der Demo geworden. Es beteiligten sich viele Vertreter  verschiedener Parteien, Gewerkschaften, Organisationen & Mitdemonstranten mit kurzen Redebeiträgen. Ein Audi-Kollege rief zur Solidarität mit den Daimler-Kollegen auf, denen der Lohn und soziale Errungenschaften gekürzt werden sollen. Ein Stadtrat der Grünen hielt einen kurzen Beitrag zur Kommunalpolitik, wobei er sich aber noch nicht festlegen wollte, wie sich die Krise konkret auf Heilbronn auswirken wird. Die Wählerinitiative Peter Rügner – Für eine bessere Zukunft! – der MLPD offenen Liste stellte sich vor, sie hat sich als Schwerpunkt die Jugendarbeit gesetzt und unterstützt deshalb aktiv das 14. internationale Pfingstjugendtreffen.Die Rotfüchse verkauften wie letztes Jahr schon Nelken und warben auch für das Pfingstjugendtreffen. ... Immer wenn die Redner den Kapitalismus anprangerten, gab es viel Beifall.

Köln: "Jugend verlangt: Begrabt den Kapitalismus!" Die Ver.di-Jugend war mit einem Wagen dabei, auf dem sysmbolisch der Kapitalismus zu Grabe getragen wurde. Sandra und Markus von der DGB-Jugend erhielten stürmischen Applaus für ihre Aussage: "Die Zeit ist reif für eine andere Gesellschaftform". Die Antwort darauf: "der echte Sozialismus", wurde aber nur in Gesprächen am Stand der MLPD und mit den Rote-Fahne-Verkäufern diskutiert. Das Interesse an den Schriften von Marx, Engels und Lenin war auffallend groß. Insgesamt waren dieses Jahr mit ca. 7.000 Teilnehmern fast 20% mehr dabei als letztes Jahr. Delegationen aus Belegschaften, die aktuell gegen Entlassungen kämpfen wie von Avaya, Humbold-Wedag, TMC-Friction nutzen den 1. Mai, um ihre Entschlossenheit und Kampfbereitschaft zu zeigen. Viele grundsätzliche Diskussionen über die Ursache der Wirtschaftskrise, wie man ihr begegnen soll und vor allen, ob es eine Alternative gibt, ob der Sozialismus machbar ist, wurden geführt. Immer wieder ließen sich Teilnehmer interessiert erklären, was die Buchstaben "MLPD" bedeuten. Im Block der Ford-Kollegen wurden kämpferische Lieder aus der Arbeiterbewegung gesungen, am offenen Mikrofon sagten Kollegen ihre Meinung, dass z.B. die Kapitalisten als Verursacher die Lasten der Krise zahlen sollen. Große Beachtung auch bei Passanten und Bildjournalisten fand das Transparent "Automobilarbeiter bewegen die Welt", das zum Automobilarbeiterratschlag nach Hannover einlud. Die Rede der neuen Regionalvorsitzenden des DGB, die "Marktwirtschaft für die Menschen" forderte und den "New deal" des US-Präsidenten Roosevelt aus den 30er Jahren als Vorbild rühmte, bekam hingegen nur lauen Applaus. Von der Demo und Kundgebung ging eine kämpferische, perspektivische und Mut machende Stimmung aus: wir sind die Mehrheit und wir sind organisiert.

Mannheim: Demonstration mit ca. 1500 Teilnehmern, Kundgebung 3000 - 4000 Teilnehmer, Hauptredner war Frank Bsirke, verdi-Vorsitzender. Die Demonstration, an der viele Gewerkschaftler von Ver.di, IG-Metall, Bau, Chemie sowie ATIK, DIDF, Kom-Kar, MLPD, Rebell, Courage, Montagsbewegung und andere Parteien mitwirkten, wurde kämpferisch gestaltet mit Parolen, Haupttenor war "Wir zahlen nicht für Eure Krise". Ver.di-Vorsitzender Bsirke versuchte den Teilnehmern die Theorie vom "fairen Lohn" im Kapitalismus schmackhaft zu machen. Richtig war, dass er zum Beispiel die Durchsetzung von Mindestlöhnen gefordert hat. Gleichzeitig versuchte er, Illusionen in den Kapitalismus zu schüren, in dem er ausmalte, dass es möglich wäre, im Kapitalismus "faire Löhne" zu erhalten. ... Wir Genossen von MLPD und Rebell haben Unterschriften gesammelt, Mai-Aufrufe verteilt, die Rote Fahne verkauft und für das Pfingstjugendtreffen geworben.

Rotfüchse in MarlMarl: Das offene Mikrofon entwickelt sich immer mehr zu einem kämpferischen und demokratischen Bestandteil der traditionellen DGB-Mai-Demonstration. Während letztes Jahr noch mit überlauter Rockmusik eine lächerliche Unterdrückung versucht wurde, war diesmal eine aktive Diskussionsteilnahme über den ganzen Zug bestimmend. Die Weltwirtschafskrise fordert zur Stellungnahme heraus. Rotfüchse erklärten, weshalb sie mitdemonstrieren. Ein ehemaliger Chemiekollege kritisierte, dass viele offizielle Redner ihren großen Worten an Feiertagen keine Taten folgen lassen. Ein Vertreter der MLPD warb für die Perspektive des echten Sozialismus. Auffällig war, dass auch SPD-Mitglieder weniger Scheu hatten, am offenen Mikrofon des Direktkandidaten der MLPD zu den Bundestagswahlen, Martin Schlesinger zu sprechen. Interessiert wurde seine Information zu der Situation der Kollegen der insolventen Bergbaufirma Induberg aufgegriffen. Vertreter der Linkspartei erklärten sich mit den Kollegen solidarisch. Nachdem der Chef der Marler CDU seine Position darlegte, ergriff auch der Bundestagskandidat der SPD das Wort und sprach sich für die Einschränkung der Leiharbeit aus. Auf dem Kundgebungsplatz stand der Infostand der MLPD direkt neben dem der SPD. Es hatte in Vorfeld in den Gewerkschaften eine kritische Diskussion über die Beteiligung kämpfersicher und revolutionärer Kräfte an der Demonstration und Kundgebung gegeben. Auch wenn der DGB-Vorsitzenden auf den Antrag und ausführlichen Brief der MLPD nicht geantwortet hatte, konnte die MLPD so zu einer demokratischen Demonstrationskultur beitragen.

Mülheim: Kämpferischer Auftritt der Montagsdemo! Mit rund 600 Beteiligten war die Maikundgebung des DGB auf dem Rathausmarkt in Mülheim/Ruhr ungefähr gleich groß wie im letzten Jahr. Im Mittelpunkt der Gespräche und Diskussionen standen die Folgen der tiefsten Wirtschaftskrise, seit Bestehen des Kapitalismus, und ihre Ursachen und die Frage: Was muss man tun, wie geht es weiter? Völlig zu Recht gab es heftige Kritik an der hiesigen DGB-Spitze, die die Kundgebung zu einer  Wahlkampfkundgebung der SPD machen wollte. SPD-Oberbürgermeisterin Mühlenfeld und die Landtagsfraktionsvorsitzende Hannelore Kraft hielten Reden, in denen sie scheinradikal den Finanzkapitalismus kritisierten. Diese Scheinheiligkeit wurde allerdings von vielen kritisiert. Kritik gab es aber auch an der zu geringen Beteiligung von jüngeren Kollegen und auch die Einsicht, dass man hier noch intensivere Überzeugungsarbeit leisten muss. Ein Anziehungspunkt und Kontrapunkt war die Kundgebung der Montagsdemo mit offenem Mikrofon, die teilweise trotz lauter Musik von der Hauptbühne bis zu 100 Zuhörer hatte. Hier war ein breites Spektrum der kämpferische Kräfte vertreten. Die MLPD zeigte deutlich sichtbar Profil als echte sozialistische Alternative. Auch die Linkspartei trat sichtbarer als bisher in Erscheinung.

München: An der DGB-Demo beteiligten sich ca. 6.000 Menschen; 1/3 mehr als letztes Jahr. Die Redner des DGB betonten die Forderung nach dem 3. Konjunkturpaket. Besonderes Gewicht hatten Jugendforderungen, insbesondere für mehr Ausbildungsplätze, ver.di-Jugend, DGB-Jugend, IG-BAU-Jugend traten mit z.T. gut wirksamen Aktionen auf. Die MLPD sammelte 84 Unterschriften für die Wahlzulassung der Landesliste, 11 für den Direktkandidaten, verkaufte 42 RF und sammelte gut 40,- Spenden. Besonderer Renner war das "Kommunistische Manifest". Ein Vertreter des DGB holte die Polizei, um den Bücherwagen der MLPD vom DGB-Familienfest zu entfernen. Als Veranstalter hätten sie das Recht dazu, Parteien wären nicht zugelassen. Der Polizeieinsatzleiter erklärte, dass der DGB als Veranstalter das Hausrecht habe, es sei keine öffentliche Versammlung. Im Nu war der Bücherwagen von empörten Kollegen umringt, die verlangten, dass er bleiben muss und was dem DGB einfällt, gegen Linke so vozugehen. ... Unter dem Druck der Kollegen gab der DGB-Vertreter dann nach und "erlaubte" den Verbleib auf dem Familienfest.

Saarbrücken: Bei herrlichem Wetter und ausgezeichneter, optimistischer Stimmung zogen die 4000 Teilnehmer an der 1.-Mai-Demonstration vom Schloß zum Theatervorplatz. Allen voran zog eine sehr schwungvolle Blasmusikkapelle.Es waren auffällig viele Jugendliche dabei, von IGM und Ver.di, von Ford, der Dillinger Hütte, Saarstahl und anderen Industriebetrieben. Die Montagsdemo und die IGM-Jugend brachten eine kämpferische Stimmung in die Demonstration. Vielfach erklangen die Internationale und traditionelle Arbeiterlieder. Die MLPD warb für den echten Sozialismus und 55 Leute unterschrieben für die Wahlzulassung zu den Bundestagswahlen. Die Bücher von Karl Marx stießen neben Literatur zur Umweltpolitik auf größtes Interesse. Verschiedene Jugendliche interessierten sich für das internationale Pfingstjugendtreffen. Dass uns an diesem 1. Mai der Bundesvorsitzende der IGM, Berthold Huber, besuchte, hat sicher mit den bevorstehenden Landtagswahlen zu tun. Schließlich ist ein Kopf- an Kopf-Rennen von SPD und Linkspartei zu erwarten. Endlos wurden deshalb von der stellvertretenden DGB-Vorsitzenden alle möglichen Politiker von der Kommunalpolitik bis zum Europaparlament begrüßt. Das nervte. Huber richtete sein Hauptaugenmerk darauf, einen gezügelten Kapitalismus zu erreichen. Sein Modell: Die "soziale Demokratie". Ein Rätsel allerdings, was das sein soll. Der zweite Redner, der saarländische DGB-Vorsitzende Eugen Roth, bekam sehr viel Beifall, als er das Verbot der NPD forderte. Es ist eine ungeheure Provokation, dass am heutigen internationalen Kampftag der Arbeiterklasse die faschistische NPD und DVU in Völklingen-Wehrden in unmittelbarer Nähe einer Moschee eine gemeinsame Großveranstaltung abhalten. Viele Teilnehmer der 1.-Maiveranstaltung sind deshalb nach Ende des Programms auch zu einer Gegendemonstration dorthingefahren, die derzeit noch in Gange ist.

Solingen: In Solingen beteiligten sich dieses Jahr mit ca 300-400 Demonstranten etwas weniger an der DGB-Demo. Dafür nahm die Vielfalt an Ständen auf dem Kundgebungsplatz zu. Neben der Linksparte, DKP, CDA, Solingen Aktiv, Aleviten, MLPD u.a. kamen der VDK und Attac als Neulinge auf den Platz. So war der Kundgebungsplatz gut gefüllt. Es redete neben Willi Oberländer von Ver.di auch wie jedes Jahr Oberbürgermeister Franz Haug (CDU). Er griff die Abwälzung der Hartz-IV- Kosten auf die Kommunen an und versicherte, dass er sich persönlich gegen das Kaputtsparen der Stadt wenden möchte. Gute Worte fand er, nur leider sieht die Realität in Solingen mit der Politik der großen Koalition von SPD und CDU anders aus. 

Stuttgart: 3.500 Menschen demonstrierten am 1. Mai in Stuttgart gegen die Abwälzung der Krisenlasten und für die Interessen der Werktätigen. Am eindruckvollsten war dabei der Abschnitt, wo Aktivisten der Montagsdemo, des Frauenverbandes Courage sowie anderer Selbstorganisationen, Delegationen aus den Betrieben und die MLPD mit einfallsreichen Ideen ihre offensiven Forderungen, ihren Kampfwillen und ihre Vorstellungen von einer gesellschaftlichen Alternative zum Kapitalismus zum Ausdruck brachten. Natürlich durfte dabei das offene Mikrofon nicht fehlen. Ein Höhepunkt war dabei das Singen der Internationale, bei der auch viele Mitdemonstranten einstimmten. Der echte Sozialismus als Antwort auf das kapitalistische Krisenchaos stand auch im Mittelpunkt der Gespräche unserer Rote-Fahne-Verkäufer. So stieß die Ansprache "wer die Krise des Kapitalismus beseitigen will, muss den Kapitalismus beseitigen" auf große Zustimmung. Wie wir dahin kommen und welche Fragen und Vorbehalte dafür aus dem Weg geräumt werden müssen, darüber fanden zum Teil sehr intensive Auseinandersetzungen statt, die fast immer sehr solidarisch waren. Dazu gehörte auch, dass ca. 150 Kollegen, bis hinein in die mittlere gewerkschaftliche Funktionärsebene, für die Wiederaufnahme von Volker Kraft in die IGM unterschrieben, weil sie der Meinung sind, dass die Unvereinbarkeitsbeschlüsse gegen die MLPD weg müssen. Dies macht deutlich, dass die Marxisten-Leninisten für die Masse der Arbeiter zum selbstverständlichen und auch mehr und mehr zum anerkannten Teil der Arbeiterbewegung gehören. Vielleicht war auch das der Grund, warum es dieses Jahr keine Probleme beim Aufbau des Standes der MLPD auf dem Kundgebungsplatz gab, auch wenn dies vom DGB offiziell weiter noch nicht genehmigt wird. Die Rede DGB-Landesvorsitzenden Rainer Bliesener war einerseits kämpferisch, andererseits unterstützte sie das staatliche Krisenmanagement, was ebenfalls auf ein Mittragen der Abwälzung der Krisenlasten hinausläuft. Anders dagegen die Rede von Armin Kaltenbach, von der Jugendvertretung von Bosch. Die Stärke dabei war, dass er deutlich machte, warum die Jugend besonders von der Krise betroffen ist, aber auch warum „wir keine Angst vor der Krise haben müssen, höchstens Angst davor, den Mut zu verlieren und zu betteln“ und die Krise eine gute Gelegenheit für die Entwicklung der Arbeiterbewegung ist. Diesen Geist verkörperten auch eine Delegation von gut 10 Kollegen der Stuttgarter Straßenbahn (SSB), die ihre Forderungen mit selbstgemachten Sandwiches für alle Kollegen gut sichtbar an der Kundgebung teilnahmen. Dies war das Ergebnis einer intensiven Diskussion und Vorbereitung des 1. Mai durch Vertrauensleute und andere Kollegen und sollte Schule machen, so dass am nächsten 1. Mai die Industriearbeiter, insbesondere aus den Riesenbetrieben Daimler oder Bosch sichtbar als führende Kraft in Erscheinung treten.

Tübingen: "Heraus zum 1. Mai: keine leere Parole" war die Überschrift im Schwäbischen Tagblatt Tübingen heute früh. In Tübingen gab es erstmals am Abend vorher kein "Maisingen" der Burschenschaften mehr, womit etliche Hundertschaften der Polizei die Stadt "verschonten". Dafür aber zum 3. Mal die sogenannte "Mayday-Parade für globale soziale Rechte", an der sich ca. 600 v.a. junge Leute beteiligten. Laut, bunt und einfallsreich zog sie durch die Stadt. Bei Stopps gabs Musik, Theater, Sketche. Auch die Montagsdemo war mit von der Partie. Am Morgen des 1. Mai  kamen jeweils etwa tausend Menschen auf die Marktplätze der benachbarten Städte Reutlingen und Tübingen zu den gewerkschaftlichen 1.-Mai-Kundgebungen - erheblich mehr als im Vorjahr. Nachdem in Reutlingen der DGB seit einigen Jahren keine Demonstration mehr organisiert, tut dies ein Bündnis aus verschiedenen Gruppen. So demonstrierten in Reutlingen  ca. 100, in Tübingen über 300 zu den Kundgebungen. In Tübingen widersprach die Ver.di- Hauptrednerin Leni Breymaier (SPD) unter Beifall vehement dem grünen OB Palmer, der (ganz wie Horst Köhler) meinte, wir hätten über unsere Verhältnisse gelebt, die Krise sei dafür die Quittung. Von wir könne keine Rede sein, sagte sie- und nannte klar die Verursacher. Sie und ihr Ver.di-Kollege Michael Schlecht (Linkspartei) traten ziemlich kämpferisch auf und forderten zum Widerstand gegen die Abwälzung der Kosten der Krise auf Arbeiter und Abgestellte auf. Sie stellten sich z.B. mit ihrer Kritik an der Rente mit 67 und der Forderung, die Agenda 2010 auf den Misthaufen der Geschichte zu werfen, eindeutig gegen die SPD. In Tübingen redeten anschließend noch Vertreter verschiedener Betriebe und Initiativen. Zum Thema "soziale Unruhen" war der Tenor, dass sie erhofft und gefördert werden. Beide Hauptredner forderten allerdings ein neues Konjunkturprogramm und v.a. staatliche Eingriffe. Aufgerufen wurde zur Protesten am 13. 5. in Reutlingen und am 16.5. in Berlin. Bei schönem Frühlingswetter, das zu einem verlängerten Wochenende im Grünen verlockte, gab es also nicht nur die höhere Beteiligung, sondern v.a. eine kämpferische Stimmung . Überrascht berichtete die Zeitung von roten Fahnen, kämpferischen Transparenten und motivierten Demonstranten schon am Sammelplatz.

Ulm: Heute fand in Ulm einer die größten Demonstrationen statt. 6000 Menschen beteiligten sich auf der 1. Mai-Demonstration. Hintergrund war einerseits der 1. Mai, der internationale Kampftag der Arbeiterklasse, und andererseits die geplanten NPD- Aufmärsche in Ulm und Neu-Ulm. Gegen den Naziaufmarsch bildete sich die größte und breiteste Aktionseinheit. 93 Organisationen, Gruppen, Parteien, Firmen u.a. die MLPD  usw. beteiligten sich für ein "Ulm gegen Rechts": http://www.ulm-gegen-rechts.de
Derzeit findet noch eine antifaschistische Demonstration in Neu-Ulm statt. Die bürgerlichen Gerichte haben im Vorfeld beide NPD-Aufmärsche in Ulm und in Neu-Ulm genehmigt. Ein großes Polizeiaufgebot wurde aufgefahren. Elisabeth Hartnagel, die Schwester von Hans und Sophie Scholl, mahnte gegen die Nazis. Ebenso Konstantin Wecker, der es sich nehmen ließ, mit seiner Band das Kulturprogramm zu gestalten.