Massenarbeitslosigkeit wird dramatisch steigen

02.05.09 - "Licht am Ende des Tunnels" meinte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor zehn Tagen bei der Eröffnung der Hannover-Messe zu sehen, einen "Wendepunkt in der Krise". Irrtum oder Schönfärberei im Wahlkampf? Angesichts eines weit tieferen wirtschaftlichen Absturzes als bisher angenommen - inzwischen geht man von einem Rückgang des Bruttoinlandprodukts von mehr als 6 Prozent aus – werden Monopole und Regierung zurückhaltender, ihre Illusionen über vermeidbare Massenentlassungen zu verbreiten.

Nach dem März blieb auch im April 2009 die übliche "Frühjahrsbelebung" auf dem Arbeitsmarkt aus. In Nordrhein-Westfalen waren im April landesweit 821.500 Menschen arbeitslos gemeldet, fast 15.000 mehr als im März. Damit liegt die aktuelle offizielle Arbeitslosenquote in NRW bei 9,2 Prozent. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) habe es im April 2008 bundesweit noch einen Rückgang von 171.000 Arbeitslosen gegeben; heuer schrumpfte diese Zahl auf gerade noch 1.000. Die offizielle Arbeitslosenzahl liegt demnach bundesweit bei 3,585 Millionen.

Der BA-Vorstandsvorsitzende Frank-Jürgen Weise prognostiziert eine Stagnation der Arbeitslosenzahlen bis zum Sommer und danach eine erhebliche Erhöhung. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD) geht von einem Überschreiten der 5-Millionen-Grenze Anfang 2010 aus: Das sind ja nur die offiziellen Angaben, ohne all die Menschen in Warteschleifen, Bewerbertrainings, Hausfrauen, aus der Statistik Ausgesteuerte usw. Die IG Metall schätzt, dass dieses Jahr etwa 35.000 Firmen pleite gehen, das wären 18 Prozent mehr als im vergangenen Jahr. Die massiven Absatzeinbrüche allein in der Metall- und Elektroindustrie werden möglicherweise noch dieses Jahr zur Entlassung einer halben Million Arbeiter und Angestellte führen.

Besonders dramatisch entwickelt sich die Jugendarbeitslosigkeit. Allein in Bayern nahm die Zahl der arbeitssuchenden Jugendlichen in einem Jahr um 26 Prozent zu: Ergebnis der Vernichtung von Leiharbeits- und befristeten Arbeitsplätzen, die vor allem die Jugend trifft. Auch in Nordrhein-Westfalen liegt die Jugendarbeitslosigkeit weit über dem Vorjahreswert. Im April 2008 waren 71.600 Jugendliche ohne Arbeit, im April 2009 sind es 18,7 Prozent mehr, fast 85.000!

Ohne Kurzarbeit, so eine Schätzung der Bundesagentur für Arbeit, gäbe es heute schon eine halbe Million mehr Arbeitslose. Das ganze geht einher mit massiven Erpressungsversuchen der Belegschaften. So kündigte der Chef des Frankfurter Flughafens an, wenn es keine Einigung über weniger Urlaub und die Kürzung übertariflicher Leistungen gäbe, werde er "überschüssiges Personal" entlassen. Bei ThyssenKrupp wurden trotz Kurzarbeit bereits Tausende Arbeiter gekündigt.

Wenn der IG-Metall-Vorsitzende Berthold Huber und DGB-Chef Michael Sommer jetzt weitere staatliche Rettungsschirme fordern ("Was für die Banken geht, ist für Industriearbeitsplätze nur gut und billig") so schüren sie Illusionen. Infineon/Qimonda hat mit den Staatsprämien nichts anderes gemacht als die Commerzbank: Arbeitsplätze vernichtet!

Der offensive Kampf für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich auf Kosten der Monopolprofite ist ein wichtiger Schritt gegen Kurzarbeit und Massenentlassungen. Und am 30. Mai unmittelbar vor dem Internationalen Pfingstjugendtreffen gilt es, auf der großen Zukunftsdemonstration in Gelsenkirchen die Zukunftsfragen der Jugend auf die Straße tragen. Im Aufruf zu dieser Demo heißt es: „Wir haben Träume und 1000 Ideen für die Zukunft. Aber die tiefste Weltwirtschaftskrise des Kapitalismus stellt das alles infrage. Deshalb am 30. Mai gemeinsam auf die Straße! Es geht um die Zukunftsfragen der Jugend!" (Start um 10.30 Uhr am Musiktheater in Gelsenkirchen)