Erlanger Dienstags-Demonstration der Beschäftigten im Gesundheitswesen wächst

Erlangen (Korrespondenz), 07.05.09: Am 5. Mai ist die Dienstags-Demonstration der Ärzte und Beschäftigten im Gesundheitswesen (siehe "rf-news" vom 23.4.) auf ca. 1.000 Teilnehmer angewachsen.

Die meisten Plakate richteten sich gegen Ulla Schmidt, den Gesundheitsfonds und die Milliarden für die Banken. Gefordert wird mehr Geld für die Patienten und der Erhalt der wohnortnahen Gesundheitsversorgung. Vor allem protestieren die Beschäftigten gegen die weitere Vernichtung von Arbeitsplätzen im Gesundheitswesen. Es sind vor allem Frauen, die sowieso nur noch das Minimum verdienen und deren Arbeitspätze akut bedroht sind.

Besonders aufgebracht waren viele Teilnehmer über einen Antrag der Siemens-Betriebskrankenkasse (SBK), 12 Hausärzten in Erlangen und Umgebung die kassenärztliche Zulassung zu entziehen. Sie hatten in ihren Praxen ein Flugblatt ausgelegt, in dem darauf hingewiesen wird, dass die SBK verpflichtet ist, bis zum 30. Juni einen Hausarztvertrag abzuschließen. Darin wird gleichzeitig angedroht, andernfalls Leistungen für die Versicherten der SBK einzuschränken.

Die Empörung über das drastische Vorgehen der SBK ist sicher berechtigt, allerdings muss auch kritisiert werden, wenn die Ärzte mit solchen Drohungen den Konflikt auf dem Rücken der Patienten und Versicherten austragen, die ja gemeinsame Interessen mit den Beschäftigten im Gesundheitswesen haben.

In den berechtigten Protest mischen sich auch reaktionäre Losungen wie "Stoppt Planwirtschaft und Staatsmedizin", aber das ist nicht der Haupttenor. Eine wichtige Auseinandersetzung muss damit geführt werden, dass sich dieser Protest noch nicht mit den 1.Mai-Demonstrationen oder den Montagsdemonstrationen verbunden hat, sondern auf die Beschäftigten im Gesundheitswesen beschränkt ist.