Massaker auf dem Tiänanmen-Platz vor 20 Jahren - Signal für wachsende Massenproteste im bürokratisch-kapitalistischen China

04.06.09 - Heute vor 20 Jahren fand das Massaker auf dem Tiänanmen-Platz ("Platz des Himmlischen Friedens") in der chinesischen Hauptstadt Peking statt. Damals hatten Studenten Forderungen nach Verbesserungen im Bildungswesen, nach mehr demokratischen Rechten, gegen Korruption und Bürokratie aufgestellt. Die Proteste schwollen im Lauf des Mai 1989 an. Unter den Teilnehmern gab es sehr unterschiedliche Motive für die Proteste. Einig war man sich im Kampf gegen die Unterdrückung des Volkes durch die Regierung (siehe auch "rf-news"-Artikel von heute).

Am 17. Mai gab es selbständige Massenstreiks der Arbeiter in Peking zur Unterstützung der Studenten. Die Arbeiter demonstrierten z. B. für die Wiederherstellung ihrer Rechte unter Mao Tsetung mit der Parole "Gebt uns unsere Freiheit wieder!" Gemeint war das Recht auf öffentliche Kritik und das Streikrecht. Der Massenprotest wurde am 4. Juni 1989 mit Panzern und Gewehren gewaltsam niedergeschlagen. Die MLPD organisierte noch am Morgen des 5. Juni eine Mahnwache und eine Kundgebung vor der chinesischen Botschaft in Bonn-Bad Godesberg und überreichte eine Protesterklärung.

Die bürgerlichen Massenmedien schlachteten das sofort als angebliche "Kommunistische Diktatur" aus. Zehn Jahre zuvor feierten sie denselben Drahtzieher, der das Massaker befehligte, Deng Xiaoping, weil er nach 1976 mit dem sozialistischen Weg Mao Tsetungs gebrochen hatte und den Weg zum kapitalistischen China ebnete. Die Vorgänge auf dem Tiänanmen-Platz waren jedoch ein erstes deutliches Signal für den Bankrott der revisionistischen Tarnung der Wiederherstellung des Kapitalismus in China.

Heute spitzen sich in China auf dem Hintergrund der Weltwirtschaftskrise die Klassenwidersprüche zu. Von den zirka 130 Millionen Wanderarbeitern wurden 20 Millionen seit Krisenbeginn entlassen. Sie und ihre Familien stehen vor dem Nichts. Gegen Nichtauszahlung der Löhne, Privatisierung von Staatsunternehmen oder Umweltzerstörung erhebt sich ein wachsender Widerstand: Im ersten Quartal 2009 gab es offiziell bereits 58.000 Massenproteste - gegenüber 120.000 in 2008 insgesamt.

Um diese Kämpfe erfolgreich zu führen, braucht es eine starke Führung. Daher forderte der fortschrittliche Schriftsteller Jan Myrdal schon 1989 in einem Telefongespräch mit der "Roten Fahne": "Notwendig ist, dass die Marxisten-Leninisten eine eigene Organisation aufbauen, um die Kämpfe zu führen." (Mehr dazu in der morgen erscheinenden Druckausgabe der "Roten Fahne" - sie kann hier bestellt werden)