Scharfe Widersprüche um Atomprogramm Nordkoreas

02.06.09 - Die Kriegsgefahr um Korea nimmt zu. Deren Ursache scheint - geht man nach den bürgerlichen Medien - festzustehen: Nordkorea mit seinen neuerlichen unterirdischen Atomtests ab dem 25. Mai, den Starts von Kurzstreckenraketen und seiner Aufkündigung des Waffenstillstandsabkommens mit Südkorea und den USA nach der Verurteilung durch den UN-Sicherheitsrat im April. Berichtet wird heute, dass das Land jetzt neben einer Kontinentalrakete mehrere Mittelstreckenraketen zum Test-Abschuss vorbereite. 

Die Reaktionen mit vor allem wirtschaftlichen Sanktionen fallen dabei noch schärfer aus als bei ähnlichen Tests vor drei Jahren. Japan erteilt nordkoreanischen Bürgern Einreiseverbot, stoppt sämtliche Importe und untersagt nordkoreanischen Schiffen, japanische Häfen anzulaufen. Aber auch militärisch werden die Stellungen verschärft: Südkorea hat heute ein Schnellboot mit Fernlenkwaffen in die Gewässer vor Nordkorea verlegt. 

Die Zuspitzung, glaubt man den bürgerlichen Medien, ist das Werk des nordkoreanischen "Kommunismus stalinistischer Prägung". Nach dem Motto "Seht her, wozu der Sozialismus fähig ist" wird versucht, den Sozialismus zu verunglimpfen. Tatsache ist: In Nordkorea wurde ebenso wie in allen ehemals sozialistischen Ländern der Kapitalismus restauriert. Das Regime dort herrscht wie eine Dynastie und unterdrückt das Volk auf brutale Weise. 

Nordkorea wurde von US-Präsident Bush 2002 zum "Schurkenstaat" erklärt. Bush behandelte die Länder als "Schurken", die sich dem freien Zugang des internationalen Finanzkapitals zu ihrer Volkswirtschaft entzogen. Die Bedrohung des Weltfriedens geht nicht in erster Linie von Nordkorea aus. Die Atommächte sind die USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China. Nordkorea kündigte in dem Moment das Waffenstillstandsabkommen auf, als Südkorea einer US-Initiative "gegen Massenvernichtungswaffen" beitrat, das es ermächtigt, "verdächtige nordkoreanische Schiffe" zu durchsuchen und zu beschlagnahmen.

Eine derartig tiefgreifende Weltwirtschaftskrise, wie wir sie gegenwärtig erleben, erhöht die Aggressivität der imperialistischen Länder und ihrer internationalen Übermonopole im Kampf um die Neuaufteilung der Einflusssphären und des Weltmarkts. Barack Obama, Präsident der Atommacht USA, die alleine über 10.500 atomare Sprengköpfe und die entsprechenden weltweiten Trägersysteme verfügt, verurteilt die nordkoreanischen Tests mit vergleichsweise technischen Uraltmodellen als "Gefährdung der ganzen Welt".

Tatsächlich setzt aber Obama Bushs Atompolitik fort. Seine große "Friedensrede" am 6. April in Prag mit der "Vision einer atomwaffenfreien Welt" ändert nichts daran, dass auch er das 1996 vereinbarte Atomteststopp-Programm nicht ratifiziert; diese Rede enthielt auch kein einziges Wort über einen Verzicht auf taktische Atomwaffen, die ständig weiter ausgebaut und getestet werden. Von den amerikanischen Militärs werden sie favorisiert, weil sie sich angeblich so gut für den Einsatz gegen Befreiungsbewegungen und Aufstände eignen.  

Die fünf Atommächte USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und China haben bisher 2.084 Atomwaffentests in der Atmosphäre und unter der Erde durchgeführt. Das hat zu einer weltweiten Verseuchung der Erde geführt. Der weltweite Kampf für das sofortige Verbot und die Vernichtung aller ABC-Waffen gehört deshalb auf die Tagesordnung!