Parteien der großen Koalition sind die Verlierer der Kommunalwahlen

09.06.09 - Am 07. Juni fanden in Sachsen, Sachen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Baden-Württemberg und im Saarland Kommunalwahlen statt. Viele Auszählungen laufen teilweise noch. Schon jetzt ist aber klar, dass CDU und SPD die großen Verlierer sind. Die größte „Partei“, war die der Nichtwähler, wobei die Wahlbeteiligung insgesamt leicht unter dem Niveau der letzten Wahl vor 5 Jahren war. In der Regel schwankte sie so um die 45-47 Prozent. Die höchste Wahlbeteiligung wurde mit 53,3 Prozent in Thüringen erreicht. Den Negativ-Rekord hält Sachsen-Anhalt mit nicht einmal mehr 38 Prozent Wahlbeteiligung! Die CDU erlitt teilweise deutliche Verluste von 6-10 Prozent und die SPD wiederholte im wesentlichen ihr schlechtes Wahlergebnis von vor 5 Jahren.

Die Linke blieb hinter ihren eigenen Erwartungen und Zielen zurück. Im Saarland erhielt sie rund 10 Prozent, in Rheinland-Pfalz nur 2,7 Prozent und auch in Baden-Württemberg wird damit gerechnet, dass sie ihr erklärtes Ziel, in Westdeutschland überall zweistellige Ergebnisse zu erreichen, verfehlt. In Ostdeutschland blieb sie im wesentlichen auf ihrem bisherigen Niveau. Sie verlor in Sachsen landesweit über 3 Prozentpunkte auf jetzt 15,4 Prozent und in Thüringen und auch Sachsen-Anhalt verlor sie in einigen Städten, wie z.B. in Magdeburg und Halle, erheblich an Stimmen.

Diesmal kandidierten - auch ermutigt durch die Verweigerung der bürgerlichen Parteien, diese zu verbieten - wieder vermehrt faschistische Kräfte, allen voran die NPD. Ihren höchsten Landesdurchschnitt erreichte die NPD in Mecklenburg-Vorpommern mit 3,2 Prozent. Örtlich, insbesondere in ländlicheren Gebieten und Kreisen, erreichten sie teilweise zweistellige Ergebnisse wie z.B. im östlichen Teil Mecklenburg-Vorpommerns, in Sachsen oder in Thüringen, wo sie sogar in jedem Wahlkreis in den Stadtrat einzog, in dem sie kandidierte. Die bisher ausgezählten 108 Sitze für die NPD in Stadt- und Kreisräten unterstreicht die Bedeutung und Notwendigkeit der Forderung ihres sofortigen Verbots! 

Die MLPD hat sich an diesen Kommunalwahlen nicht selbst beteiligt. Sie unterstützte in ihrer Arbeit überparteiliche Kommunalwahlbündnisse, wie z.B. in Alt-Schwerin (11 Prozent), Eisenach (3,2 Prozent), Albstadt (4,7 Prozent) Esslingen (1,4 Prozent) und die Stuttgarter Liste der SÖS (noch nicht ausgezählt). Die meisten konnten ihre Rats-Sitze verteidigen, wenn auch die Stimmen für überparteilichen Bündnisse z.T. zurückgegangen sind, in Eisenach oder in Esslingen sogar um die Hälfte.

Das Wahlbündnis "FÜR-Esslingen" in Esslingen hat seinen bisherigen Sitz im Stadtrat verloren. Dort kandidierte erstmals Die Linke, die mit 2,66 Prozent einen Sitz gewonnen hat. In Eisenach hat der "Eisenacher Aufbruch" nicht mehr zwei, sondern künftig nur noch einen Sitz im Stadtrat. Der Opel-Betriebsrat Fritz Hoffmann konnte mit 560 Stimmen sein letztes Ergebnis verbessern. In Albstadt ging die Stimmenzahl für das überparteiliche Personenwahlbündnis ZUG-Albstadt gegenüber 2004 leicht zurück. Die bisherige und künftige Stadträtin Christiane Kasprik bekam deutlich mehr Stimmen als bei der letzten Wahl. Die Bürgermeister-Kandidatin von AUF Alt-Schwerin erhielt in dem mecklenburgischen Dorf am Plauer See mit ca. 33 Prozent der Stimmen einen guten Achtungserfolg. Allen überparteilichen Bündnissen für ihren engagierten Wahlkampf und die erzielten Erfolge von dieser Stelle einen herzlichen Glückwunsch!