18.07.09 - Demo gegen Bundeswehrgelöbnis verboten

Zum ersten Mal in der jüngeren deutschen Geschichte ist eine Demonstration gegen das öffentliche Bundeswehrgelöbnis verboten worden. In den vergangenen Jahren fanden jeweils Demonstrationen unter dem Motto "Gelöbnis" statt. Das war auch für den 20. Juli so vorgesehen. Das Verwaltungsgericht Berlin hat jetzt am 17. Juli das Verbot der Demo durch die Polizei bestätigt. Erlaubt ist nun lediglich eine stationäre Kundgebung am Potsdamer Platz: 20. Juli um 17 Uhr.