Politik

"5 Jahre Montagsdemo - gut aufgestellt für harte Zeiten!"

"5 Jahre Montagsdemo - gut aufgestellt für harte Zeiten!"
Nürnberger Montagsdemonstranten im November 2004

19.07.09 - So lautet das aktuelle Flugblatt der MLPD und beginnt wie folgt:

 

650 Milliarden Euro für die Banken, wachsende Armut und Arbeitslosigkeit für die Massen. Das macht Millionen Menschen immer wütender. "Aber die Leute gehen trotzdem nicht auf die Straße!" Doch! Sie gehen, und das jeden Montag in rund 100 Städten in Deutsch­land. Seit nunmehr fünf Jahren, ununterbrochen. Herzlichen Glückwunsch!

Montag für Montag treffen sich 2.000 bis 4.000 Arbeitende und Erwerbslose, Leiharbeiter und 1-Euro-Jobber, Rentner und Auszubildende, Schüler und Kinder, um ihre Lage zu verstehen, sich demokratisch auszutauschen, neue Mitstreiter zu finden und ihren Protest zielklar zu organisieren.

Dr. Willi Mast, Bundestagswahlkandidat der MLPD und Montagsdemonstrant in Gelsenkirchen berichtet: "Dabei bilden sich Neue Politiker heraus, die Ängste und Hemmungen überwinden. Der politische Horizont erweitert sich und vor allem erlauben sich immer mehr Montagsdemonstranten, über die Grenzen dieses kapitalistischen Systems hinauszudenken,was wir von der MLPD fördern. Natürlich müssten es noch viel mehr Montagsdemonstranten sein. Doch es hat noch nie eine so nachhaltige Widerstandsbewegung in Deutschland gegeben."

"Weg mit Hartz IV - Das Volk sind wir!" Darum geht es wie am ersten Tag, dem 26. Juli 2004, als in Magdeburg mehrere Hundert Menschen auf die Straße gingen und eine Bewegung auslösten, die im August 2004 rasch auf 240.000 Menschen auf Montagsdemonstrationen in ganz Deutschland anwuchs. Ihr Ziel ist, die Hartz-Gesetze vom Tisch zu bekommen.

"Hartz IV war richtig" - erklärt dagegen Franz Müntefering, Chef der nicht zuletzt wegen Hartz IV schrumpfenden SPD, am 12. Juni der "WAZ". Hartz IV, so lügt er, habe viele Menschen in Arbeit gebracht. Die jüngste DGB-Studie weist aber nach, dass 45 Prozent aller 1-Euro-Jobs reguläre Arbeitsplätze vernichtet und zu einem so gnadenlosen Lohndumping beigetragen haben, dass eine halbe Million Vollzeitbeschäftigter (meist Leih­arbeiter) die "Aufstockung" ihres Lohns auf Hartz IV beantragen müssen, um leben zu können.

Die MLPD unterstützt die Montagsdemonstrationen von Beginn an. Daniel Wiegenstein, Bundestags-Direktkandidat der MLPD im Wahlkreis Magdeburg berichtet: "Im Juli 2004 begannen die Montagsdemos in Magdeburg. Wir von der MLPD waren von Anfang an dabei und aktiv beteiligt. Über unseren Lautsprecherwagen rief eine Demonstrantin zum ers­ten Mal die Parole ,Weg mit Hartz IV - das Volk sind wir!‘ Wir haben uns immer für das offene Mikrofon und demokratische Prinzipien eingesetzt, die bundesweit Standard geworden sind. Dazu gehören die solidarische Zusammenarbeit und demokratische Streitkultur zwischen Mitgliedern verschiedener Parteien. So soll es ja auch sein."

Große Auseinandersetzungen stehen bevor. Nach den Wahlen kommt das Zahlen. Angesichts drohender und teils schon stattfindender Massenentlassungen in der gegenwärtigen Weltwirtschaftkrise wird die Kampfeinheit von Arbeitern und Arbeitslosen immer bedeutsamer, die ein Markenzeichen der Montagsdemonstrationen sind. Neuerdings suchen viele selbst ernannte "Massenführer" aus Gewerkschaftsführungen, führenden Gremien von Attac, Linkspartei und andere auf zahllosen Kongressen nach "neuen Organisationsformen".

Dabei läge es auf der Hand sich an den Montagsdemonstrationen zu beteiligen. Stattdessen lehnen sie teils die Montagsdemos als angeblich "MLPD-dominiert" ab. Eine schwache Rechtfertigung dafür, nicht gemeinsam, gleichberechtigt und konsequent gegen die Regierung auf die Straße zu gehen. "Dominiert" werden die  Montagsdemonstrationen im Übrigen von all denen, die allwöchentlich auf antifaschistischer Grundlage an ihnen teilnehmen - von Parteilosen und  Mitgliedern verschiedenster Parteien, Vereine und Bürgerbewegungen.

Angesichts der bevorstehenden großen Auseinandersetzungen zahlt es sich aus, dass so viele Montagsdemonstrationen ihrem Schwur gegen Hartz IV treu geblieben und heute gut aufgestellt sind für künftige Kämpfe und Massendemonstrationen gemeinsam mit der Arbeiterbewegung. Die MLPD wird das auch weiterhin engagiert unterstützen und sich dafür einsetzen neue Kräfte für die Montagsdemonstrationen zu gewinnen!

 

Hier kann das neue "Montagsdemo aktuell" im pdf-Format heruntergeladen werden.