Politik

27.07.09: Montagsdemonstrationen

Essen: „Hartz IV muss weg – ohne Wenn und aber!“
„Wir kämpfen weiter gegen Hartz IV“ war das Thema der 245. Essener Montagsdemonstration, an der sich rund 60 Menschen beteiligten. In vielen Erfahrungsberichten von Hartz IV-Beziehern, Arbeitslosen oder auch Ein-Euro-Jobber und so genannte ‚Aufstocker’, die von ihrem Lohn nicht leben können, wurde hervorgehoben, dass die Montagsdemonstration sehr viel für die Aufklärung über das menschenunwürdige Hartz IV-Gesetz und zur Stärkung und zum Zusammenhalt der Betroffenen und der Beschäftigten getan hat. „Eine Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes ändert nichts an dem Armutsgesetz. Es liegen schon Verschärfungsvorschläge in der Schublade z.B. jede Arbeit, zu jedem Lohn anzunehmen zu müssen, Zwangsumzüge drastisch durchzusetzen usw. Bis zur Bundestagswahl hält sich die Regierung noch zurück,“ führte ein Montagsdemonstrant aus.
 „Wir kämpfen weiter bis Hartz IV vom Tisch ist!“  war immer wieder die Schlussfolgerung der Redner.

Magdeburg: 5 Jahre Montags-Demo – Jubiläum in Magdeburg
Mit ca. 40 Teilnehmern haben wir in Madegeburg 5 Jahre Montagsdemo Magdeburg gefeiert. Die Bürgerinitiative Magdeburger Montagsdemo hatte bei ihren Treffen die Demo und Kundgebung gut vorbereitet, und eine Menge Teilnehmer – auch die von anderen Parteien und auch Gewerkschaften usw. eingeladen. Es waren Vertreter anderer Montagsdemos gekommen: aus Aschersleben, Haldensleben, aus Berlin und der Musiker Karl Nümmes trug viel zum Gelingen mit Livemusik bei. Es gab Grußadressen aus Köthen und Zeitz, von einer Mitstreiterin um die zivile Nutzung der Kolbitz/Letzlinger Heide, eine Grußadresse des Bezirkes Ohrekreis der Linken, einen Redebeitrag von der MLPD, einer MDB der Linken, Elke Reineke, die als Hartz IV-Bezieherin in den letzten Bundestag gewählt wurde. Heute werden ihr in der Linken nun Steine in den Weg geworfen, man hat sie auf einen der hinteren Plätze der Liste ihrer Partei aufgestellt. Von den eingeladenen Gewerkschaften war als einziger Thomas Waldheim von der IG Bau aus Schönebeck gekommen. Von den eingeladenen Parteien hatte nur Rita Renner – die Vertreterin der MLPD – die Gelegenheit ergriffen, einen Redebeitrag zu halten. Sie ist von Anfang an auf der Montagsdemo. Alle betonten den Stolz seit 5 Jahren aktiv auf der Straße gegen Hartz IV zu sein, gegen den sozialen Kahlschlag und verwiesen auf die Erfolge – so musste auch deshalb die Schröder/Fischer-Regierung gehen. Im Gegensatz zur Demokratie in Deutschland praktiziert die Montagmorgen Demokratie und gleichberechtigtes Auftreten, eine demokratische Streitkultur am offenen Mikrofon - was immer wieder erstritten werden muss und ein wichtige Errungenschaft für zukünftige Massenbewegungen, mit denen wir in der Weltwirtschaftskrise rechnen. Einige Teilnehmerinnen hatten große Regenschirme mit bunten Geldscheinen und Hinweise auf die “Rettungsschirme für die Banken” mit, und es gab fantasievolle kleine Eisschirmchen mit kleinen Zettel für den Rest unter dem Motto “Sorry, kein Geld mehr für Euch” für Teilnehmer und Passanten. Bei gutem Wetter und genauso guter Stimmung gab es auf dem Domplatz eine Auftakt-Kundgebung. Die anschließende Demo mit zwei Zwischenkundgebungen war fröhlich und stimmig und wir fielen diesmal mehr auf durch die Live-Musik. Das ist ein Ansporn zukünftig mit mehr Kultur die Montagsdemo lebendiger zu gestalten.

Mülheim / Ruhr: Warum fliegen Jugendliche in der Wirtschaftskrise zuerst auf die Straße?
Pünktlich um 17 Uhr zur Demozeit fing es an zu regnen, trotzdem fanden sich ca. 25 Montagsdemonstranten ein.
Hauptthema war dieses Mal die Jugendarbeitslosigkeit, die im letzten Jahr rund dreimal so stark wie die allgemeine Arbeitslosigkeit angestiegen ist. In Nordrhein-Westfalen sind fast 85.000 Jugendliche ohne Arbeit, das sind 18,7 % mehr als im Vorjahr. Das ist vor allem das Ergebnis der massenhaften Entlassung von Leiharbeitern und befristet Beschäftigten, von denen ein großer Teil  Jugendliche bzw. junge Erwachsene sind. Die Ausweitung der Leiharbeit war und ist ein Kernstück der Hartz-Gesetze zur Schaffung eines „flexiblen Arbeitsmarktes“. Seitdem werden zunehmend mehr junge Leute nach der Ausbildung vor die„Alternative“ gestellt werden: “Leiharbeit oder Arbeitsamt“. Wir Montagsdemonstranten unterstützen die Forderung nach Festeinstellung der Leiharbeiter und die unbefristete Übernahme aller Lehrlinge entsprechend der Ausbildung.
Ein weiteres Thema war „der geklaute Dienstwagen von Ulla Schmidt in Spanien. Hier sieht man mal wieder, wie unsere Steuergelder verschwendet werden. Unsere Politiker nehmen alle Privilegien für sich in Anspruch. Warum braucht Ulla Schmidt einen Fahrer im Urlaub?  Da ist sie doch als Privatperson.
Weiterhin diskutierten wir über den Skandalvorschlag „Rente mit 69“.
Wir lehnen eine zwangsweise Verlängerung der Lebensarbeitszeit ab,  "ob jetzt auf 67 oder später auf 69". "Alle Fakten und die aktuelle Krise sprechen eindeutig dagegen." Schon die Rente mit 67 verschärft das Risiko der Menschen, in Altersarmut zu geraten, Wir wehren uns auch dagegen, die demographische Entwicklung als das "Schreckgespenst" zu benutzen, gegen das nur Rentenkürzungen und längere Lebensarbeitszeit helfen würden.Die hohe Arbeitslosigkeit, Niedriglöhne und prekäre Beschäftigung sowie die niedrigen Beiträge des Bundes für ALG II-Empfänger - das sind die Ursachen.
Am Ende besprachen wir dann noch unsere am kommenden Montag stattfindende 5-Jahres-Feier.

Recklinghausen: Der Wahlkampf in Recklinghausen zur Kommunalwahl 2009 war in dieser Woche das Hauptthema. Auffällig ist – wenn wir uns z. B. die Wahlplakate und Programme der bürgerlichen Parteien ansehen, dass nirgendwo gesagt wird, wer eigentlich die Lasten der Krise bezahlen soll. Die Gemeindekassen sind durch die Entscheidungen der letzten Wochen massiv ausgeblutet worden und da wundert es nicht, wenn aus dem bürgerlichen Lager nur gute Sommerferienwünsche kommen und sich die Damen und Herren Politiker ansonsten mit konkreten Aussagen zurückhalten. Glauben diese Herrschaften wirklich, dass das Wahlvolk so dumm ist sich auf ein solches Spiel einzulassen? Wir prophezeien einen heißen Herbst voller schwerwiegender Auseinandersetzungen, denn den grundsätzlichen Widerspruch zwischen Krise und angeblichem Aufschwung kann der Kapitalismus im Verbund mit den Regierenden niemals lösen. Solange die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen Grundlage des Wirtschaftens ist, wird es immer wieder zu schweren Krisen mit den entsprechenden Verwerfungen kommen.
Beim Recklinghäuser Kommunalwahlkampf haben wir uns besonders der „Unabhängigen Bürger-Partei“ gewidmet, die mit Parolen wie „Einschulung nur mit Deutsch-Kenntnissen“, „Kriminalität bekämpfen – Sicherheit schaffen“ oder „Politik kann auch ehrlich sein“ auf Stimmenfang geht. Wir haben den Eindruck, dass die Parolen bei den Wählerinnen und Wählern nicht ohne Wirkung bleiben, deswegen lohnt sich näheres Hinsehen. Bei der Parole „Einschulung nur mit Deutsch-Kenntnissen“ geht es wohl darum, Migranten auszugrenzen, denn ohne entsprechende Bedingungen etwa in den Kindergärten zu schaffen, die es Migrantenkindern ermöglichen, die deutsche Sprache zu erlernen, oder den hier lebenden Eltern entsprechende Deutsch-Kurse anzubieten, geht es bei dieser Forderung darum, zu diskriminieren statt zu integrieren. Wenn wir konstatieren, dass die Spitzenkandidaten der Partei in Strafverfahren (Betrug und Körperverletzung) verwickelt sind, wäre es da nicht sinnvoll, dass die UBP zunächst einmal vor ihrer eigenen Haustür kehrt statt demagogische Forderungen nach Kriminalitätsbekämpfung und Ehrlichkeit in der Politik aufzustellen.
Wir kommen in dieser Woche auch nicht an der Dienstwagenaffäre unserer Gesundheitsministerin Ulla Schmidt vorbei. Uns erschreckt nicht die Tatsache, dass Politiker sich selbst bedienen und zur ihrer Bequemlichkeit Dienstwagen über tausende Kilometer leer herumkutschieren lassen. Was uns erschreckt, ist die Tatsache, dass solche Praktiken vollkommen legal sind, obwohl sie moralisch als höchst bedenklich einzustufen sind. Es zeigt sich wieder einmal, dass die Regierenden bar jeder Realität und ohne Rücksicht auf die Gefühle der Regierten ihre Politik betreiben und sich dabei, weil sie vorher die entsprechenden Gesetze beschlossen haben, auch noch im Recht fühlen. Frau Schmidt, diese Sicht der Dinge nimmt Ihnen kein Wöhler mehr ab!
Die nächste Montagsdemo findet am kommenden Montag, 03.08.2009 um 17:15 Uhr auf dem Altstadtmarkt in Recklinghausen statt. Unser Schwerpunktthema lautet dann: „Arbeitslosigkeit – der heiße Herbst wirft seine Schatten voraus!“ 

Saarbrücken: Selbstverständlich war heute die Urlaubsreise der Gesundheitsministerin samt Chauffeur und dessen Sohn Thema bei der Montagsdemo, die trotz des einsetzenden Gewitterregens am Ende ca. 15 Teilnehmer auf die Beine brachte.
„Zum Urlaub mit dem Dienstfahrzeug nur soviel: es gibt da eben feine Unterschiede. Ich kenne eine Frau aus Malstatt, für die haben wir in der Nachbarschaft Spenden gesammelt, damit sie beim Sommercamp des Jugendverband REBELL als Helferin teilnehmen und die Fahrt dahin bezahlen kann. Ehrlich gesagt, diese Art der Urlaubsfinanzierung finde ich allemal besser als das was diese Ulla Schmidt da treibt“.
Auf’s Korn genommen wurden aber auch die aktuellen Veranstaltungen de ARGE Saarbrücken, die derzeit 1-€-Jobs im Schweinsgalopp und auf Sparflamme verteilt, zum Beispiel 2-3 Monate Metallwerkstatt, 3 Stunden täglich: Ein Schelm, wer da vermute, das sei Manipulation der Arbeitslosenstatistik so kurz vor den Wahlen, wurde gesagt – immerhin fallen auf diese Weise ruckzuck Hunderte aus der Hartz-IV-Statistik.
Auch der Platzregen konnte dem wunderschönen Gedicht nichts anhaben, das die Moderatorin abschließend vortrug und das die Sehnsucht zum Ausdruck brachte, die Beziehungen zwischen den Menschen mögen in gegenseitigem Respekt entwickelt werden.
Die kommende Montagsdemo am 03. August, 18h, ARGE Saarbrücken, leitet den Endspurt zur großen Fete am 24. August ein – dann nämlich wird die Montagsdemo Saarbrücken 5 Jahre alt! Kommt alle!

Wismar: Umgeben von Schwärmen von Marienkäfern und Schlupfwespen, bauten sich die beiden Aktivisten mit ihrem Transparent gegen Sozialabbau auf dem Wismarer Marktplatz auf. Das Rentnerehepaar, das gern Diskussionen der Aktivisten verfolgt, war auch da.
Die uns Wasser predigende und selbst Wein saufende Gesundheitsministerin Ulla Schmidt wurde als erste auseinander genommen.
Anschließend unterhielt man sich über das Inselfest in Alt Schwerin, an dem man mitgewirkt hatte. Bei allem Wohlwollen enttäuscht war man darüber, dass die Discothek abgesetzt wurde, die man auch gut und gern ins Innere des Ferienparks hätte verlegen können, um den Schlaf des Kindercamps nicht zu stören. Die bei dem Inselfest bereits begonnene MLPD-Diskussion über die Werftenkrise wurde fortgesetzt, zumal es nicht plausibel erschien, dass "Tauschringe" und "Regionalwährungen" aus der Weltwerftenkrise führen sollen. Der von Silvio Gesell unterstellte dritte oder friedliche Weg zum Sozialismus schied denn auch die Geister. Neue Nahrung erhält er durch die Entwicklung in Venezuela und die Schwäche der USA, die annehmen lassen, dass sich "Chile" nicht wiederholt.
Die Banken werden wohl kaum friedlich das Feld räumen in Folge purer Dominanz von "Tauschringen" und "Regionalwährungen".
Am Ende wurde der Leserbrief einer hiesigen Heilpraktikerin zur Hand genommen, aus dem eindeutig hervorgeht, dass der Einsatz von Gentechnik negative Folgen für die Gesundheit der Menschen hat. In dieser Frage konnte Übereinstimmung hergestellt werden, bevor man sich von dem Rentnerehepaar verabschiedete und noch einen Teil des Heimwegs durch Wismar gemeinsam bestritt.

Zwickau: Zur 238. Zwickauer Montagsdemo trafen sich 18 Teilnehmer. Zahlreiche Passanten hörten den Redebeiträgen zu.
Der erste befaßte sich mit dem Krieg in Afghanistan. Während deutsche Soldaten mal wieder "Unruhedistrikte" "säubern" und "unter Kontrolle" bringen (so der Gouverneur der Provinz Char Darah), verlangte "Friedens"minister Jung am 22. Juli während einer Pressekonferent wieder einmal, daß die Bundeswehr im Rahmen der sogenannten Inneren Sicherheit aich im Inland eingesetzt werden müsse. Beharrliches Nachfragen, wann ein solcher Einsatz nach Ansicht des Ministers zu erfolgen hätte, beantwortete Jungs stellvertretender Pressesprecher, Kapitän zur See Christian Dienst mit: "Ich zeige mich jetzt intellektuell leicht überfordert." Ulla Jelpke (DIE LINKE) brachte daraufhin Jungs "Landesverteidigung" am Hindukusch wie auch im Inland auf den Punkt. Angesichts der großen Sorge des Kapitals und seiner politischen Interessenvertreter vor sozialen Unruhen, ist die Forderung der Unionsparteien nach bewaffneten Militäreinsätzen im Inland höchst verständlich. Hat der Einsatz der Armee gegen streikende oder rebellierende Arbeiter doch auch in Deutschland Tradition.
Der nächste Beitrag befaßte sich mit den "Halbwahrheiten", die durch Politiker und Medien verbreitet werden. Konkret ging er dann auf die sogenannte Rentendiskussion ein. Er hat den Eindruck, daß es den maßgeblich Beteiligten dabei in der Hauptsache um die Spaltung von Jung und Alt geht.
Eine Vertreterin der Arbeitsloseninitiative "Gegenwind e.V." Glauchau-Zwickau berichtete dann über die jüngsten Ereignisse in der ARGE Zwickauer Land. Im Verlauf derer (nachzulesen auf www.montagsdemo-zwickau.de) und nach einer Dienstaufsichtsbeschwerde, erhielten nun zwei ALI-Mitglieder, die als Beistände tätig waren, ein Hausverbot. Die Gründe, die die ARGE Zwickauer Land anführt, hält sie für vorgeschoben. Was hat die ARGE zu verbergen, fragte sie, und forderte dann die Rücknahme der Hausverbote. (Einen Solidaritätsaufruf dazu findet man ebenfalls auf der Website der Zwickauer Montagsdemo.)
In Fortsetzung der Auseinandersetzung mit dem BFZ und deren Ausbeutung von Ein-Euro-Jobbern, berichtete der nächste Redner davon, daß so ein "Vertrag" mit der BFZ inzwischen einem Anwalt vorgelegt wurde. "Der Anwalt hat die Hände über dem Kopf zusammengeschlagen." Dieser Vertrag sei gesetz- wie auch sittenwidrig. Darüber hinaus gab es bereits Fehler bei der zuständigen ARGE, die so eine "Vermittlung" nie hätte zustande kommen lassen dürfen. Deutschlands Regierung, so der Redner, hat die internationalen Vereinabrungen unterzeichnet, die jede Art von Zwangsarbeit ablehnen und verbieten. Was ARGE und BFZ hier machen ist aber genau das: Zwangsarbeit.
Der letzte Beitrag beschäftigte sich erneut mit der Diskussion um das Zwickauer "Bündnis für Demokratie und Toleranz" (BfDT) und der Rolle der "Freien Presse" (FP). Nach der letzten Sitzung veröffentlichte das BfDT eine Pressemitteilung, die sicher auch an die FP ging. Die FP erhielt am folgenden Tag aber noch einen anderen Bericht über diese Sitzung (Nachzulesen hier: http://www.randzone-online.de/?p=3328). Das könnte die Ursache dafür sein, daß die "freie" Presse nun - im Gegensatz zu den vorherigen Wochen - jede Berichterstattung verweigerte. Denn wenn man "Pressemitteilung" und externen Bericht vergleicht, so kann man eigentlich nur den Schluß ziehen, daß dort zwei ganz unterschiedliche BfDT-Sitzungen beschrieben werden. Eines von beiden muß also gelogen sein. Diese Zwickmühle umgingen die Hofschreiber des "Demokratie-Bündnisses", indem sie diesmal nichts schrieben. Selbst ein persönliches Anschreiben ließen die Chefredakteure bis heute unbeantwortet. Aber auch das dürfte einiges aussagen.
Mit den lautstark gerufenen Losungen und Forderungen der Montagsdemonstranten wurde die 238. Zwickauer Montagsdemo beendet, die nun stracks auf ihr 5-jähriges Jubiläum zugeht.