"Wählerinitiative Reinhardt Meyer" unterstützt kommunale Wahlbündnisse

Oberhausen (Korrespondenz), 15.08.09: Am gut besuchten  Treffen der "Wählerinitiative Reinhardt Meyer" nahmen auch offizielle Vertreter des überparteilichen Personenwahlbündnisses "WIR aus Mülheim" und der "Linken Liste Oberhausen" teil und stellten Programm und ihre Arbeit vor. Zunächst wurde nach einem einleitenden Vortrag unseres Direktkandidaten Reinhardt Meyer "Warum müssen alle faschistischen Organisationen verboten werden?" über den antifaschistischen Kampf diskutiert. Der Faschismus ist die offen terroristische Herrschaftsform der Monopolbourgeoisie, er kann aber durch die antifaschistische Einheitsfront verhindert werden.

In Oberhausen kandidiert der bundesweit bekannte Faschist Jürgen Mosler bei den Kommunalwahlen für die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen. Er war Generalsekretär der 1995 verbotenen FAP (Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei) und Initiator der "Feiern zum Hundertsten Geburtstag von Hitler".  Die FAP war eine Vereinigung von Schlägern, Gewalttätern und Mördern. Mosler ist wegen Fortführung der verbotenen FAP zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden.

Der Bundestagskandidat und NPD-Kreisvorsitzende Wolfgang Duda gibt sich als Biedermann und wurde 2007 von Antifaschisten mit Flugblättern in der Nachbarschaft enttarnt. Er hat enge Kontakte zu faschistischen Schlägerbanden außerhalb der NPD und organisiert mit diesen landesweit den so genannten "Ordnerdienst" bei Demonstrationen und Veranstaltungen. In Oberhausen treten sie unter anderem mit der Aktion "Todesstrafe für Kinderschänder" auf.

Anknüpfend an dem notwendigen gemeinsamen antifaschistischen Kampf wurde in der Diskussion deutlich, dass die anwesenden Kommunalwahlbündnisse aus Mülheim und Oberhausen auch im Kampf gegen die Hartz-Gesetze, gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Kommunen und Bürger und etlichen anderen Fragen Gemeinsamkeiten mit der Wählerinitiative der MLPD/Offene Liste haben. Beide Wahlbündnisse sehen den Schwerpunkt ihrer Tätigkeit nicht im Stadtrat, sondern unter den Massen.

Es wurde beraten, wie man sich gegenseitig praktisch unterstützen kann, so wird das Verteilen der Wahlzeitung von "Wir aus Mülheim" von der Wählerinitiative unterstützt. Reinhardt Meyer, der auch Betriebsrat bei MAN Turbo in Oberhausen ist, erklärte unter Beifall der Versammlung, dass er seinen Kollegen die Empfehlung geben wird, bei den Kommunalwahlen im benachbarten Mülheim "Wir aus Mülheim" und in Oberhausen die "Linke Liste" kritisch zu unterstützen und zu wählen.