17.08.09 - Vor 53 Jahren wurde die KPD verboten

Nach fast fünf Jahren hatte sich die Bundesregierung mit ihrem Verbotsantrag durchgesetzt. Am 17. August 1956 schließlich verkündete Josef Wintrich, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, das Verbotsurteil. Über 200.000 Ermittlungsverfahren wurden in der Folge eingeleitet. Es gab tausende Anklagen. Die Urteile gegen Kommunisten waren drakonisch. Rigoros wurden auch rückwirkend jene verfolgt, die bis dahin für die KPD in Stadt- und Gemeinderäten gesessen hatten. Der Verbotsprozess war der Höhepunkt einer antikommunistischen Hetzkampagne der Herrschenden in der Bundesrepublik. Hintergrund war die Furcht der Herrschenden vor einer sozialistischen Alternative in Westdeutschland. Das KPD-Verbot ist bis heute in Kraft - verschiedene Initiativen fordern seine Aufhebung!