MLPD-Erklärung zur Landtagswahl in Sachsen

17.08.09 - Die MLPD-Landesleitung Elbe-Saale veröffentlichte am 11. August eine Erklärung zur Landtagswahl am 30. August in Sachsen. Wir dokumentieren Auszüge:

Eine Stimme für CDU, SPD, FDP oder Grüne ist eine verlorene Stimme! Stärkt die sozialistische Alternative MLPD!

... Schon heute sind 16 Prozent der Menschen im erwerbstätigen Alter in Sachsen auf Hartz IV angewiesen. Die Reallöhne sind stark gesunken. Wir erleben die tiefste Wirtschaftskrise in der Geschichte des Kapitalismus. Viele Leiharbeiter und befristet Beschäftigte wurden als erstes entlassen. Die Politik der Landesregierung, mit der Förderung der sogenannten "Leuchttürme" wie der Halbleiterindustrie im Raum Dresden mit Hunderten von Millionen an Landesgeldern einen "selbst tragenden Aufschwung" und "neue Arbeitsplätze" zu schaffen, ist gnadenlos an der kapitalistischen Wirklichkeit gescheitert.

Nachdem Qimonda trotz revolutionär umweltfreundlicher Technologie keine Maximalprofite mehr versprach, wurde Qimonda erst ausgegliedert, dann in Insolvenz getrieben und zerschlagen. Über 2.000 Kollegen wurden über die Einrichtung einer Transfergesellschaft um ihre Rechte betrogen, um dann wenige Monate später in der Massenarbeitslosigkeit zu landen. Zum 31.12.09 wird Qimonda ganz geschlossen! Seit Monaten haben die Kollegen bei "Global Foundries" in Dresden (ehemals AMD) Kurzarbeit. Der Gesamtumsatz in der sächsischen Industrie ist im Mai 2009 gegenüber den Mai 2008 um 21,2 Prozent gefallen. Was bleibt da von den Sprüchen, dass Sachsen von der Weltwirtschaftskrise kaum betroffen wäre? 

Die MLPD stand von Beginn an auf Seiten der Kollegen von Qimonda! Sie lehnte entschieden die Klassenzusammenarbeitspolitik und die Politik der falschen Hoffnungen auf den Konkursverwalter oder einen neuen Investor ab. Die MLPD steht den Weg der Arbeiteroffensive. Kein einfacher Weg, aber der einzig erfolgversprechende! Die MLPD steht für die Stärkung der Gewerkschaften als Kampforganisationen und unterstützt den Kampf um jeden Arbeitsplatz und für Arbeitszeitverkürzung auf die 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich. Macht mit in der MLPD!

Keine Stimme den Faschisten!
... Die Wahl faschistischer Parteien hat nichts mit einer Proteststimme gegenüber den Konzernen und ihren Politikern zu tun. In den letzten 20 Jahren wurden von Faschisten zahlreiche Morde und Überfälle gegenüber Ausländern, fortschrittlichen Menschen und Gewerkschaftern begangen. Das Kapital braucht die Faschisten vor allem als Terrortruppe gegenüber der revolutionären Arbeiterbewegung. Sie sind weder sozial noch revolutionär. Darum werden sie seit Jahrzehnten staatlich durch Verfassungsschutzagenten gefördert und mit Steuergeldern aufgebaut. Verbot aller faschistischen Organisationen! ... 

Die MLPD tritt bei den Landtagswahlen selbst nicht an, um sich auf ihre Wahlbeteiligung bei den Bundestagswahlen zu konzentrieren. Damit sich etwas ändert: selbst aktiv werden und die sozialistische Alternative MLPD stärken! ...

Hier die vollständige Erklärung