Antikriegstag: 61 Prozent für Rückzug der deutschen Truppen aus Afghanistan - MLPD ruft zu Kundgebungen und Protesten auf

28.08.09 - Für "Demokratie" und "freie Wahlen" sollen laut Regierung die Bundeswehr-Truppen in Afghanistan angeblich sorgen. Wie weit es damit her ist, zeigt die Farce der Präsidentschaftswahlen von vergangener Woche. Es häufen sich Berichte über gefälschte Stimmzettel und Wählereinschüchterung beim Urnengang, weshalb selbst der US-Sondergesandte Richard Holbrooke auf einen zweiten Wahlgang drängt. Zur "Auswahl" standen den Wählern der bisherige afghanische Präsident Hamid Karzai, Zögling der US-Imperialisten, sowie Abdullah Abdullah, der genauso wie Karzai mit den verschiedensten "Warlords" paktiert und in kriminelle Machenschaften verwickelt ist.

Mit der Fassade demokratischer Wahlen soll nur überdeckt werden, dass die westlichen imperialistischen Großmächte unter Führung der USA das Sagen in dem Land haben. Die Mehrheit der Afghanen lehnt strikt die Anwesenheit fremder Truppen ab. Die imperialistischen Besatzungstruppen haben sich militärisch in dem Land festgefahren. Am Dienstag wurde der 295. ausländische Soldat in diesem Jahr getötet. Damit ist bereits im August die Zahl von 294 getöteten Soldaten im ganzen Jahr 2008 überschritten. Bisher wurden insgesamt 38 deutsche Soldaten in Afghanistan getötet.

Je stärker jedoch die Bundeswehr militärisch eingreift - erstmals seit dem II. Weltkrieg haben deutsche Truppen in Afghanistan eine Bodenoffensive durchgeführt - und je mehr der Krieg dort aus dem Ruder läuft, desto vehementer weigert sich Verteidigungsminister Franz Josef Jung, das Wort "Krieg" in den Mund zu nehmen. Was die Bundesregierung von "Demokratie" hält, zeigt sich auch im eigenen Land. Obwohl laut Umfragen mittlerweile 61 Prozent der Bevölkerung für einen Abzug der deutschen Truppen sind, weitet sie den Bundeswehreinsatz ständig weiter aus. Auch für die Zeit nach der Bundestagswahl gibt es entsprechende Pläne.

Stefan Engel, der Vorsitzende der MLPD, dazu in seiner Rede zum Wahlkampfauftakt in Hamburg am 22. August: "Deutschland ist wieder Kriegspartei geworden! Schluss mit der humanitären Heuchelei! Deshalb ruft die MLPD am Antikriegstag zu Kundgebungen und Demonstrationen auf unter der Losung: Deutsche Truppen raus aus Afghanistan! Keine deutsche Truppen im Ausland!"

Am diesjährigen Antikriegstag, dem 1. September, jährt sich zum 70. Mal der Überfall der faschistischen Wehrmacht auf Polen und der Beginn des II. Weltkriegs. Ein wichtiger weiterer Grund, an diesem Tag gegen die erneute Beteiligung deutscher Soldaten an Auslandseinsätzen zur Unterdrückung fremder Völker auf die Straße zu gehen (siehe auch Einladungsflyer zur Protestkundgebung in Gelsenkirchen).

Die MLPD ist die einzige Partei, die im Bundestagswahlkampf offensiv für die Forderung "Rückzug aller deutschen Truppen aus dem Ausland!" eintritt. Wer für Frieden und Völkerfreundschaft ist, muss am 27. September MLPD wählen!