Ein "Superwahlsonntag" mit vielschichtigen Trends

31.08.09 - Der gestrige "Superwahlsonntag" endete mit gemischten Ergebnissen. Die Ministerpräsidenten in Thüringen und im Saarland wurden abgestraft. Die SPD sackte – verlangsamt – bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen auf den historisch niedrigsten Stand, legte aber auch in einzelnen Städten wie Gelsenkirchen deutlich zu. Sozusagen "Bodenbildung" bei der SPD. Kennzeichnend waren Stimmenverschiebungen im bürgerlichen Lager, besonders zu Bündnis90/Die Grünen und FDP. In der Wahlnacht erklärte Jupp Eicker, Landesvorsitzender der MLPD in NRW: "Offenbar ist es den bürgerlichen Parteien mit ihrem Schlaftablettenwahlkampf gelungen, den Eindruck zu erwecken, als wären sie die geeigneten Krisenbewältiger. Verbreitet ist der Unmut, verbunden mit Verdrossenheit und Verunsicherung. Erfreulich ist, dass die Faschisten davon nicht nennenswert profitieren."

Im Live-Chat auf www.mlpd.de antwortete Peter Weispfenning von der MLPD auf den Beitrag "Die Landtags- und Kommunalwahlen waren in meinen Augen klarer Ausdruck des Linkstrends" sinngemäß: "Das kann man meines Erachtens nicht sagen. Zwar konnte die Loslösungstendenz von den bürgerlichen Parteien, dem bürgerlichen Parlamentarismus und seinen Institutionen nicht umgekehrt werden. Sie wurde aber abgebremst. Die Politik der Dämpfung der Klassenwidersprüche hat ihre Spuren im Wahlergebnis hinterlassen. Vor allem hat der Linkstrend gegenwärtig seinen Zenit überschritten. Das geht vor allem zu Lasten der Linkspartei."

Die Linkspartei übertraf im Saarland aufgrund des "Oskar-Faktors" 20 Prozent und konnte auch in Thüringen zulegen. In Sachsen verlor sie leicht. In Nordrhein-Westfalen verpasste sie ihr selbst gestecktes Ziel von 10 Prozent deutlich und konnte nur in einzelnen Ruhrgebietsstädten Werte über 7 Prozent erreichen. Landesweit blieb sie mit 4,4 Prozent unter der Hälfte noch vor weniger Monate veröffentlichter Umfragewerte.

"Bei den letzten Kommunalwahlen in NRW hatten wir eine Situation der offenen politischen Krise, massenhafter Beteiligung an den Montagsdemonstrationen und eine Serie konzernweiter Kämpfe. Heute ist die spontane Aktivität der Massen viel geringer. Das hatte auch Auswirkungen auf die Kandidaturen von überparteilichen Personenwahlbündnissen, in denen Mitglieder der MLPD mitarbeiten", so Jupp Eicker weiter. In acht von neun Städten verloren diese zwischen 7 und 52 Prozent ihrer Stimmen von 2004. Das erklärte Ziel der bürgerlichen Parteien, diese rebellischen Bündnisse aus den Räten zu drängen, ging aber in der Hauptsache nicht auf!

Sie konnten Ratssitze in Bergkamen (2), Essen (1), Gelsenkirchen, Mülheim und Solingen (je 1 von 2 Sitzen) sowie in Witten (1 Sitz) und Neukirchen-Vluyn (2) verteidigt werden. Die Sitze von LAUF Leverkusen und AUF Herten gingen hingegen verloren. Ihre engagierten Wahlkämpfe führten meist vor allem zu einem deutlichen Zuwachs an Mitgliedern und Interessenten.

Ein Wahl-Aktivist aus Gelsenkirchen meinte: "Bemerkenswert ist, dass es unter einem kleineren Teil der Menschen auch eine erheblich größere Offenheit für grundsätzliche gesellschaftliche Veränderungen und eigene praktischen Aktivität gibt. Wir haben noch nie so viele Mitglieder gewonnen und davon zeugt auch die super Stimmung auf den Wahlparties. Wir haben in der Stadt mit Abstand den besten Straßenwahlkampf organisiert und gehen davon aus, dass die Stimmen, die wir diesmal erhielten, sehr viel bewusster waren als letztes Mal."

Zu ersten Schlussfolgerungen aus den Wahlergebnissen nochmals Jupp Eicker, Vorsitzender des Landesverbands der MLPD: "Das erhöht die Anforderungen an unsere Offensive für den echten Sozialismus. Aber darauf sind wir bestens eingestellt! Wir dürfen keinen spontanen Zulauf zur revolutionären Richtung erwarten. Wir attackieren die hohlen Wahlversprechungen. Denn: nach den Wahlen kommt das Zahlen. Darüber organisieren wir in den nächsten Wochen eine intensive Überzeugungsarbeit. Wir kämpfen um jede Stimme, in der Überzeugung, dass die Menschen ihr Bewusstsein verändern und selbst neue Politiker werden!"