Mitten unter den Leuten, angriffslustig und mit klarer Perspektive: Wahlkampf-Auftaktveranstaltungen der MLPD/Offene Liste

06.09.09 - In mehreren Städten fanden an diesem Wochenende mitten in den Stadtzentren Wahlkampfauftaktkundgebungen der Landesverbände der MLPD statt. Die MLPD sucht die Auseinandersetzung über die Perspektive des echten Sozialismus mit jedem, der genug hat von den Zuständen im Kapitalismus! Selbstbewusst, kämpferisch, optimistisch und kulturvoll wurde auf den Straßen und Plätzen dafür geworben, keine Stimme zu verschenken bei den Bundestagswahlen: keine Stimme an die Parteien, die lediglich mit verschiedenen Nuancen die volksfeindliche Politik weiter durchsetzen wollen! Jede Stimme für die MLPD ist eine Stimme für die Zukunft!

Die CDU dagegen schickte heute ihre gesamte Führungsspitze samt Kanzlerin ins Düsseldorfer Messezentrum - hinter verschlossenen Türen läutet sie dort ihren "heißen Wahlkampf" ein. Die Veranstaltung "dient vor allem der Motivation der Mitglieder", schreibt dpa heute.

Angela Merkel wird dort ihren Leuten unter anderem erklären müssen, warum die Bundeswehr in Afghanistan einen tödlichen Luftangriff auf Zivilisten organisierte oder warum der CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers wegen seiner unsäglichen nationalistischen Hetze gegen Rumänien weit über das Land hinaus in der Kritik steht.

Unsere Korrespondenten berichten über den Wahlkampfauftakt der MLPD/Offene Liste in den Landesverbänden (über den Auftakt in Gelsenkirchen für Nordrhein-Westfalen berichteten wir bereits gestern):

Berlin: "Nach so einer Partei habe ich schon lange gesucht"

Der Landesverband Nord-Ost hatte seine Auftaktkundgebung auf dem Berliner Alexanderplatz – viele hundert Passanten aus dem In- und Ausland sahen zu. Von weitem waren die Wahlplakate der MLPD zu sehen: "Revolutionen – Lokomotiven der Geschichte". Andrew Schlüter, Spitzenkandidat der MLPD/Offene Liste in Berlin, hob in seiner Rede hervor, welch bedeutende Erfahrungen die Arbeiterklasse in Ost und West hat für einen neuen Anlauf im Kampf um den echten Sozialismus.

Die MLPD bekennt sich zu sagen: Wir wollen die Freiheit der kapitalistischen Ausbeutung und Unterdrückung abschaffen und die Herrschaft der Arbeiterklasse errichten! Das erfordert die Lehren zu ziehen aus dem Verrat am Sozialismus durch die kapitalistischen Bürokraten der DDR-Führung nach 1956, dafür steht die MLPD. Zahlreiche Zuhörer verfolgten interessiert die Rede. "Nach so einer Partei habe ich schon lange gesucht", sagte ein Kundgebungsteilnehmer. Sehr gefreut haben wir uns über die Teilnahme von Vertretern der palästinensischen Gemeinde Berlin und ATIF, die extra mit einem eigenen Transparent den Platz geschmückt haben. 

Die Moderation lud die Zuhörer ein, selbst die MLPD in ihrem Wahlkampf zu unterstützen und an dem Straßenwahlkampf der MLPD teilzunehmen. Am Mittwoch und Donnerstag finden mehrere Kundgebungen mit Monika Gärtner-Engel, der stellvertretenden MLPD-Vorsitzenden, in Berlin statt und sie führt am Mittwoch um 19 Uhr eine Veranstaltung im Treff International durch.

"Vor zwanzig Jahren habe ich mir geschworen nie wieder Politik zu machen. Mein Sohn nahm mich dann zur Wählerinitiative in Rostock mit, seit dem habe die Entscheidung getroffen den Kampf wieder auf zu nehmen", sagte eine neue Wahlhelferin aus Rostock, die den weitesten Weg nach Berlin auf sich genommen hatte, um dabei zu sein. Fred Schirrmacher, Mitglied der Koordinierungsgruppe der bundesweiten Montagsdemonstrationen, betonte in seinem Grußwort: "Die MLPD ist ein verlässlicher Bündnispartner, seit fünf Jahren kämpfen wir gemeinsam in der Montagsdemonstrationsbewegung gegen Hartz IV. Die anderen Parteien sieht man nur beim Wahlkampf."

Frankfurt/Main: "Wir waren nicht zu übersehen"

Am 5. September fand die Auftaktkundgebung des MLPD-Bezirks Rheinland-Pfalz/Hessen/Saarland auf der Frankfurter Hauptwache statt. Der Platz ist zentral und wir waren daher nicht zu übersehen und haben mindestens 1.500 Leute erreicht. Eine Besonderheit war, dass gleichzeitig die große IGM-Veranstaltung im Commerzbank-Stadion stattfand und IGM-Jugendliche mit Fahrrad-Rikschas unterwegs waren, um für "Übernahme statt Zitronen" zu werben. Dort waren anfangs auch die Rebellen und Rotfüchse mit der Trommelgruppe.

Nach der Einleitungsrede des Spitzenkandidaten Veit Müller zu unseren Zielen im Wahlkampf wurden die Kandidaten auf unseren drei Landeslisten vorgestellt. Schon zu Beginn begeisterte die Trommelgruppe und die Rotfüchse mit Liedern. Darmstädter Rotfüchse zeigten stolz das während der Kundgebung mit Unterstützung anderer Kinder gemalte Transparent gegen Kinderarmut. Freunde von ATIF, Solidarität International, vom Solidaritätskreis Erik Kordes, von Courage und von der Montagsdemo traten auf. Vom Werkkreis Literatur der Arbeitswelt (Darmstadt) kamen Gedichte.

Die meisten Passanten hatten grundsätzliche Fragen zur MLPD, die ihnen vielfach nicht bekannt war: zum Sozialismus oder zu unserem Verhältnis zur Linkspartei. So verkauften wir viele Parteiprogramme und Broschüren "Bürgerliche politische Ökonomie vor dem Scherbenhaufen".

Leipzig: "Alle haben mit angepackt"

Tausende Besucher haben unseren Wahlkampfauftakt vom  Landesverband Elbe-Saale mitten in Leipzig erlebt. Hier wurden in den letzten beiden Wochen schon 25.000 Wahlzeitungen verteilt und 170 Plakate aufgehängt. Unsere Kundgebung wurde positiv aufgenommen, es gab viele Fragen zur MLPD und zur Wahl. Viele meinten auch: "Ich gehe nicht mehr wählen."

Günter Slave, Mitglied des Zentralkomitees der MLPD und Direktkandidat, konnte mit seiner Rede die MLPD überzeugend vorstellen. Jede Stimme für die MLPD ist eine Stimme für die sozialistische Perspektive, für die Zukunft und gegen die volksfeindliche Politik! Ein junger Mann wollte gleich mehrere Plakate für sein Zimmer haben. Wahlhelfer aus verschiedenen Orten erklärten, dass sie sehr gerne dabei waren in Leipzig – alle haben mit angepackt und so klappte unsere Kundgebung reibungslos!

Nürnberg: Die "Internationale" in der Innenstadt

Mitten in der Nürnberger Altstadt direkt an der berühmten Lorenzkirche wurde auch in Bayern die heiße Phase des Wahlkampfes eingeläutet: Mehr als 100 ständige Zuhörer besetzten die einladenden Bierbänke, zahllose Passanten unterbrachen ihre Einkaufstour für einige Zeit, um ein vielseitiges Programm aus Liedern und Redebeiträgen zu hören oder mit Genossen zu diskutieren.

Neben einer Rede des Landesvorsitzenden Bayern, Klaus Dumberger, stellten sich alle anwesenden Landeslistenbewerber der MLPD vor, immer wieder unterbrochen mit Liedern der internationalen Arbeiterbewegung. Die Landesliste Bayern allein zeigt die Vielfalt der mitten im Leben stehenden Kandidaten: So prangerte der jüngste Kandidat Patrik Ziegler nicht nur die Verschlechterungen im Bildungssystem an, sondern zeigte auch auf, dass das immer wieder gehörte Argument, es sei kein Geld da, reine Zwecklüge sei.

Resi Gmelch, seit mehr als 20 Jahren Altenpflegerin, erhielt Zustimmung, als sie forderte, die Altenpflege müsse dringend verbessert werden, "damit die alten Herrschaften nicht aufs Klo gehen dürfen, wenn ich Zeit habe, sondern wenn sie müssen". Das ungelöste Problem der weiter steigenden Arbeitslosigkeit, die Situation im Gesundheitswesen, der jüngste Vorfall in Afghanistan, die Umweltprobleme oder Hartz IV: die bayerischen Kandidaten verkörpern an vielen Fronten mit ihren eigenen Erfahrungen den Kampf gegen den Kapitalismus und zeigen dessen ganze Unfähigkeit, auch nur ein Problem zu lösen!

Deshalb sind sie sich alle darin einig: dieses System muss einem sozialistischen System Platz machen, in dem der Reichtum, der hier erwirtschaftet wird, auch denen zugute kommt, die ihn schaffen. Zum Abschluss erscholl die Internationale durch die Nürnberger Innenstadt. Am Nachmittag wurde die erfolgreiche Kundgebung gebührend gefeiert mit einem Straßenfest rund um die Geschäftsstelle Bayern der MLPD in einem Nürnberger Arbeiterstadtteil.

Stuttgart: Eine rauschende Party …

… mitten im Bundestagswahlkampf und zum Zehnjährigen des ABZ Süd! Zum 1. Neckarfest kamen ca. 700 Besucherinnen und Besucher. Auf dem extra gesperrten Bruckwiesenweg und im Hof wurde kräftig gefeiert mit zahlreichen kulturellen Highlights (mehr dazu in der nächsten Roten Fahne). Ein Höhepunkt war der von der MLPD und der Wählerinitiative "Offensiv für Volker Kraft und Peter Borgwardt" bestrittene Programmpunkt einer Diskussionsveranstaltung mit dem Thema, „Was ich schon immer einmal einen Bundestagskandidaten fragen wollte“.

Peter Borgwardt und Volker Kraft, Kandidaten der MLPD zur Bundestagswahl, stellten sich der Diskussion, die zahlreiche Teilnehmer nutzten. In mehreren Beiträgen wurde die Manipulation der Wahlen aufgedeckt, weil zum Beispiel die Presse meist nur die im Bundestagstag vertretenen Parteien zu Wort kommen lässt und die anderen als "chancenlos" abqualifiziert. Peter Borgwardt geißelte den Schmusewahlkampf der bürgerlichen Parteien als Merkels "Verschweigewahlkampf", Steinmeiers "Verschiebewahlkampf", der Grünen "Betrugswahlkampf" und den "Versöhnungswahlkampf" der Linken. Die MLPD müsse sich vom bürgerlichen Parlamentarismus abgrenzen: "Wir sind die Politik-Rebellen!"

In seiner persönlichen Vorstellung machte Peter Borgwardt klar, was er unter "kämpferisch, unbestechlich, kompetent und kontrollierbar" versteht, wie es auf seiner Kandidatenkarte zu lesen ist. Seit vielen Jahren ist er aktiv in der marxistisch-leninistischen und Arbeiterbewegung. Und so mancher Weggefährte hat sich den herrschenden Verhältnissen angepasst. Berthold Huber, etwa. Damals waren die beiden zusammen im Jugendverband. Huber machte dann Karriere, schwor dem Sozialismus ab und ist heute IG-Metall-Vorsitzender. Dort vertritt er eine antikommunistische Grundlage und ist verantwortlich für die Aufrechterhaltung des Ausschlusses des langjährigen Gewerkschafters und kämpferischen Betriebsrats bei Daimler aus der IG Metall, Volker Kraft.

Peter Borgwardt weiter: "So wie wir in der MLPD dafür gesorgt haben und weiterhin dafür sorgen, dass sich kleinbürgerlicher Karrierismus und Bürokratismus nicht durchsetzen können, muss die Kontrolle der Denkweise der verantwortlichen Führungen auch im Sozialismus durchgesetzt werden."

Im ganzen Land finden in der nächsten Woche Kundgebungstouren statt - Infos auf www.mlpd.de und Berichte in der nächsten "Roten Fahne"!