Erfolgreiche Zusammenarbeit von MLPD und Migrantenorganisationen

13.09.09 - Der gestrige Samstag stand vielerorts im Zeichen des proletarischen Internationalismus. Auf der Trabrennbahn in Gelsenkirchen trafen sich rund 40.000 bis 50.000 Menschen beim 17. jährlich stattfindenden kurdischen Kulturfestival von "Yek-kom" ("Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland"). Auffällig war der große Anteil junger Kurdinnen und Kurden. Auch die MLPD war zu diesem Festival eingeladen. Es gab zwei deutsche Redner, einen von der Linkspartei und Stefan Engel, Vorsitzender der MLPD. In seiner kurzen Ansprache betonte er, dass auch die Arbeiterklasse in Deutschland die Erfahrung von politischer Unterdrückung kennt und erwähnte unter anderem das KPD-Verbot. Er brachte die Solidarität mit dem nationalen und sozialen Befreiungskampf des kurdischen Volkes und aller Ausgebeuteten und Unterdrückten zum Ausdruck.

Anschließend bedankten sich viele am Stand der MLPD für die klaren Worte und dass sie ihnen aus dem Herzen gesprochen waren. 7.000 Flyer und Kandidatenkarten, die die Solidarität mit dem kurdischen Volk zum Ausdruck brachten - mit den Bundestagskandidaten Roland Meister und Yazgülü Kahraman - und etwa 6.000 Exemplare der Gemeinsamen Erklärung von MLPD und vier Migrantenorganisationen wurden verteilt und mit Interesse und Zustimmung aufgenommen. Viele lernten erstmals die MLPD kennen.

Zum Auftakt der bundesweiten "Kampagne für die Mitwirkungs- und Entscheidungsrechte aller Migrantinnen und Migranten" sprach "rf-news" mit  Süleyman Gürcan, Vertreter des Vorstands der "Föderation der ArbeiterInnen aus der Türkei in Deutschland" (ATIF): "Die Kampagne hat in der Form von Auftaktkundgebungen in neun Großstädten begonnen. Sie ist auf mehrere Jahre geplant. Wir sind mit dem Auftakt zufrieden, weil hier deutlich die Stimme der Migranten auf die Straße getragen wurde.

In Hamburg wurde der Auftakt anlässlich eines demokratisch organisierten Straßenfestes durchgeführt. Dort wurden auch sehr viele Exemplare der gemeinsamen Erklärung verteilt. Genossen der MLPD hatten die Kampagne unterstützt. Es wurde mehrere hundert Unterschriften für das Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten in Deutschland gesammelt. Alle großen türkischen Medien (Presse und Fernsehsender) haben Vertreter geschickt und die Kampagne aufgenommen.

In Stuttgart gab es gleichzeitig zwei Kampagnen, die sich unterstützten. Eine von der Organisation 'Yeni kadin' (Neue Frau), sie  führte eine Kampagne 'Gegen Gewalt gegen Frauen' durch. Die andere war zum Wahlrecht. Aus Augsburg wurde berichtet, dass es eine gute Zusammenarbeit zwischen der MLPD und ATIF gegeben hat. Auch in Göttingen wurde sie zusammen von Mitgliedern von MLPD und ATIF organisiert.

In Duisburg wurde sie auf der Königsstraße begonnen und von vielen Passanten verfolgt. Es gab mehrheitlich Zustimmung und Interesse, dass gegen die Spaltung zwischen Deutschen und Migranten etwas getan werden muss. Aber es gab natürlich auch etliche kontroverse Diskussionen gegen Vorbehalte, dass 'die Ausländer den Deutschen die Arbeitsplätze wegnehmen' würden. Insgesamt war es aber eine demokratische Streitkultur, die von uns und den Genossen der MLPD ausging. Es gab mehr als 250 Unterschriften. Der Direktkandidat der MLPD/Offene Liste, Jürgen Blumer, hielt ein Grußwort und begrüßte die Kampagne. Im Anschluss fand ab 14 Uhr die Fünf-Jahres-Feier der Montagsdemonstration statt, in die sich auch die Kampagne mit einem Stand einbrachte. In Frankfurt gab es eine interessante Podiumsdiskussion."

Von dort berichtet ein Korrespondent an "rf-news": "Auf dem Podium waren Mürvet Öztürk (MdL, Grüne), Tikem Brand (SPD), Veit Müller (Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der MLPD in Hessen), Ali Al Dilami (Linkspartei, migrantenpolitischer Sprecher im Vorstand) und Mansur Akkaya vom Vorstand der ATIF. Die CDU - auch eingeladen mit Zusage - hatte vorgezogen, nicht zu erscheinen. Ca. 40 Besucher waren gekommen. (...)

Klar und scharf lehnte Veit Müller die Paragraphen 129a/b ab, die Revolution als Verbrechen und Befreiungskämpfer als Terroristen abstempeln. Zustimmung bei der Linken. Interessanterweise hatten sich genau damit die SPD- und Grünen-Vetreterinnen nicht befasst. Auch waren sie vollkommen fixiert auf die parlamentarische Schiene … . Für die wichtigsten migrantenpolitischen Forderungen muss auf der Straße gestritten werden - und das gilt auch für den Mindestlohn, Verbesserungen im Bildungswesen und soziale Rechte … ."

"Unsere Leitlinie", so heißt es im Grußwort von MLPD-Direktkandidat Jürgen Blumer zum Kampagnenauftakt in Duisburg, "ist deshalb die internationale Solidarität und der gemeinsame Kampf für eine von Ausbeutung und Unterdrückung befreite, sozialistische Gesellschaft, in der alle Völker und Nationalitäten gleichberechtigt und friedlich zusammenleben werden!"