Tolle Kundgebungen leiten den Endspurt im Wahlkampf der MLPD/Offene Liste ein

19.09.09 – In mehreren Städten fanden heute, am vorletzten Samstag vor der Bundestagswahl, größere Wahlkampf-Kundgebungen der MLPD statt. Ein Höhepunkt war sicher die landesweite Kundgebung für Nordrhein-Westfalen in Köln mit der Spitzenkandidatin Gabi Gärtner. Bei strahlenden Sonnenschein stieg vor 500 bis 600 festen und hunderten weiteren zeitweiligen Teilnehmern bzw. Zuhörern ab 14 Uhr ein kompaktes Programm, das es in sich hatte. Am Vormittag hatten bereits Wahlhelfer aus dem ganzen Landesverband in Kölner Stadtteilen Infostände und offene Mikrofone durchgeführt, Wahlzeitungen verteilt und zahlreiche Gespräche geführt. Eröffnet wurde die Kundgebung durch Jupp Eicker, Landesvorsitzender von Nordrhein-Westfalen, und Gitta Wester von der Verbandsleitung des Jugendverbands REBELL.

Das alte Lied "Warum ist es am Rhein so schön?" bringe ja eigentlich schon Grund genug zum Ausdruck, eine solche Veranstaltung in Köln zu machen, hieß es in der Begrüßung. Aber Köln habe nicht nur den Rhein und den Dom, sondern auch eine lange Tradition der Arbeiterbewegung – Karl Marx lebte und arbeitete selbst längere Zeit hier – und Köln sei vor allem ein Zentrum von strategischer Bedeutung für den Klassenkampf: ein industrielles Ballungszentrum, ein Medienzentrum, eine internationale Stadt mit hohem Migrantenanteil, aber auch eine junge Stadt mit unter anderem rund 100.000 Studenten.

Die Hauptrednerin Gabi Gärtner stand im Zentrum des Interesses - unter anderem auch eines Fernsehteams vom ZDF. Gabi Gärtner griff gleich zu Beginn ihrer Rede den bürgerlichen Wahlkampfrummel an: "Glaubt man den Medien, dann wird morgen in einer Woche über die Zukunft Deutschlands entschieden. Ist das so? In Wirklichkeit läuft doch eine gigantische Wahlkampfmaschine, bei der es in erster Linie um die systematische Manipulation der öffentlichen Meinung geht. Die MLPD hat deshalb auch eine Beschwerde bei der Wahlbeobachterkommission der OSZE eingereicht. Der Vorsitzende der MLPD, Stefan Engel, erläutert darin sehr treffend, dass sich die BRD weltweit als Gralshüterin der Demokratie aufspielt, während sie im eigenen Land systematische Wahlmanipulation betreibt. Das macht die 'Demokratie' tendenziell zur Farce. Auch wenn die Wahlen für uns eher ein feindliches Terrain sind, ist die Beteiligung daran eine Gelegenheit, die MLPD in einer Art und Weise bekannt zu machen, wie das sonst kaum möglich ist."

Gabi Gärtner machte an einem ganzen Bogen von Fragen wie den Sozialversicherungen, der Zukunft der Jugend, dem antifaschistischen Kampf, den Schlussfolgerungen aus der Weltwirtschaftskrise bis zur Notwendigkeit und materiellen Vorbereitung einer sozialistischen Gesellschaftsordnung deutlich, dass die MLPD überzeugende Antworten im Unterschied zum Schmusewahlkampf der bürgerlichen Parteien hat. Sie umriss zum Schluss, auf was es in der letzten Woche des Wahlkampfs und darüber hinaus ankommt:

"Deshalb ist jede Stimme für die MLPD nicht nur nicht verloren, sondern die einzige Stimme, die man am 28. September nicht schon wieder bereut. Deshalb besuchen wir in der nächsten Woche noch mal jeden, überzeugen jeden einzelnen, uns zu wählen, machen uns noch breiter bekannt. Das hat Bedeutung gerade auch für die Zeit nach den Wahlen ...

Jede Stimme für die Monopolparteien geht auf das Konto des herrschenden Systems und wird nach den Wahlen noch als Rechtfertigung für die geplanten Angriffe benützt. Jede Stimme für die Linkspartei ist eine Stimme für die Halbherzigkeit. Jede Stimme für die MLPD ist eine Stimme für die Organisierung der kämpferischen Opposition, für die sozialistische Alternative und die Vorbereitung der internationalen Revolution."

Nach Gabi Gärtners Rede wurden die beiden Kölner Direktkandidaten Gottfried Schweitzer und Ernst Herbert vorgestellt. Die Kölner Wählerinitiative trug ihr Lied "Echte Fründe" vor. Es folgte der Rap des Jugendverbands REBELL "Neue Politiker braucht das Land". Vertreter von ATIF und BIR-KAR hoben in kurzen Ansprachen den Erfolg des gemeinsamen Wahlkampfs von vier Migrantenorganisationen mit der MLPD hervor. Schwungvolle kurdische Lieder trugen Hozan Axin und Musiker des Kurdischen Kulturhauses Köln vor. Die Kundgebung endete mit der Vorstellung der Kandidaten der Landesliste, teilweise unterbrochen von Sprechchören der jeweiligen Wählerinitiativen. Ab 17 Uhr begann auf dem gleichen Platz im Zentrum von Köln-Mülheim die "Election-Party" des Jugendverbands REBELL.

In einem Bericht aus München heißt es begeistert: "Optimale 'Kulisse' heute der riesengroße Marienplatz in der Münchner Innenstadt. Außer der einheimischen Bevölkerung befindet sich eine weitere halbe Million Menschen in der Stadt: das Oktoberfest beginnt heute und es findet in der Arena das Duell zwischen FC Bayern und 1. FC Nürnberg statt. Und dazwischen die Wahlkampfkundgebung der MLPD. Hunderte, wenn nicht tausende, touristische Digitalkameras halten die mit allen MLPD-Wahlplakaten wunderbar geschmückte Bühne fest - auf diese Weise gehen die kämpferischen und revolutionären Losungen dann doch in alle Welt! Eindrucksvolle Kulturbeiträge wie z.B. der Umwelt-Rap, den der REBELL vortrug, übten eine große Anziehungskraft aus.

Immer wieder bleiben große Menschengruppen stehen, hören den Reden und dem Kulturprogramm zu und unterhalten sich mit den Genossen und Freunden der MLPD. Einen besonders hanebüchenen Fall von Wahlbehinderung der MLPD berichtet der bayerische Spitzenkandidat Klaus Dumberger in seiner Kundgebungsrede. Die 'Süddeutsche Zeitung' erdreistete sich, die Nichtveröffentlichung der Wahlkampftermine der MLPD damit zu begründen, dass sich die MLPD nicht ausreichend von Stalin distanziere!

In einer leidenschaftlichen Rede warb Roland Meister vom Zentralkomitee der MLPD für eine befreite Gesellschaft. Radikal und unumkehrbar werde unter der Diktatur des Proletariats Schluss sein mit der Freiheit einer kleinen Minderheit, die Mehrheit auszubeuten! Freiheit und Demokratie in bisher nicht bekanntem Maß werde es für die breiten Massen geben. In den Dienst des Kampfs um eine solche Gesellschaft stellt die MLPD auch ihren Wahlkampf!"

Aus Magdeburg berichtet ein Korrespondent: "Über 50 feste Teilnehmer und tausende Passanten verfolgten die Kundgebung mitten in der Innenstadt von Magdeburg gegenüber Karstadt. Der Liedermacher Peter Gutzeit trug passend dazu sein Spottlied über Madeleine Schickedanz vor, das auch von Karstadt-Beschäftigten gehört wurde, die um die Zukunft ihrer Arbeitsplätze bangen. Mehrere Kandidaten der Landesliste stellten sich mit Redebeiträgen vor. Spitzenkandidatin Monika Kuske sprach zum zentralen Thema Sozialismus. Recht aktiv war der Jugendverband REBELL mit einer Trommelgruppe und einem eigenen Infostand. Mehrere Interessenten für den REBELL und die Wählerinitiative in Magdeburg konnten gewonnen werden."

Weitere begeisternde Kundgebungen fanden heute unter anderem in Dresden und Saarlouis statt.