Montagsdemo-Splitter vom 21. September: Kandidaten wurden geprüft

23.09.09 - Unter anderem in Bochum stellten sich an diesem Montag Bundestagskandidaten verschiedener Parteien der Diskussion. Schwerpunkte vor über 100 Teilnehmern waren Hartz IV und die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Während die Kandidaten der FDP und der Grünen lediglich "Fehler" bei den Hartz-Gesetzen einräumten und "Nachbesserungen" versprachen, verurteilten sowohl die Kandidatinnen der Linkspartei als auch der MLPD die Hartz-Gesetze und forderten deren Abschaffung.

In Hamburg stellten sich die GAL/Grüne-Landesvorsitzende Katherina Fegebank sowie die Kandidaten Horst Schneider von der Linkspartei und Jürgen Bader von der MLPD den kritischen Fragen der Montagsdemonstranten - natürlich besonders zu Hartz IV. Frau Fegebank überraschte mit der offenherzigen Feststellung, dass man natürlich einige Grundpositionen basisdemokratischer Politik verlassen müsse, um mitregieren zu können. Sie stehe zu den Hartz-Gesetzen, verlange aber einige Verbesserungen wie die Erhöhung des Regelsatzes auf 430 Euro. Horst Schneider von der Linkspartei entschuldigte sich dafür, dass er sich nur sehr selten auf der Montagsdemonstration zeige, versprach aber, dies zu ändern. In vielen Tagesforderungen stimmte er mit dem Vertreter der MLPD überein. Der machte deutlich, dass all diese Forderungen nur auf Kosten der Profite durchgekämpft werden können und dass die Befreiung von der Unterdrückung durch Monopole und Regierung nur durch den echten Sozialismus erreicht werden kann.

In Saarbrücken ging es am offenen Mikrofon unter anderem um die Behauptung der SPD, dass die Welt am Sonntag um 18:01 Uhr anders aussehen würde. "Ja, denn dann kommt das große Zahlen", so eine Teilnehmerin.

In Esslingen blickte man vor allem über den Wahltag hinaus auf den 24. Oktober, dem Tag der 6. Herbstdemonstration gegen die Regierung in Berlin, welche es dann auch immer sein wird.