"Bombenstimmung" bei den Wahlfeten der MLPD

28.09.09 - Von lebhaften Wahlfeten mit einer Super-Stimmung berichten zahlreiche Korrespondenten. Von der Duisburger Wahlfete heißt es, dass der "Stolz auf die Leistung der letzten fünf Wochen deutlich wurde. Die Erfahrungen, die engere Verbundenheit mit den Menschen, die intensive Solidarität untereinander und auch gewachsenes Vertrauen und Zuversicht in die Perspektive des echten Sozialismus." Es gab bei den Wahlfeten natürlich auch Diskussionen, was der "Wahlsieg" von "Schwarz-Gelb" bedeutet: Man muss sich jetzt auf verstärkte Angriffe einstellen. Dafür hat der Wahlkampf der MLPD/Offene Liste den Boden gut bereitet, der neuen Regierung entschieden den Kampf anzusagen! Und: Was für ein "Sieg" ist das? "Es gibt Siege, die sind schlimmer als Niederlagen", so bewertete Monika Gärtner-Engel, die stellvertretende MLPD-Vorsitzende, die zu erwartenden Wahlergebnisse bereits in einem Interview Anfang September.

Die Wahlbeteiligung war mit 72 Prozent so schlecht wie noch nie - die bürgerlichen Parteien konnten mit ihrem ausufernden Medien-Wahlkampf ganz offensichtlich nicht verhindern, dass sich die Leute verstärkt abwenden von den bürgerlichen Parteien. Die CDU erhielt mit 33,4 Prozent ihr zweitschlechtestes Ergebnis bei Bundestagswahlen. Sie bleibt nur dadurch an der Regierung, dass die FDP als bürgerliche Opposition mit 14,7 Prozent deutlich Stimmen gewonnen hat. Massive Niederlage auch für die CSU: mit 41 Prozent in Bayern erhielt sie über 8 Prozentpunkte weniger als vor vier Jahren.

Ein Desaster war die Wahl für die SPD, die mit 23 Prozent so wenig Stimmen wie noch nie bei Bundestagswahlen bekam. Die Kampagne "schwarz-gelb verhindern" war nicht dazu angetan, die Arbeiter wieder für die SPD als angeblich "kleineres Übel" zu gewinnen. Wahlgewinner waren die bürgerlichen Oppositionsparteien, ein Ausdruck dessen, dass die Große Koalition bei der Bevölkerung zunehmend abgewirtschaftet hat. Die Linkspartei erhielt ihr bestes Ergebnis mit 12,6 Prozent – ihr gelang es damit, bezogen auf die Wahl vom anhaltenden Linkstrend zu profitieren.

Die MLPD hat in ihrem Straßenwahlkampf eine hervorragende Offensive für den echten Sozialismus geführt und sich insgesamt sehr gestärkt. Sie hat von Anfang an klar gesagt, dass unter den Bedingungen einer umfassenden Manipulation bei diesen Wahlen und der Dämpfungspolitik der Regierung in der Krise kein Stimmenzuwachs zu erwarten ist. Um so bedeutsamer ist es, dass es gelungen ist, einen so begeisternden Wahlkampf durchzuführen, Tausende neuer Leute zu gewinnen und die sozialistische Alternative zu stärken.

Das Gesamtergebnis der MLPD betrug laut vorläufigem amtlichen Endergebnis 29.513 Stimmen. Das ist gegenüber den 45.238 Stimmen 2005 ein Rückgang um 34,7 Prozent, liegt zugleich knapp beim Dreifachen des bis dahin einzigen bundesweiten Ergebnisses von 1994. Auffällig ist das Ergebnis in Sachsen, wo die MLPD ihre Stimmen um 41 Prozent steigern konnte. Auch im Aufbauschwerpunkt Hamburg konnte die Partei leicht zulegen.

In 46 Wahlkreisen hatte die MLPD Direktkandidaten aufgestellt. In allen 46 Wahlkreisen wurden mehr Erst- als Zweitstimmen gewonnen. In Gelsenkirchen und Herne, wo es keine Direktkandidaten der Linkspartei gab, gab es mit 1,5 Prozent für Stefan Engel und 0,9 Prozent für Peter Weispfenning sehr gute Stimmergebnisse. Das zeigt, dass es auch unter den Anhängern der Linkspartei ein großes Potential für die sozialistische Alternative gibt.

Über die entschiedene Stärkung und Weiterentwicklung der MLPD in diesem Wahlkampf geben weitere Berichte von Wahlfeten Auskunft. Über eine "Bombenstimmung" wird aus Gelsenkirchen berichtet: "Zirka 250 begeisterte und interessierte Besucher, Wahlhelfer und Genossen feierten einen erfolgreichen Wahlkampf in der Horster Mitte- mit schwungvoller Musik, vielen tollen Köstlichkeiten am selbst organisierten Buffet. Das Ziel: 400 Mitglieder der Wählerinitiative wurde sogar noch übertroffen um 2 Neue - Jubel im Saal. Und der Erfolg der Verdreifachung des Stimmenergebnis für Stefan Engel bei der Erststimme auf 1831 Stimmen, also 1,5 Prozent, erzeugte wiederum stürmischen Jubel unter den Feiernden - die vielen Stunden Stecken von Wahlzeitungen, Kandidatenbriefen, Plakaten aufhängen, Umzügen und Kundgebung, die vielen tausend Gespräche haben die Wähler angesprochen und ihren begeisterten Einsatz belohnt.

Meinungen auf der Party: 'Es ist doch immer wieder erstaunlich, wie ihr kämpfen und Feiern könnt - alles selbst macht – bewundernswert!' Und: 'Schade, euch müssten noch viel mehr Leute wählen, aber viele trauen Parteien gar nicht mehr, und ihr werdet ja in den Medien nur verschwiegen. Das ist vielleicht ´ne Demokratie!' Und gerade neue Besucher staunten über die vielen jungen Leute, die sowohl in der Wählerinitiative wie auch auf dem Fest aktiv mitmachten und natürlich am ausdauerndsten tanzten. 'Das macht euch keine Partei in Gelsenkirchen nach - so eine aktive Jugend!'”

Und aus Rostock wird berichtet: "Es herrschte eine positive Aufbruchstimmung. Zwei Teilnehmer wollen in der MLPD Mitglied werden und erkundigten sich, wie das geht." Jetzt mitmachen in MLPD und REBELL - das ist genau die richtige Schlussfolgerung aus der tollen Offensive für den echten Sozialismus im Wahlkampf!