Barack Obama: Friedensnobelpreis für einen strauchelnden "Hoffnungsträger"

09.10.09 - Das Osloer Nobelpreis-Komitee hat US-Präsident Barack Obama den diesjährigen Friedensnobelpreis zuerkannt. Schon in den ersten acht Monaten seiner Amtszeit habe er ein "neues internationales Klima" geschaffen und so weltweit "Entspannung" und "Ausgleich" ermöglicht. Vor allem sein angeblicher Einsatz für eine "Welt ohne Atomwaffen" wird von dem Komitee hervorgehoben. Selbst bürgerliche Kommentatoren geben zu bedenken, dass die damit geehrten Hoffnungen in erster Linie auf "fulminanten Reden und diplomatischen Initiativen" des neuen US-Präsidenten beruhen, in der Praxis aber noch kaum eingelöst wurden.

Tatsächlich kommt die Preisverleihung zu einem Zeitpunkt, wo der große "Hoffnungsträger" erheblich an Glaubwürdigkeit und Vertrauen eingebüßt hat. Nur noch 50 Prozent der befragten US-Bürger äußerten sich im September mit seiner Amtsführung zufrieden. Nach seiner Amtseinführung lagen die Werte bei über 65 Prozent. Das vom Nobelpreis-Komitee so hochgelobte "neue internationale Klima" besteht vor allem darin, dass Barack Obama den US-Imperialismus durch eine veränderte Taktik teilweise wieder aus der außenpolitischen Isolation und dem innenpolitischen Vertrauensverlust heraus manövriert hat, in die ihn die Bush-Administration mit ihrem aggressiven Weltherrschaftsanspruch gebracht hat.

Was seine Verstärkung der US-Truppen in Afghanistan und die immer brutalere Aufstandsbekämpfung dort mit "Entspannung" zu tun hat, bleibt allerdings das Geheimnis der fünf erlauchten Komiteemitglieder. Und seine Fähigkeit zum "Ausgleich" besteht wohl in erster Linie darin, an seinen Reform-Vorhaben wie der Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo oder der Einführung eines gesetzlichen Krankenversicherungsschutzes - auf Druck reaktionärer Kreise - so lange Abstriche zu machen, bis so gut wie nichts mehr davon übrig ist.

Zum Thema "Welt ohne Atomwaffen" nur so viel: Die USA stehen kurz vor der Fertigstellung einer neuen Superbombe, mit der vor allem tief in der Erde verborgene Bunkeranlagen insbesondere von "feindlichen" ABC-Waffen zerstört werden sollen. Abgesehen davon, dass dies vor allem die atomare Erstschlagskapazität der USA erhöhen würde, setzt auch ein solcher "konventioneller" Angriff jede Menge Radioaktivität, chemische Kampfstoffe oder gezüchtete Krankheitserreger frei.

Die jetzige Entscheidung des Osloer Komitees setzt die Reihe früherer Preisverleihungen fort, die in vielen Fällen dazu dienten, die Illusion einer Reformierbarkeit des Kapitalismus hin zu einer "friedlichen Welt" wachzuhalten. Viele Menschen - in den USA wie auf der ganzen Welt - setzten vor allem deshalb so große Hoffnungen auf Obama, weil er für sie die Überwindung von Rassismus, unverhohlener Kriegstreiberei und faschistoider Reaktion verkörpert. Wirklichen Frieden und Völkerfreundschaft wird es aber erst geben, wenn das imperialistische Weltsystem gestürzt wird und vereinigte sozialistische Staaten der Welt an seine Stelle treten. Die bewusste Verarbeitung des realen Gehalts von Barack Obamas "Visionen" wird bei vielen Menschen dazu beitragen, diese Schlussfolgerung zu ziehen.