Politik

09.01.10 - Süddeutsche Zeitung zitiert heute Stefan Engel

Sechs überregionale Tageszeitungen haben bisher aktuell zum Bankenboykott gegen die MLPD berichtet. Die "Süddeutsche Zeitung" bringt in ihrer heutigen Printausgabe auf Seite 8 eine sachliche Meldung über die MLPD: "Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) hat am Donnerstag vor dem Landgericht Essen einen Etappensieg gegen die Deutsche Bank errungen: Sie darf ihre Konten dort vorläufig behalten - zumindest bis über die Kündigung im Hauptsacheverfahren entschieden ist. Die Bank hatte im November ohne Begründung die Konten der MLPD gekündigt und sich darauf berufen, dass sie gemäß ihrer Geschäftsbedingungen solche Entscheidungen nicht begründen müsse. Die Richter kamen hingegen zu dem Schluss: Banken dürfen nicht willkürlich ihr Recht auf freie Kündigung ausüben. Sie gaben dem Antrag der Leninisten auf Erlass einer einstweiligen Verfügung statt. Sollte die MLPD im ausstehenden Hauptsacheverfahren aber unterliegen, wird es schwierig für die Partei - schon viele Banken haben sie als Kunden abgelehnt. Im Februar 2009 hatte die Commerzbank das Konto von Parteichef Stefan Engel gekündigt. Der warnte am Donnerstag: 'Die Schließung der Konten hätte eine Signalwirkung: dass man mit Marxisten-Leninisten machen kann, was man will.'"