Montagsdemo-Splitter vom 4. Januar: "Der Kampf gegen Hartz IV geht 2010 unvermindert weiter"

06.01.10 - So das Fazit einer Rednerin am offenen Mikrofon in Bochum. Die besonderen Brennpunkte in der Debatte waren das "Wachstumsbeschleunigungsgesetz, ELENA und die Hartzgesetze". Zu dem neuen zentralen Arbeitnehmerdatenerfassungprogramm ELENA erklärte ein Redner: "Aus der Vergangenheit ist bekannt, dass Leute, die auf einer solchen Liste stehen, nirgendwo mehr einen Arbeitsplatz bekommen konnten. Durch ELENA versucht der Staat offenbar, solche Zustände wiederherzustellen." Aufgerufen wurde in diesem Zusammenhang zu dem Gerichtstermin am kommenden Donnerstag um 10:30 Uhr vor dem Landgericht in Essen zum Prozess um die skandalöse Kontenkündigungen der Großbanken gegen die MLPD.

Zu "fünf Jahren Hartz IV" wurde auch in Recklinghausen nachgewiesen, dass alle "Befürchtungen, die wir vor Inkrafttreten des Gesetzes immer wieder am offenen Mikrofon angesprochen haben, vollständig eingetreten sind". Das trifft zusammen mit unmittelbar bevorstehenden Versuchen der Regierung, die Krisenlasten vollständig auf unsere Schultern abzuwälzen. Und die Monopole und Banken, denen mit Hunderten Milliarden unserer Steuergelder das Maximalprofitmachen weiter ermöglicht wird, rufen die Arbeiter jetzt zu Lohnverzicht auf. All das macht aktuell die Solidarität von Arbeitenden und Arbeitslosen im Widerstand auch auf den Montagsdemonstrationen wichtiger denn je.

In Aschaffenburg gab's eine leere Plakatwand mit der Überschrift "Fünf Jahre Hartz IV und Montagsdemo - welche Veränderungswünschen 2010?". Von "Weg mit Hartz IV" über eine bessere Kinderbetreuung, die Erstattung der Bildungskosten, Kindergelderhöhung und Steuersenkungen reichten die Wünsche.

Über die positive Bilanz von Hartz IV in den Medien konnten sich Betroffene am offenen Mikrofon in Saarbrücken regelrecht aufregen, "wo doch die Realität für alle sichtbar dem widerspricht".

Auch in Hamburg wurde versichert, der Regierung die Hölle heiß zu machen, vor allem, wenn sie versuchen sollte, den Plan ihrer "fünf Weisen" zu verwirklichen, den Hartz-IV-Regelsatz von 359 auf 256 Euro zu senken. Kampf um jeden Arbeitsplatz, für höhere Löhne und Gehälter, weg mit Hartz IV - das sei das zukunftsträchtige Programm von Arbeitenden und Arbeitslosen in 2010.

"Was bringt UNS 2010???" hieß es auch in Görlitz. Schnee und bittere Kälte "konnten uns aber nicht abhalten, etwas gegen die zunehmende Kälte und Härte gegen das Volk zu unternehmen!... Wir bleiben auf der Straße, auch 2010, versprochen!"

Um die Wünsche für 2010 ging es auch in Esslingen, über den Erhalt der "Arbeitsplätze, Gesundheit, den Kampf für Arbeitsplätze und Löhne, gegen die Abwälzung der Krisenlasten" usw. Zum Schluss wählte die Montagsdemo ihre Vertreter zur Regionalkonferenz Süd.