"Essen steht AUF": "Solidarität mit der MLPD gegen den Bankenboykott und gegen Gewerkschaftsausschlüsse in Essen"

11.01.10 - Am 9. Januar schreibt das überparteiliche Essener Wahlbündnis "Essen steht AUF" an die MLPD:

Liebe Genossen und Mitstreiter von der MLPD!

"Essen steht AUF" erklärt sich mit dem Protest, mit dem politischen und juristischen Widerstand gegen die politischen Kündigungen von Konten der MLPD und ihres Vorsitzenden solidarisch und protestiert entschieden gegen den sich ausweitenden Bankenboykott unter Führung von Ackermanns Deutscher Bank gegenüber der MLPD.

Der Vorstand hat am 7. Januar beschlossen, diesen Kampf solidarisch zu unterstützen – denn es geht gegen willkürliche politische Unterdrückung und Diskriminierung, die sich die MLPD nicht, die sich keine demokratische und fortschrittliche Partei, Organisation oder Verein gefallen lassen kann. Es gilt einen "Dammbruch" zu verhindern, der in Folge auch sie betreffen kann, auch uns als überparteiliches Bündnis, in dem eine Verbundenheit mit der MLPD selbstverständlich ist und MLPD-Mitglieder eine wichtige Rolle haben. Deshalb werden wir nach Kräften für die Solidarität mit diesem Widerstand eintreten und sie organisieren!

Weiter erklären wir uns solidarisch mit Yazgülü Kahraman-Meister und Horst Dotten sowie dem Kreisverband Essen der MLPD im Kampf gegen ihren Gewerkschaftsausschluss aus rein antikommunistischen Motiven durch die IG Metall, weil sie auf der Offenen Liste der MLPD für den Bundestag kandidiert haben. Beide sind Mitglieder in unserem Bündnis, und wir sind stolz, sie als aktive Gewerkschafter in unseren Reihen zu haben. Beide haben auch für "Essen steht AUF" bei der Kommunalwahl 2009 kandidiert.

Für "Essen steht AUF" müssen die sog. Unvereinbarkeitsbeschlüsse der IG Metall sofort vom Tisch. Für uns ist es ein Grundrecht, dass jede(r) unabhängig von politischer Aktivität und Weltanschauung auf antifaschistischer Grundlage Mitglied der Gewerkschaft sein kann. Der Sozialismus gehört zur Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung und nicht ausgeschlossen.

Mit solidarischen Grüßen!
i.A. Dietrich Keil
Ratsherr "Essen steht AUF"