Politik

Montagsdemo-Splitter vom 11. Januar: Winterharte Montagsdemos

14.01.10 - In Görlitz wurde über die Datenbank "ELENA" diskutiert: "Heute werden alle Bürger gläsern und durchsichtig... Steht mit uns auf!" Auch "Fünf Jahre Hartz IV" ist immer noch ein wichtiges Thema auf  den Montagsdemos. In Recklinghausen wurde diskutiert, dass es sich kein Po­li­tiker gegenwärtig mehr erlauben kann, Hartz IV wirklich zu verteidigen. "In Recklinghausen ist die Idee, mit der Vestischen Arbeit eine Behörde für alle Langzeitarbeitslosen zu schaffen, gescheitert." 

In Saarbrücken wurde die Aufstockung des Hartz-IV-Regelssatzes auf 500 Euro gefordert. "Doch dies darf nur als eine Sofortmaßnahme ... ver­stan­den werden. Hartz IV ist keine Lösung, es muss abgeschafft wer­den!"

In Bochum wurde festgehalten: die von "Schwarz/Gelb" jetzt versprochenen "Reformen" sind nichts ande­res als noch mehr soziale Demontage.  Ein Redner der "Sozialen Liste" im Rat der Stadt forderte, gegen die geplanten Kürzungen in der Kommune "einen Aufstand der Kommunalpolitiker".

In Hamburg widerlegten mehrere Redner die verlogenen Rechtfer­tigungen von Hartz-IV-Sanktionen durch Frau von der Leyen bei "Anne Will". Ein Daimler-Arbeiter aus Ham­burg-Harburg berichtete von der Wut seiner Kollegen über erhöhten Arbeitsdruck bei gleichzei­ti­gem Aufruf zum Lohnverzicht. "Hartz IV muss weg!" lässt sich nur gemeinsam mit den Kämpfen und Streiks der Arbeiter durchsetzen.