MLPD

Leserbrief an die "Rote Fahne"

19.01.09 - Den folgenden Leserbrief erhielt die "Rote Fahne" am 14. Januar:

Es ist schon mysteriös und geheimnisvoll, dass am 5. Februar 2009 durch die Commerzbank ein Privatkonto von Stefan Engel und seiner Lebensgefährtin gekündigt wurde.

Danach kündigte die Deutsche Bank mit Schreiben vom 12. 11. 2009 sämtliche sechs (Unter) Konten der MLPD. Mysteriöserweise ging diese Kontokündigung – ohne auch nur das Wort "MLPD" zu gebrauchen - an die Privatadresse des Parteivorsitzenden, Herrn Stefan Engel, bei dem sie am 14. 11. 2009 einging. Aber Stefan Engel hat gar kein Konto bei der Deutschen Bank.

Am 25. 11. 2009 hat das Landgericht Essen nach der Verhandlung beschlossen, dass die Commerzbank die Gründe für die Kündigung des Kontos von Herrn Stefan Engel, und seiner Lebensgefährtin offen legen muss. Das Gericht will damit überprüfen, ob die Commerzbank mit der Kontokündigung gegen das "Willkürverbot" verstoßen hat.

Das Landgericht Essen verurteilte am 7. Januar 2010 die Deutsche Bank dazu, die von ihr gekündigten MLPD-Konten bis zur Entscheidung im Klageverfahren weiterzuführen. Es gab damit dem Antrag der MLPD auf Erlass einer einstweiligen Verfügung in vollem Umfang statt.

Da die Commerzbank und die Deutsche Bank ihre Gründe für die Kontokündigungen der MLPD nicht offen legen wollen, sieht es so aus, dass es in diesen beiden Fällen eine politisch motivierte Kündigung ist, die eigentlich nach dem Hitlerfaschismus verboten ist.

Wir müssen die MLPD auch weiterhin in dieser Angelegenheit solidarisch unterstützen. Denn die MLPD ist eine Arbeiterpartei und unterstützt auch seit August 2004 Montag für Montag in über 100 Städten Deutschlands die bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung gegen Hartz IV und gegen diese unsoziale Politik. Diese soziale Einstellung ist für die meisten Volksvertreter, Bundestagsabgeordnete und Staatsminister im Bundestag ein Dorn im Auge.

Da die MLPD die einzige Partei in Deutschland ist, die sich mit dem Kapitalismus anlegt und dafür als alternative den echten Sozialismus ohne Ausbeutung und Unterdrückung anbietet und somit allen Arbeiterinnen und Arbeiter und auch allen Angestellten zur Seite steht, sollten deshalb aus diesem Grund auch sehr viele Hartz-IV-Empfänger, Bürgerinnen und Bürger und auch Rentnerinnen und Rentner dieser Partei den Rücken stärken. Nur gemeinsam ist man stark und dann kann man den echten Sozialismus ohne Ausbeutung und Unterdrückung erkämpfen und dass endlich der Mensch im Mittelpunkt steht.

Mit freundlichen Grüßen

Gelsenkirchen, 14. Januar 2010
Thomas Kistermann