01.04.10 - Internetsperren bald europaweit koordiniert?

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström tritt für europaweite Internetsperren ein. In einem Richtlinienentwurf der EU-Kommission wird das mit der Sperrung von "Websites mit Kinderpornografie" begründet. Bürgerrechtsgruppen fordern dagegen, dass solche Websites sofort gelöscht und die Verantwortlichen international koordiniert verfolgt und bestraft werden. Ein Sperrnetzwerk bedeutet dagegen die Errichtung einer Zensurinfrastruktur in Europa. Zuletzt wurde in Deutschland von der Staatsanwaltschaft die Website der Initiative "Dresden Nazifrei - Gemeinsam blockieren" zensiert, weil diese forderte, sich den Faschisten in den Weg zu stellen.