International

1. Mai 2010 - weltweit Millionen auf der Straße

1.Mai Bildreport02.05.10 - Das internationale Finanzkapital stand im Visier der Millionen Teilnehmer zählenden Kundgebungen und Demonstrationen am 1. Mai auf der ganzen Welt. Zum 120. Mal wurde der internationale Kampftag der Arbeiterklasse gegen Ausbeutung und Unterdrückung begangen. Die Manifestationen des internationalen Proletariats waren eine Kampfansage an den Versuch, die kapitalistischen Krisenlasten auf die Massen abzuwälzen.

Über 2,5 Millionen waren es allein in Russland in über 900 Städten. In den USA protestierten hunderttausende in über 80 Städten unter anderem gegen eine geplante Gesetzesänderung zur massiven Einschränkung der Rechte von Immigranten. In Asien wurden Forderungen gegen Preissteigerungen, für Mindestlöhne und reguläre Arbeitsplätze sowie Gesundheitsfürsorge an Monopole und Regierungen gestellt, so von Hunderttausenden auf den Philippinen, über 33.000 in Tokio, Zigtausenden in allen großen Städten Pakistans, auf Taiwan, in Indonesien, Malaysia und Südkorea.

Hunderttausende feierten in Istanbul als besonderen Kampferfolg, dass sie seit 30 Jahren zum ersten Mal wieder legal den 1. Mai-Feiertag begehen konnten. Auf dem Taksim-Platz gedachten sie dabei auch der 34 Opfer, die am 1. Mai 1977 von der Polizei getötet wurden. Ihre Bilder wurden inmitten eines Demonstrationszuges mit einem Meer von roten Fahnen getragen. Nachdem 1980 die Mai-Demonstration von der Militärjunta verboten worden waren, wurde der Zugang zum zentralen Taksim-Platz in den letzten Jahren von der Polizei gewaltsam verhindert. Angesichts eines Aufschwungs der Arbeiterkämpfe und Massenproteste gegen die Krisenlasten gab der Gouverneur von Istanbul in diesem Jahr den Platz frei, "um weitere Zuspitzungen zu vermeiden".

Die griechischen Arbeiter und Volksmassen zeigten, dass ihr Widerstandswille ungebrochen ist. In allen griechischen Großstädten gab es Mai-Demonstrationen von insgesamt über hunderttausend Teilnehmern. Bahn und Fähren wurden bestreikt und in den Krankenhäusern nur Notfälle behandelt. Die Proteste wurden von den Gewerkschaften, dem Linksbündnis "Syriza" und verschiedenen linken und revolutionären Parteien organisiert. Die Demonstranten zogen in Athen vor das Finanzministerium, wo es zu massivem Polizeieinsatz mit Tränengas kam, und forderten: "Hände weg von unseren Rechten! IWF und EU-Kommission raus!"

Die EU-Kommission will an diesem Wochenende einen Maßnahmenkatalog zum massiven Abbau sozialer Leistungen verkünden. Dazu gehören unter anderem die Erhöhung des durchschnittlichen Rentenalters von 61,3 auf 63,4 Jahre, die Streichung des 13. und 14. Monatsgehaltes, die nochmalige Anhebung der Mehrwertsteuer auf 23 oder 25 Prozent sowie die ebenfalls erneute Erhöhung der Steuern auf Tabak, Kraftstoffe und Spirituosen.

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kapra lehnen 79,5 Prozent die geplanten Streichungen ab und 94 Prozent sind der Meinung, dass es noch schlimmer werden wird. Die linke Wochenzeitung "Dromos" erinnert an den faschistischen Putsch der Obristen vor 43 Jahren mit der Schlagzeile: "Damals waren es Panzer, heute ist der IWF!"

Die Hauptlosung des Dachverbandes der griechischen Gewerkschaften lautete: "Das Volk schuldet keinem etwas, es wird keinem etwas zahlen!" Errikos Finalis, Mitglied der Kommunistischen Organisation Griechenlands (KOE), erklärte: "Die Pläne der Regierung bedeuten den größten Angriff auf die Arbeiter. Sie wollen uns ins 19. Jahrhundert zurück versetzen. Dies wird nicht bei einem Kampf bleiben, sondern ein Krieg, der Monate oder sogar Jahre dauert."

Für Mittwoch, den 5. Mai, wird ein landesweiter Generalstreik vorbereitet.   

In der nächsten Printausgabe der "Fahne" - sie erscheint am 7. Mai 2010 - finden Sie weitere Berichte und Bilder vom 1. Mai in aller Welt. Abonnenten versäumen keine Ausgabe! Hier gehts zur Abo-Bestellung!

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