Politik

1. Mai 2010 - "Der Mensch muss im Mittelpunkt stehen ..."

1. Mai 2010 - "Der Mensch muss im Mittelpunkt stehen ..."
Mai-Demonstration in Dortmund

01.05.10 - Bundesweit hat der Deutsche Gewerkschaftsbund nach eigenen Angaben 450 Veranstaltungen zum 1. Mai organisiert. Die zentrale Veranstaltung mit 3.000 Teilnehmern und DGB-Chef Michael Sommer als Hauptredner war in Essen. Bisher gingen 26 Korrespondenzen bei "rf-news" ein. Demnach ist die Teilnehmerzahl gegenüber den letzten beiden Jahren leicht gestiegen, an manchen Orten wie Dortmund oder Augsburg und Heilbronn erheblich. In Schweinfurt war die größte Steigerung. Die Demonstrationen waren sichtlich vom gewachsenen Linkstrend und einem kämpferischen Charakter mit durchweg scharfen Kritiken am Kapitalismus geprägt.

1.Mai Bildreport

Auffällig war der gewachsene Anteil Jugendlicher und junger Menschen sowie Familien unter den Teilnehmern. In Hamburg führte die IG-Metall-Jugend eine Art Ballett gegen die Missstände in der Schule und der Ausbildung auf. In vielen Städten gaben Migrantenorganisationen den Kundgebungen und Demonstrationen eine besonders kämpferische Note. In Duisburg bildeten sie mehr als die Hälfte des Zuges und von den geschätzten 3.000 Teilnehmern auf dem Gelände des Landschaftsparks. 

Die Kritik am menschenfeindlichen Charakter des Kapitalismus und der Wunsch dass "der Mensch im Mittelpunkt stehen muss" war ein verbreitetes Anliegen vieler. Das griffen auch die meisten Redner auf. Hauptthemen waren deshalb auch Kritiken an der Abwälzung der Krisenlasten auf die breiten Massen, an der "unverminderten Spekulation an den Finanzmärkten" und an der Zunahme schlechter bezahlter und arbeitsrechtlich ungesicherter Arbeitsplätze in der Weltwirtschaftskrise.

Der schwarz-gelben Regierung warfen die Redner vor, nichts aus der Krise gelernt zu haben. Besonders brandete dann Beifall auf, wenn die Forderung erhoben wurde, dass "endlich jene zur Kasse gebeten werden" müssen, die an der Krise "glänzend verdient haben" (Jörg Hoffmann, IGM-Vorsitzender von Baden-Württemberg, in Mannheim). In Leipzig sprach Klaus Ernst von der Linkspartei und bekam für die Forderung, dass die Verursacher für die Krisenlasten aufkommen sollen, viel Beifall. 

In den Reden und auf den Demonstrationien wurde eine große Bandbreite dringender Tagesforderungen angesprochen, die über die Verbesserung der sozialen und ökonomischen Lage hinaus ging: Forderungen gegen kommunale Kürzungen (Augsburg, Wuppertal), Verbot der NPD, Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan, Stopp der Atomenergie ... usw.  In Stuttgart war die "bunte Demo" größer als letztes Jahr und ein wichtiges Thema war der Widerstand gegen das Wahnsinnsbauprojekt "Stuttgart 21". In Saarbrücken hat sich der Verband der Milchbauern zusammen mit der "Aktion 3. Welt" beteiligt. 

In Schweinfurt fand die größte Demonstration seit Jahren statt. 6.000 bis 8.000 Leute demonstrierten dort gegen den provokativen Faschistenaufmarsch. Die 800 bis 1.000 zusammengezogenen Faschisten "stießen an jeder Ecke auf Gegendemonstrationen". Ein sehr breites Bündnis, an dem die MLPD auch teilnahm, hatte die Gegendemonstrationen vorbereitet. In Rostock wurde der geplante Aufmarsch von 300 Neonazis durch eine Blockade verhindert. Und aus Berlin werden "über 10.000" gemeldet, die einen Faschistenaufmarsch blockiert haben. 

Aus zahlreichen Städten wird berichtet, dass das Anliegen nach starken kämpferischen Gewerkschaften für viele Arbeiter und Angestellte eine erste Schlussfolgerung aus der Krise ist. So wie z.B. der Korrespondent aus Hagen berichtet: "Eine Gruppe von Kollegen sammelten Unterschriften für die 'Dortmunder Erklärung' für starke Gewerkschaften in der Krise. Hier wurde in den Auseinandersetzung deutlich, dass sich viele Kollegen eine kämpferische Gewerkschaft wünschen."

Auffällig war die gewachsene Solidarität unter den linken Kräften zwischen Linkspartei, antifaschistischen Bündnissen, VVN, MLPD und anderen. In Dortmund wurde in Anbetracht des letztjährigen faschistischen Überfalls vor der offiziellen DGB-Demonstration eine gemeinsame antifaschistische Demonstration durchgeführt. In Hannover hatten Funktionäre von DGB und Einzelgewerkschaften den Stand der MLPD auf dem Klagesmarkt verboten. Dagegen hat sich eine breite Solidarität von Linkspartei, DKP, KPD, Yek-Kom, Atif, Iranern, Montagsdemonstranten und Gewerkschafter organisiert, die durchsetzte, dass der Stand stattfand.

In Herne hatte  der DGB-Kreisvorstand die Polizei aufgefordert, gegen den MLPD-Stand vorzugehen. Nach Protesten von Teilnehmern konnte er fortgesetzt werden! Auch in Lüdenscheid und Hagen konnten die Stände entgegen der vorher ausgesprochenen Untersagung anstandslos durchgeführt werden. In Wolfen begrüßte der Oberbürgermeister alle Stände, einschließlich dem der MLPD. In Husum waren Parteien "gründsätzlich erwünscht". Die MLPD und die Linkspartei haben als einzige das auch genutzt.

Wie in vielen anderen Städten war in Stuttgart das große Haupttransparent der MLPD "Für Arbeit, Frieden - echter Sozialismus" unübersehbar. Es gab einen Lautsprecherwagen, an dem Lieder der Arbeiterbewegung gesungen und Kurzreden gehalten wurden. Stefan Engel, der Parteivorsitzende der MLPD sagte in Gelsenkirchen am offenen Mikrofon: "Seit der 2. Internationale 1890 ist der 1. Mai seit 120 Jahren der internationale Kampftag der Arbeiterklasse - und verankerte die Perspektive einer sozialistischen Gesellschaft."

Sozialismus! erst dort wird der Mensch wirklich im Mittelpunkt stehen - dafür tritt die MLPD ein und die "Rote Fahne"-Verkäufer stießen auf großes Interesse. Häufig wird auch berichtet, dass die Broschüre der MLPD über die Analyse der gegenwärtigen Weltwirtschafts- und Finanzkrise "Bürgerliche Ökonomie vor dem Scherbenhaufen" gut verkauft wurde. 

Und immer wieder war Griechenland ein Thema in den Gesprächen. Am offenen Mikrofon in Hagen gefiel besonders die Parole: "Solidarität mit Greichenland - ist Solidarität für Widerstand!" Viele verurteilten die Hetze gegen "die Griechen" in den Massenmedien und schauen mit großem Interesse und Sympathie auf die aktuellen Ereignisse dort. In ganz Griechenland haben an diesem 1. Mai Demonstrationen und Kundgebungen in allen großen Städten stattgefunden, in Athen, Thesaloniki, Patras, Vollos beteiligten sich jeweils Hunderttausende. Die Hauptlosung des Dachverbandes der Gewerkschaften war: "Das Volk schuldet keinem was, es wird an niemanden etwas zahlen!"

Über den 1. Mai weltweit und insbesondere den 1. Mai in Griechenland wird "rf-news" morgen berichten. 

Gestern abend haben bereits in einigen Städten Mai-Veranstaltungen der MLPD stattgefunden. Die meisten beginnen in wenigen Stunden heute Abend. Dazu sind alle Interessenten herzlich eingeladen. 

Orte und Termine www.mlpd.de