Politik

Faschistische Provokationen zum 1. Mai

Faschistische Provokationen zum 1. Mai
Antifaschistischer Protest in Duisburg am 27. März

29.04.10 - In mehreren Städten wollen Faschisten den internationalen Kampftag der Arbeiterklasse mit provokativen Aufmärschen für ihre arbeiterfeindliche und rassistische Propaganda missbrauchen. Unter anderem in Berlin, Schweinfurt, Würzburg, Rostock, Erfurt, Zwickau, Solingen und Pirmasens sind faschistische Märsche oder Kundgebungen angekündigt. Gleichzeitig finden auch in diesem Jahr wieder in ganz Deutschland Demonstrationen, Kundgebungen und Feiern der Gewerkschaften statt, an denen sich letztes Jahr nach Angaben des DGB rund 100.000 Menschen beteiligten.

In der tiefsten Weltwirtschaftskrise des Kapitalismus zielen die Auftritte der Faschisten an diesem Tag darauf ab, die Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung zu spalten und vor allem linke, revolutionäre Vertreter bzw. Organisationen immer unverhohlener zu bedrohen. Nicht zuletzt geht es den Faschisten auch darum, die traditionellen Aktivitäten der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung zu stören, zu schwächen und deren Kräfte zu zersplittern. Dabei verbreiten sie ihre nationalistische Hetze unter Verfälschung von Begriffen der revolutionären Arbeiterbewegung und proklamieren sie demagogisch als Beitrag zum "Arbeiterkampftag" oder "Tag der Deutschen Arbeit".

1933 deklarierten die Hitler-Faschisten den 1. Mai zum "Feiertag der nationalen Arbeit". Nur einen Tag später ließen sie die Gewerkschaften verbieten. Kommunisten, Sozialdemokraten und Gewerkschafter wurden in Konzentrationslagern interniert. Ihre angebliche "Volksgemeinschaft" war nur der Deckmantel für die offen terroristische Unterdrückung der Arbeiterbewegung im Auftrag des herrschenden Monopolkapitals.

Um den faschistischen Umtrieben Einhalt zu gebieten, ist der Kampf für das Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda notwendig. Zu unterstützen sind antifaschistische Bündnisse, die sich überall gegen die faschistischen Aufmärsche - teilweise in enger Verbindung mit den zum 1. Mai geplanten Aktivitäten - formiert haben.

In Berlin rufen breite Bündnisse dazu auf, den Aufmarsch wie schon in Dresden durch massenhafte Sitzblockaden zu verhindern. Auch die MLPD wird sich an den Protesten beteiligen. Zugleich konzentriert sie sich auf die Teilnahme an den 1. Mai-Aktivitäten der Gewerkschaften. In Rostock mobilisiert ein breites Bündnis zu Massenblockaden gegen einen von der NPD geplanten Aufmarsch im Plattenbauviertel Lütten Klein. Die MLPD legt ihren Schwerpunkt dort auf die Teilnahme an den zahlreich besuchten DGB-Aktivitäten zum 1. Mai.

In Erfurt will das Thüringer "Bündnis gegen Rechts" den Marsch der Neonazis verhindern. Am Rande der DGB-Demo sind von mehreren Initiativen auch Blockaden gegen den gleichzeitig statt findenden NPD-Aufmarsch geplant. In Schweinfurt findet ab 9.30 Uhr die Gegenaktion "Schweinfurt ist bunt!" statt. Den Aufruf dazu hat auch die MLPD unterzeichnet. In Würzburg wird ebenfalls zu einer großen Demonstration aufgerufen. In Zwickau organisiert das Bündnis "Zwickau nimmt Platz" Sitzblockaden. Außerdem hat Zwickaus Oberbürgermeisterin Pia Findeiß zusammen mit dem DGB und dem "Bündnis für Demokratie" zu einer Gegendemonstration aufgerufen.

Die MLPD unterstützt antifaschistische Aktionen, konzentriert sich aber auf die Demonstrationen und Kundgebungen zum 1. Mai, um dort für den entschiedenen Kampf gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die breiten Massen und für den echten Sozialismus einzutreten. Denn diese Perspektive steht auch dafür, die Wurzel der faschistischen Stoßtrupps des Kapitals mit Stumpf und Stil auszurotten.

(Mehr zum Thema "1. Mai" in der am Freitag erscheinenden Druckausgabe der "Roten Fahne")

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