Betrieb und Gewerkschaft

Offener Brief an den Maiausschuss des DGB Lüdenscheid

26.04.10 - In dem Offenen Brief vom 8. April schreibt André Schemm von der MLPD in Lüdenscheid:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am 26.03.10 wurde ich telefonisch darüber informiert, dass dieses Jahr am 1. Mai der Stand der MLPD auf der Maikundgebung nicht erwünscht ist. Der Maiausschuss habe einen Beschluss gefasst, dass keine Parteien Stände am 1. Mai machen dürfen.

Die Begründung, man wolle kurz vor der Landtagswahl keinen Wahlkampf auf der Maikundgebung haben, erscheint mir als vordergründig und fadenscheinig.

Wir stecken inmitten der tiefsten Weltwirtschaftskrise seit Bestehen des Kapitalismus. Selbst die bürgerlichen Politiker und die bürgerlichen Massenmedien, die sich noch vor einem Jahr darin überboten, die Krise herunter zu reden und uns das Krisenende noch vor der Bundestagswahl versprachen, müssen mittlerweile eingestehen, dass das Schlimmste noch vor uns steht.

Die Kapitalistenverbände drängen die Regierung immer massiver, nun endlich zu offenen Angriffen auf die Massen überzugehen. Das Sozialversicherungswesen steht mittlerweile offen zur Disposition. Die krisendämpfenden Maßnahmen der letzten eineinhalb Jahre gehen mit der latenten Gefahr eines offenen Staatsbankrotts schwanger.

In einer solchen Situation den 1. Mai entpolitisieren zu wollen, indem Parteien ausgeschlossen werden, ist schon lächerlich. Soll die Arbeiterbewegung sich am 1. Mai nicht zu der Politik der Regierung äußern? Das kann doch nicht Euer Ernst sein. Ich habe eher den Eindruck, als ginge es speziell darum, die Weltanschauung, Politik und den revolutionären Geist der MLPD vom Kundgebungsplatz fernzuhalten. Wir müssen uns ja nichts vormachen: In den letzten Jahren hat nur die MLPD einen Stand am 1. Mai durchgeführt.

Euer Beschluss berührt eine grundsätzliche Frage. Seit genau 120 Jahren begeht die Arbeiterbewegung den 1. Mai als ihren internationalen Kampftag. Die Stärke und Ausdruckskraft dieses Tages liegt gerade darin, dass die gesamte Bewegung, über die Grenzen verschiedener Strömungen, Organisationen und Länder hinweg, zur gemeinsamen Tat schreitet und dass gerade am 1. Mai international der Gedanke und der Kampf für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung lebendig ist.

Es ist doch gerade dieser Gedanke der internationalen Arbeitereinheit und in vielen Ländern noch mehr als in Deutschland der Kampf für eine sozialistische Gesellschaft, der die Kolleginnen und Kollegen überall auf der Welt auf die Straße treibt. In zahlreichen Ländern riskieren sie dafür sogar ihre Gesundheit und ihr Leben, wenn die Demonstrationen von Polizei und Militär gewaltsam aufgelöst werden, wie beispielsweise in der Türkei. Linke, revolutionäre Kräfte am 1. Mai ausschließen zu wollen, bedeutet eine Spaltung, schwächt die Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung und schadet ihr.

Es ist selbstverständlich zu begrüßen, dass der DGB als größte überparteiliche Massenorganisation der deutschen Arbeiterbewegung die Initiative zur Ausrichtung der Maiaktivitäten übernimmt. Das macht den DGB aber nicht zum Hausherrn, der willkürlich Kräfte ausschließen kann. Vielmehr steht Ihr gegenüber der Arbeiterbewegung in der Verantwortung, einen Rahmen zu schaffen, in dem jeder gleichberechtigt und auf antifaschistischer Grundlage zu diesem wichtigen Tag betragen kann.

Ich möchte Euch daher auffordern, Euren Beschluss zurückzunehmen. Um die Zusammenarbeit zu erleichtern und weiterzuentwickeln, möchte ich außerdem vorschlagen, die MLPD und andere Parteien in Zukunft in die Vorbereitung einzubeziehen und zu entsprechenden Gesprächen einzuladen.

Mit solidarischen Grüßen

André Schemm