Politik

Bologna-Gipfel endet ergebnislos

18.05.10 - Bundesbildungsministerin Annette Schavan und die Kultusminister waren auf dem "Bologna-Gipfel" am Montag nicht bereit mit den Vertretern der Studenten über tatsächliche Zugeständnisse zu reden. Sie ließ sich überhaupt nicht darauf ein, über ein Verbot von Studiengebühren zu sprechen. Auch der Kernforderung der Studierenden nach einem Recht auf ein Masterstudium für alle Bachelor-Studierenden, verweigerte sich die Ministerin.

Frau Schavan will im Hochschulpakt 0,4 Milliarden jährlich zusätzlich zu den Gesamtausgaben im "Hochschulpaket" zur Verfügung stellen. Angesichts der doppelten Abiturjahrgänge und dem enormen Personalmangel in den Hochschulen wäre nach Angaben der Studentenvertreter mindestens das Vierfache notwendig, um nur die gröbsten Probleme zu beseitigen.

Der Gipfel ging auf eine Anregung von der Hochschul-Rektoren-Konferenz-Präsidentin Wintermantel im November des letzten Jahres zurück. Er sollte die protestierenden Studierenden und andere Beteiligte  mit den Regierungsverantwortlichen an einen Tisch bringen.

Frau Schavan hat jedoch von vornherein eigenmächtig über Themen und Inhalte entschieden. Die Mehrheit der Studentenvertretungen hat den Gipfel als gescheitert betrachtet. Zum 9. Juni wird erneut zu "Bildungsprotesten" auf die Straße gerufen.