Betrieb und Gewerkschaft

"Solidarität mit Emmely"

22.05.10 - Das "Solidaritätskomitee gegen Bagatellkündigungen" hat anlässlich der Verhandlung von Barbara E. ("Emmely") vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) Erfurt zu einer Kundgebung aufgerufen. Das BAG verhandelt am 10. Juni ab 11.30 Uhr über die Revision. "Revision" bedeutet in diesem Falle, dass der unmittelbare Gegenstand der Verhandlung nicht Emmelys Kündigung sein wird, sondern das Urteil des Landesarbeitsgerichts, das diese Kündigung bestätigt hat.

Letztlich geht es dabei darum, ob solche willkürlichen Repressionen und Kündigungen künftig rechtens sind oder nicht. In der Sprache der Juristen heißt das "verhältnismäßig". Ein jüngster aktueller Fall ist folgender: Einem aus Kamerun stammenden Arbeiter wurde gekündigt, weil er zwei Brötchen in der Kantine von "Hugo Boss" gegessen haben soll.

Er selbst sagt, es stimmt nicht, die Zeugen waren sich nicht einig, wer was gesehen hat, aber das Arbeitsgericht Reutlingen hat die Kündigung Ende April bestätigt. Nun droht dem Mann die Abschiebung, weil er den Aufenthaltsstaus "Duldung" hat. So viel zum Thema Verhältnismäßigkeit. Die Firma, für die er in der Spülküche der Hugo Boss-Kantine gearbeitet hat, ist die Wisag Gebäudereinigung Baden-Württemberg GmbH.

Das Solidaritätskomitee hat diese Kundgebung für 10.00 Uhr am BAG angemeldet und ruft zur Unterstützung auf. Der Solidaritätskreis der Porsche-Kollegen in Stuttgart (siehe Artikel über Uli Schirmer vom 21.5.) hat sich dem angeschlossen und mobilisiert auch dazu. Treffpunkt und Abfahrt nach Erfurt um 6.00 Uhr vom S-Bahnhof Stuttgart-Zuffenhausen.