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"Rebellion unter der Akropolis"

31.05.10 - Bei den Solidaritäts-Veranstaltungen der MLPD am 14.05. in Gelsenkirchen und am 15.5.2010 in Stuttgart mit insgesamt über 600 Teilnehmern wurde folgende Resolution verabschiedet:

Vor wenigen Tagen fand in Athen mit 200.000 Teilnehmern die größte Demonstration in der Geschichte des Landes statt. Am gleichen Tag streikten bis zu 3 Millionen. So geht es bereits seit Wochen und diese Rebellion ist gerechtfertigt! Die massenfeindlichen Programme, gegen die erbittert gekämpft wird, kommen direkt von EU und IWF, das griechische Parlament ist praktisch ausgeschaltet. Was hier wütet, ist die Diktatur des internationalen Finanzkapitals. Das ist kein Hilfspaket an die Griechen, sondern der infame Versuch, ein ganzes Volk zu versklaven. Dabei geht es nicht nur um Griechenland, sondern um einen Test, wer setzt sich durch: Die Krisenprogramme der imperialistischen europäischen Regierungen oder der aktive Widerstand der Volksmassen über Ländergrenzen hinweg.

Kein Verzicht für die Profite der Banken und Spekulanten!

Wir verurteilen die sozialchauvinistische Hetze, das griechische Volk gefährde die Zukunft Europas durch seine maßlosen Schulden. Diese machten im Jahr 2009 gerade einmal 3,14% der Gesamtschulden aller europäischen Staaten aus. Wir sind solidarisch mit den griechischen Volksmassen gegen die hinterhältige Verleumdung, sie hätten über ihre Verhältnisse gelebt – bei gerade einmal 800 Euro Durchschnittslöhnen der Staatsbediensteten. 20 Prozent der Bevölkerung leben offiziell unter der Armutsgrenze.

Die bürgerlichen Krisenmanager taten so, als hätten sie die Weltwirtschafts- und Finanzkrise im Griff, indem sie Billionen Euro und Dollar in die Wirtschaft pumpten. Nun ist ihr Krisenmanagement selbst in die Krise geraten. Es türmte Staatsschulden auf wie noch nie, um die Folgen der Krise abzudämpfen und revolutionäre Entwicklungen in der internationalen Arbeiter- und Volksbewegung aufzuhalten. Vorübergehend hatten sie Erfolg damit, doch um welchen Preis! Die Staatshaushalte wurden selbst zum Spekulationsobjekt und der Staatsbankrott droht.

Griechenland ist nur der Anfang. Mit einem Finanzpaket von 750 Milliarden Euro versucht die EU, den drohenden Staatsbankrott von Spanien, Portugal, Irland und Italien abzuwenden. Das internationale Finanzkapital sucht sein Heil in einem Taktikwechsel – von der Krisendämpfung zur offenen Ausplünderung der Arbeiter und Massen. Nicht von ungefähr soll in Griechenland ein Exempel statuiert werden. Bereits mehrfach hatte der Widerstand des griechischen Volkes Kürzungsprogramme von EU und IWF zu Fall gebracht.

Verbreiten wir den rebellischen „griechischen Geist“, den Geist der Unbeugsamkeit und der Unversöhnlichkeit mit den volksfeindlichen Regierungsprogrammen. Verzicht und Unterwerfung führen nur zu verschärfter Ausbeutung, in der Offensive für die eigenen Klasseninteressen entfaltet die Arbeiterklasse ihre Stärke und Überlegenheit. Wenn das griechische Volk mit seinem Kampf erfolgreich ist, scheitert nicht nur das Krisenprogramm dort. Das wäre ein Signal für den Kampf in den anderen europäischen Ländern. Dieser wird sich zunehmend gegen das kapitalistische System selbst richten, das nur noch existiert, indem es immer neue und unlösbare Krisen erzeugt. Und wo der von den Arbeitern produzierte Reichtum zu Armut, Umweltzerstörung, Kriegen - zu einer Infragestellung der gesamten Lebensgrundlagen der Menschheit führt. Das erfordert es, die Kämpfe der Arbeiter und Volksmassen gegen die Abwälzung der Krisenlasten offensiv und mit der Perspektive des echten Sozialismus zu führen. Wir wollen auf der ganzen Welt selbst entscheiden, wie und was wir produzieren, wie die Gesellschaft ausgebaut werden soll, wie wir leben werden und welche Zukunft unsere Jugend hat. Fördern wir die Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution. Stärken wir dazu den Aufbau revolutionärer und marxistisch-leninistischer Organisationen wie der Kommunistischen Organisation Griechenlands (KOE), die dort im Zentrum der Kämpfe steht und der MLPD in Deutschland.

Organisiert die breite Solidarität mit dem Kampf der griechischen Arbeiter, der Volksmassen, der Frauen und der Jugend!

Für eine enge und solidarische Zusammenarbeit der Arbeiter- und Volksbewegung der europäischen Länder!

Für Solidaritätsstreiks und länderübergreifende gemeinsame Kampfaktionen!

Hoch die internationale Solidarität!

Proletarier aller Länder vereinigt Euch!