Frauen

Was der Angriff auf das Elterngeld für viele Familien bedeutet

Frankfurt/Main (Korrespondenz), 09.06.10: Das Elterngeld war neben dem Krippenausbau für Kinder bis drei Jahre das Kernelement der Familienpolitik, die von der großen Koalition 2005 eingeleitet worden war. Es spielt zur Aufrechterhaltung der Illusion, eine Vereinbarkeit von Familie und Beruf sei unter kapitalistischen Bedingen möglich, eine zentrale Rolle. Ein Teil der Familien hatte davon Vorteile, vor allem besser verdienender Familien, in denen beide Partner erwerbstätig sind. Als Lohnersatzleistung erhielten erwerbstätige Mütter und Väter, die in den ersten 14 Monaten nach der Geburt eine Babypause einlegen, 67 Prozent ihres letzten Nettogehalts, maximal 1800 Euro. Die zwei Monate sind dabei daran gebunden, dass sich beide Elternteile an der "Elternzeit" beteiligen, sonst verfallen sie. Das Elterngeld löste das Erziehungsgeld ab, das abhängig vom Einkommen bis zu zwei Jahren gezahlt wurde.

Erwerbslose oder studierende Eltern erhalten statt der 24 Monate Erziehungsgeld nur noch 12 Monate lang den Mindestbetrag von 300 Euro. Nun soll Hartz-IV-Empfängern das Elterngeld ganz gestrichen werden. Dazu erklärte Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands: "Nach wie vor fehlen in Deutschland Betreuungsplätze für 0 bis 3-Jährige. Alleinerziehende in Hartz IV haben überhaupt keine Chance, Arbeit aufzunehmen. Vor diesem Hintergrund schafft nur das Elterngeld für ein Jahr etwas Entspannung in der Haushaltskasse, da das Kindergeld in voller Höhe auf Hartz IV angerechnet wird. Allein die Idee, ausgerechnet hier mit dem Sparen anzufangen, zeugt vom Verlust jeglicher sozial- und familienpolitischen Sensibilität."

Angesichts der Milliarden die den Banken und Konzernen als "Wohltaten" zugeschustert wurden, gibt es keinen Grund irgendwelche Kürzungen bei der Bevölkerung hinzunehmen. Statt wie Kristina Schröder das gerne hätte,  die Kräfte zu mobilisieren, "die in den Familien schlummern" und die Lasten der Krise zu schultern, sollten wir es mit dem Motto der griechischen Jugend halten "Eure Krise - unsere Rebellion".